Ergebnisse aus der öffentlichen Sitzung vom 12.12.2023
Die vollständige Niederschrift können Sie nach der Genehmigung durch den Gemeinderat entweder auf der Homepage der Gemeinde im Sitzungsportal oder im Rathaus Dormitz einsehen.
| - | Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 28. November 2023 |
Beschluss:
Einwendungen bringt niemand vor. Sie wird daher genehmigt.
Abstimmungsergebnis: 11 : 0
| - | Angepasster Antrag auf Errichtung einer Einfriedung im Baugebiet "An der Schule" |
Beschluss:
Der Gemeinderat Hetzles nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und erteilt dem Vorhaben eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans „An der Schule“ für die Errichtung der bereits ausgeführten Stützmauer mit Granitbausteinen.
Abstimmungsergebnis: 11 : 0
Beschluss:
Der Gemeinderat Hetzles nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und erteilt dem Vorhaben eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans „An der Schule“ für die Errichtung der bereits ausgeführten Einfriedung in Form einer Zaunanlage mit dem im Sachverhalt angegebenen und beantragten Höhen.
Abstimmungsergebnis: 0 : 11
| - | Kanalsanierung SK 4 + 5; Auftragsvergabe |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und vergibt den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter, die Fa. Brochier, Entwässerungstechnik GmbH.
Abstimmungsergebnis: 11 : 0
| - | Fremdwasserermittlung; Vorstellung eines Zwischenergebnisses und Freigabe zur Beauftragung weiterer Kanalbefahrungen |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und ermächtigt den Bürgermeister jeweils in seinem Verfügungsrahmen konkrete Kanalbefahrungen auch der Nebennetze zu den im Sachverhalt genannten Untersuchungsstellen zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis: 11 : 0
| - | Neuerlass einer Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt von den Ausführungen und dem Satzungsentwurf Kenntnis und beschließt den vorliegenden Satzungsentwurf mit einer Gebühr pro m³ Abwasser in Höhe von 2,95 Euro als Satzung. Bürgermeister Bayer wird mit der Ausfertigung und Bekanntmachung der Satzung beauftragt, damit diese rechtzeitig zum 1. Januar 2024 in Kraft treten und die derzeitig gültige Satzung außer Kraft treten kann.
Abstimmungsergebnis: 10 : 1
| - | Neuerlass einer Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt von den Ausführungen der Kalkulationsgrundlagen Kenntnis und beschließt vorliegenden zugehörigen Satzungsentwurf zur Beitrags- und Gebührensatzung für die Wasserversorgung mit einer Wasserverbrauchsgebühr in Höhe von 1,71 Euro/m³ und einer Grundgebühr in Höhe von 60,00 Euro/Jahr, (hierdurch Mehreinnahmen in Höhe von 11.000 Euro jährlich), der Gemeinde Hetzles als Satzung. Bürgermeister Bayer wird mit der Ausfertigung und Bekanntmachung der Satzung beauftragt.
Abstimmungsergebnis: 10 : 1
| - | Friedhof Hetzles - Honorarangebot zur Friedhofsentwicklungsplanung |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und beauftragt das Büro Friedhofsplaner GmbH, Herr Kettler aus Münster.
Abstimmungsergebnis: 10 : 1
| - | Tiefbau- und Kabelverlegearbeiten zum Glasfaserausbau zur Erschließung öffentlicher Gebäude im Gemeindegebiet; Billigung von außerplanmäßigen Ausgaben |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und stimmt der Vorgehensweise zu und beauftragt die Verwaltung die Rechnung an die Fa. Wensel Bau, Osterode freizugeben.
Abstimmungsergebnis: 11 : 0
| - | Zuschusswesen; Anträge örtlicher Vereine |
| - | Antrag des SV Hetzles auf einen Übungsleiterzuschuss |
| Beschluss: | |
Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und beschließt, dem SV Hetzles eine Förderung für die Übungsleiter-Tätigkeiten in Höhe von 5.000,00 Euro zu gewähren.
Abstimmungsergebnis: 11 : 0
| - | Antrag des 1. Ski-Club Hetzles auf einen Übungsleiterzuschuss |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und beschließt, dem 1. Ski-Club Hetzles einen Übungsleiterzuschuss in Höhe von 500,00 Euro zu gewähren.
Abstimmungsergebnis: 9 : 2
| - | Schlierbachtaler Musikanten Hetzles; Antrag auf Zuschuss für dirverse Beschaffungen |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und beschließt dem Antrag stattzugeben und der Blaskapelle 750,00 Euro Zuschuss zu gewähren.
Abstimmungsergebnis: 11 : 0
| - | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht-öffentlicher Sitzung |
| - | Bericht über den Vollzug der Beschlüsse vergangener Sitzungen des Gemeinderates Hetzles undanderer Gremien |
| - | Informationen |