Gemeinde Hetzles - Ergebnisse aus der öffentlichen Sitzung vom 25.11.2025

Die vollständige Niederschrift können Sie nach der Genehmigung durch den Gemeinderat entweder auf der Homepage der Gemeinde im Sitzungsportal oder im Rathaus Dormitz einsehen.

- 1. Antrag zur Geschäftsordnung

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt den Tagesordnungspunkt 6 der öffentlichen Sitzung „Anfrage auf die Verlegung eines Stromkabels entlang der Gemeindestraße in Hetzles“ in den nichtöffentlichen Teil zu verschieben.

Abstimmungsergebnis: 11 : 0

- Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 21.10.2025

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt, diese Änderungen einarbeiten zu lassen und ansonsten die Niederschrift zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis: 11 : 0

- Bauantrag auf Anbau einer Toilette und eines Lagerraums am Sporthheim sowie Genehmigung einer Terrassenüberdachung

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und erteilt dem Vorhaben das Gemeindliche Einvernehmen i.S.d. § 36 BauGB.

Abstimmungsergebnis: 11 : 0

- Neubau eines zweigruppigen Kindergartens für die Betreuung von Grundschulkindern, Informationen, Beratung und Billigung der Genehmigungsplanung

Beschluss:

Der Gemeinderat entscheidet sich bei der Dachform für ein Flachdach mit 2 Prozent Neigung und außenliegender Entwässerung ohne Attika.

Abstimmungsergebnis: 6 : 5

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt den heute vorgestellten Planungsstand zur Kenntnis und beauftragt Bürgermeister Bayer die Planungen wie vorliegend, im Rahmen eines Bauantrags bei der Bauaufsichtsbehörde einzureichen. Mit dem Ziel der Förderantragstellung, sobald die baurechtliche Unbedenklichkeit bescheinigt wird und weitere noch offene Unterlagen u. a. die fachliche Stellungnahme der Fachaufsicht vorliegen.

Abstimmungsergebnis: 10 : 1

- Friedhofswesen; Gestaltungs- und Belegungsrichtlinien für das neue Urnengrabfeld

Beschluss:

Der Gemeinderat beauftragt Bürgermeister Bayer in einer zu erstellenden Friedhofssatzung folgende Kriterien zu berücksichtigen:

- Möglichkeit von anonymen Gräbern

- Keine Vergabe an mehr als einen Nutzer

- Regelung für einheitliche Grabgestaltung

Zur genauen Festlegung der Grabgestaltung soll ein Ortstermin mit einem Steinmetz vereinbart werden, bei dem verschiedene Muster präsentiert werden.

Abstimmungsergebnis: 11 : 0

- Vorbereitender Beschluss zur Aufnahme eines Kredites zur Zwischenfinanzierung von Investitionen in die Abwasserbeseitigung

Beschluss:

Der Gemeinderat Hetzles beschließt, einer geplanten Kreditaufnahme von 700.000 € noch im Jahr 2025 mit ca. 2% anfänglicher Tilgung grundsätzlich zuzustimmen. Die abschließende Entscheidung wird nach Vorlage der Zinskonditionen für verschiedene Zinsbindungszeiträume getroffen.

Abstimmungsergebnis: 10 : 1

- Aktuelle Fortschreibung des Regionalen Planungsverbandes Oberfranken West zum Windenergieflächenbedarfsgesetz WindBG

Beschluss:

Der Gemeinderat Hetzles nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und beschließt keine Stellungnahme im Verfahren abzugeben.

Abstimmungsergebnis: 11 : 0

- Antrag der Vergnügungsbetriebe Paulus auf Zulassung zur Hetzleser Kirchweih 2026

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt die Bewerbung per Mail zur Kenntnis und beschließt die Vergnügungsbetriebe Paulus entsprechend ihres Antrages vom 06.11.2025 für die Kirchweih 2026 zuzulassen. Das Standgeld ist im Voraus zu entrichten.

Abstimmungsergebnis: 10 : 0

Gemeinderat Franz Braun war während der Abstimmung nicht anwesend.

- 2. Antrag zur Geschäftsordnung

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt den Tagesordnungspunkt 9 der öffentlichen Sitzung „Ehrungen zum Neujahrsempfang“ in den nichtöffentlichen Teil zu verschieben.

Abstimmungsergebnis: 11 : 0

- Beteiligung als VG-Gemeinde zur Bauleitplanung der Gemeinde Kleinsendelbach Gebiet Hofäcker

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und beschließt keine Einwendungen gegen die Bauleitplanung zu erheben.

Abstimmungsergebnis: 11 : 0

- Bericht über den Vollzug der Beschlüsse vergangener Sitzungen des Gemeinderates Hetzles und anderer Gremien

- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht-öffentlicher Sitzung

- Informationen