Ergebnisse aus der öffentlichen Sitzung vom 11.01.2023
Die vollständige Niederschrift können Sie nach der Genehmigung durch den Gemeinderat entweder auf der Homepage der Gemeinde im Sitzungsportal oder im Rathaus Dormitz einsehen.
| - | Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 07.12.2022 |
Beschluss:
Einwendungen bringt niemand vor. Sie wird daher genehmigt.
Abstimmungsergebnis: 11 : 0
Peter Wartenfelser enthielt sich, da er am 7.12.2022 nicht anwesend war.
| - | Baulicher Antrag zum Umbau ehemaliger landwirtschaftlich genutzter Räume für eine Gastwirtschaft an der Hauptstraße |
Beschluss:
Der Gemeinderat geht davon aus, dass dem Vorhaben bauplanungsrechtlich nichts entgegen steht und erteilt dem Vorhaben das gemeindliche Einvernehmen unter dem Vorbehalt, dass der Bauherr den Einbau, Betrieb und die Wartung eines Fettabscheiders vorsieht. Dies ist der Gemeinde nachzuweisen.
Abstimmungsergebnis: 9 : 3
| - | Bauleitplanung Hofäcker |
| - | Bauleitplanung Hofäcker - Grundsatzentscheidung über Gestaltungsvorschriften im Baugebiet |
Beschluss:
Nach kontroverser Diskussion über die Zulassung von diversen Dachformen beantragt Dr. Bührle, dass über die Dachform „Satteldach“ als einzige zulässige Dachform abgestimmt wird. Der Gemeinderat stimmt zu, über die Dachform „Satteldach“ gesondert abzustimmen.
Abstimmungsergebnis: 11 : 0
Bürgermeisterin Werner nimmt aufgrund persönlicher Beteiligung nicht an der Abstimmung teil.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, dass Satteldächer als einzige Dachform gestattet sind.
Abstimmungsergebnis: 4 : 7
Bürgermeisterin Werner nimmt aufgrund persönlicher Beteiligung nicht an der Abstimmung teil.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die im Sachverhalt genannten Festsetzungen in die weitere Ausarbeitung des Bebauungsplanentwurfs Hofäcker einarbeiten zu lassen.
Abstimmungsergebnis: 10 : 1
Bürgermeisterin Werner nimmt aufgrund persönlicher Beteiligung nicht an der Abstimmung teil.
| - | Bauleitplanung Hofäcker - Grundsatzbeschluss über Straßenplanung und Wasserrecht |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und beauftragt 2ten Bürgermeister und Verwaltung Angebote von Ingenieurbüros zur Straßenplanung und Beantragung einer wasserrechtlichen Genehmigung für eine einheitliche Gesamtplanung der Erschließung einzuholen.
Abstimmungsergebnis: 11 : 0
Bürgermeisterin Werner nimmt aufgrund persönlicher Beteiligung nicht an der Abstimmung teil.
| - | Ersatzneubau des Schwabachstüberls |
| - | Ersatzneubau des Schwabachstüberls; Beauftragung eines Bodengutachtens |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und beauftragt das Ingenieurbüro Geotechnik Platzer, Coburger Straße 69, 91056 Erlangen ein Baugrundgutachten für das Grundstück am Schwabachstüberl für 2.466,28 € brutto zu erstellen.
Abstimmungsergebnis: 12 : 0
| - | Ersatzneubau des Schwabachstüberls; Beauftragung einer Brandschutzplanung |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und beauftragt das Büro RRM Brandschutzplaner Kemmathen 67, 91355 Hilpoltstein eine Brandschutztechnische Bewertung und den Brandschutznachweis für den Ersatzneubau des Schwabachstüberls zu erstellen. Entsprechend des Angebots erfolgt eine Beauftragung auf Stundenbasis zu 140,-€ höchsten gem. Abrechnung gem. AHO zu 1.176,00 € netto.
Abstimmungsergebnis: 12 : 0
| - | Feuerwehrwesen; Abgasabsauganlagen für die Feuerwehrgerätehäuser |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und beschließt, die Feuerwehrgerätehäuser in Kleinsendelbach (Alt- und Neubau), Steinbach und Schellenberg mit Abgasabsauganlagen auszustatten.
Mit der Ausführung wird die Fa. E. Schumm, Brander Weg 4, 91077 Steinbach, gemäß den abgegebenen Angeboten vom 22.11.2022 über
8.204,20 Euro für die FFW Kleinsendelbach (Alt- und Neubau)
- 5.856,70 Euro für die FFW Schellenberg
- 5.856,70 Euro für die FFW Steinbach
beauftragt.
Abstimmungsergebnis: 12 : 0
| - | Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung; hier: Bestattungsentgelte |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und beschließt vorliegenden Entwurf einer Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Friedhof Kleinsendelbach als Satzung. Er beauftragt Bürgermeisterin Werner mit der Ausfertigung und Bekanntmachung.
Abstimmungsergebnis: 11 : 0
Armin Fuchs nahm aufgrund persönlicher Beteiligung nicht an der Abstimmung teil.
| - | Beteiligung als Nachbargemeinde zur Bauleitplanung des Markt Eckental, BBP Oberschöllenbach Nr. 11 "Westlich der Oberschöllenbacher Hauptstraße" |
Beschluss:
Der Gemeinderat Kleinsendelbach nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und entschließt sich keine Einwendungen zum Bebauungsplan zu erheben.
Für anfallendes Oberflächenwasser und Drainagenwasser, das eventuell in den Gerodsbach eingeleitet werden soll, sind entsprechende Rückhaltemaßnahmen vorzusehen, um die Abflusssituation bei Starkregen zu entspannen und den Abfluss des Sporgelbaches in Kleinsendelbach nicht zu behindern.
Abstimmungsergebnis: 12 : 0
| - | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht-öffentlicher Sitzung |
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