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Mitteilungsblatt für die VG Dormitz
Ausgabe 3/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Ergebnisse aus der öffentlichen Sitzung vom 14.12.2023

Die vollständige Niederschrift können Sie nach der Genehmigung durch den Gemeinderat entweder auf der Homepage der Gemeinde im Sitzungsportal oder im Rathaus Dormitz einsehen.

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Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 23.11.2023

Beschluss:

Einwendungen bringt niemand vor. Sie wird daher genehmigt.

Abstimmungsergebnis: 12 : 0

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Sanierung der Kirchenstraße; Vorstellung einer Vorentwurfsplanung

Beschluss:

Folgende Punkte sollten im Rahmen der weiteren Planungen aber Berücksichtigung finden:

  • Die Position des Fußgängerüberwegs vor der Nepomukbrücke sollte überprüft werden (Verschiebung Richtung Rathaus), wenn dies nach technischen Richtlinien möglich ist.
  • Gehwegführung entlang der Schulstraße in zwei weiteren Varianten?Wechsel der Gehwegseite auf kompletter Länge, oder Unterbrechung der Gehwegführung auf mittlerer Höhe der Schulstraße?
  • Die Verengung in der Sebalder Straße soll bei weiteren Planungen nicht mehr weiter beplant werden.

Alternativen zur Gehwegführung am Dorfplatz möglich?

Abstimmungsergebnis: 14 : 1

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Wasserrecht Langenau; Umsetzung des Wasserrechtsbescheids und Vergabe der Ingenieurleistungen

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und beauftragt die GAUL INGENIEURE GmbH aus Nürnberg mit den Ingenieurdienstleistungen zum Neubau einer Regenwasserbehandlungsanlage für die wasserrechtliche Genehmigung im Gebiet Langenau zu einem Preis von 9.849,01 €/brutto.

Abstimmungsergebnis: 14 : 1

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Schützenfreunde Dormitz; Antrag auf Sportförderung

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und beschließt den Schützenfreunden Dormitz einen Zuschuss in Höhe von 800,00 Euro zu gewähren.

Abstimmungsergebnis: 15 : 0

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Antrag auf Denkmalschutzrechtliche Erlaubnis Arbeiten an und in der Kirche "Unsere Liebe Frau Dormitz"

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Antrag auf Denkmalschutzrechtliche Erlaubnis zur Sanierung der Sakristei nach Schimmelbefall in der Kirche "Unsere Liebe Frau Dormitz"

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der vorgelegten Planung und befürwortet in der gemeindlichen Stellungnahme an die untere Denkmalschutzbehörde im Landratsamt Forchheim die Pläne zum Erhalt und zur Instandsetzung des Objekts.

Abstimmungsergebnis: 15 : 0

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Antrag auf Denkmalschutzrechtliche Erlaubnis zur Verlegung von Drainagen im Außenbereich der Kirche "Unsere Liebe Frau Dormitz"

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der vorgelegten Planung und befürwortet in der gemeindlichen Stellungnahme an die untere Denkmalschutzbehörde im Landratsamt Forchheim die Pläne.

Abstimmungsergebnis: 15 : 0

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Vorlage der Jahresrechnung 2022

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Feststellung der Jahresrechnung 2022

Beschluss:

Der Gemeinderat hat das Ergebnis der Jahresrechnung 2022 zur Kenntnis genommen und stellt es nach durchgeführter örtlicher Rechnungsprüfung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO fest.

Die im Haushaltsjahr 2022 angefallenen überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen) werden soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Beschlüssen durch den Gemeinderat erfolgt ist, hiermit gemäß Art. 66 Abs. 1 GO nachträglich genehmigt.

Abstimmungsergebnis: 15 : 0

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Entlastung der Jahresrechnung 2022

Beschluss:

Gemäß Artikel 102 Absatz 3 Satz 1 Gemeindeordnung wird für die Jahresrechnung 2022 die Entlastung ausgesprochen.

Abstimmungsergebnis: 14 : 0

Bürgermeister Bezold enthält sich aufgrund persönlicher Beteiligung von der Abstimmung.

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Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht-öffentlicher Sitzung

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