Gemeinde Dormitz

Die vollständige Niederschrift können Sie nach der Genehmigung durch den Gemeinderat entweder auf der Homepage der Gemeinde im Sitzungsportal oder im Rathaus Dormitz einsehen.

- Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 19.12.2024

Beschluss:

Einwendungen bringt niemand vor. Sie wird daher genehmigt.

Abstimmungsergebnis: 15 : 0

- Neubau von Reihenhäusern mit Stellplätzen in der Raiffeisenstraße - Tekturantrag und erneute Vorlage

Beschluss:

Auf Anregung aus dem Gemeinderatsgremium stellt Bürgermeister Holger Bezold den Antrag zur Geschäftsordnung auf namentliche Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt.

Abstimmungsergebnis: 15 : 0

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und erteilt dem Vorhaben das gemeindliche Einvernehmen i.S.d. § 36 BauGB und stimmt zum Vorhaben einer Befreiung aller in den Planunterlagen vorhandenen Abweichungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans „Dormitz-Südwest“ zu. Das anfallende Oberflächenwasser ist auf dem Grundstück zu versickern. Die Versickerungsfähigkeit ist durch ein Gutachten nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis: 6 : 9

Namentlich dafür stimmten:

Holger Bezold

Lydia Bänsch

Adelgunde Dorsch

Stefan Kammermayer

Christine Schmieder-Bänsch

Christoph Schmitt

Namentlich dagegen stimmten:

Erich Mirsberger

Thomas Bezold

Marianne Mirsberger

Roland Prokopy

Gregor Rauh

Andreas Rehm

Sven Rohtla

Dr. Katja Walcher

Markus Welte

- Gehwegsanierung in der Hauptstraße - Auftragsvergabe

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und vergibt den Auftrag zur Gehwegsanierung in der Hauptstraße in Dormitz an den wirtschaftlichsten Bieter, die Fa. Höllein, Bamberg zu einem Preis von 12.807,82 €/brutto.

Abstimmungsergebnis: 15 : 0

- Neuerlass der Mittagsbetreuungssatzung der Gemeinde Dormitz

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt vorliegenden Entwurf der Mittagsbetreuungssatzung vom 6. Februar 2025 zum 1. März 2025 in Kraft treten zu lassen. Hierfür wird der Bürgermeister mit der rechtzeitigen Ausfertigung und Bekanntmachung beauftragt.

Abstimmungsergebnis: 15 : 0

Beschluss:

Nach kurzer Diskussion entschließt sich der Gemeinderat diesen Tagesordnungspunkt auf eine der nächsten Sitzungen zu vertagen. Zu der Entscheidungsfindung sollen dann die kostenrelevanten Faktoren der zwei Anbieter herausgearbeitet und gegenübergestellt werden.

Abstimmungsergebnis: 15 : 0

- Nachrüstung Brandschutztüren Schulhaus Dormitz - Auftragsvergabe

- Mängelbeseitigung der Ölabscheideanlagen

- Mängelbeseitigung des Ölabscheideanlage am Bauhof

Beschluss:

Der Gemeinderat beauftragt die Firma Herrmann & Vogel aus 93489 Schorndorf die Sanierungsarbeiten an der Leichtflüssigkeitsabscheideanlage am Bauhof Dormitz i.H.v 7.993,56 € brutto durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: 15 : 0

- Mängelbeseitigung der Ölabscheideanlage am Feuerwehrhaus

Beschluss:

Der Gemeinderat vertagt diesen Tagesordnungspunkt auf eine der nächsten Sitzungen, da vorab geklärt und geprüft werden muss, ob eine Leichtflüssigkeitsabscheideanlage am Feuerwehrhaus überhaupt notwendig ist, da die Fahrzeuge ggf. auch am Bauhof gereinigt werden könnten

Abstimmungsergebnis: 15 : 0

- Bestätigung der Wahl des Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters durch den Gemeinderat

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt, Herrn Florian Scharf als Feuerwehrkommandanten und Herrn Max Menge als stellvertretenden Kommandanten gemäß Art. 8 BayFwG und § 7 AVBayFwG in ihren Ämtern zu bestätigen und spricht ihnen das Vertrauen aus.

Die Bestätigung der Gemeinde Dormitz wird unter Vorbehalt der Zustimmung des Kreisbrandrates hiermit erteilt.

Abstimmungsergebnis: 15 : 0

- Vorlage der Jahresrechnung 2023

- Feststellung der Jahresrechnung 2023

Beschluss:

Der Gemeinderat hat das Ergebnis der Jahresrechnung 2023 zur Kenntnis genommen und stellt es nach durchgeführter Rechnungsprüfung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO fest.

Die im Haushaltsjahr 2023 angefallenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen) werden soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Beschlüssen durch den Gemeinderat erfolgt ist, hiermit gemäß Art. 66 Abs. 1 GO nachträglich genehmigt.

Abstimmungsergebnis: 15 : 0

- Entlastung der Jahresrechnung 2023

Beschluss:

Gemäß Artikel 102 Absatz 3 Satz 1 Gemeindeordnung wird für die Jahresrechnung 2023 die Entlastung ausgesprochen.

Abstimmungsergebnis: 14 : 0

Wegen persönlicher Beteiligung nimmt Bürgermeister Bezold nicht an der Abstimmung teil.

- Berufung der Mitglieder des Stiftungsrates der Bürgerstiftung Dormitz für 2025 bis 2028

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt, folgende Mitglieder in den Stiftungsrat der Bürgerstiftung Dormitz zu berufen und für die Dauer von vier Jahren (01.01.2025 bis 31.12.2028) zu bestellen:

Waltraud Beyerlein, Gudrun Massicot, Willi Derfuß und Leonhard Schmitt.

Abstimmungsergebnis: 15 : 0

- Beteiligung als Nachbargemeinde zur Bauleitplanung "Südlich Sankt Kunigunde" der Gemeinde Uttenreuth

Beschluss:

Der Gemeinderat Dormitz nimmt die Bauleitplanung zur Kenntnis und beschließt keine Einwendungen vorzubringen.

Abstimmungsergebnis: 15 : 0

- Beteiligung als Nachbargemeinde zur Bauleitplanung "Weinbergstraße" der Gemeinde Uttenreuth

Beschluss:

Der Gemeinderat Dormitz nimmt die Bauleitplanung zur Kenntnis und beschließt keine Einwendungen vorzubringen.

Abstimmungsergebnis: 15 : 0

- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht-öffentlicher Sitzung

- Informationen