Bekanntgaben aus der Sitzungsniederschrift über die Sitzung des Stadtrates.
| Sitzungsdatum: | Dienstag, 16.05.2023 |
| Beginn: | 19:00 Uhr |
| Ende: | 22:10 Uhr (Ende des öffentlichen Teils: 19:20 Uhr) |
| Ort: | Seßlach - Rathaussitzungssaal |
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
| TOP | Gegenstand |
| 1 | Genehmigung des Protokolls der Stadtratssitzung vom 18.04.2023 |
| 2 | Erledigung der vom Haupt- und Finanzausschuss am 25.04.2023 vorberatenen Angelegenheiten |
| 2.1 | Preiserhöhung für das Kommunbrauhaus |
| 3 | Gemeindehaus Hattersdorf; |
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| mögliche Sanierung |
| 4 | Bauanträge |
| 4.1 | Antrag auf Baugenehmigung; |
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| Otto Wohlmacher GbR, 96145 Seßlach, Errichtung einer landwirtschaftlichen Lagerhalle auf der Fl.-Nr. 111, Gemarkung Lechenroth |
| 5 | Sonstiges |
| 6 | Mitteilungen des Bürgermeisters |
| 7 | Anfragen |
| 7.1 | PV - Anlagen auf städtischen Liegenschaften |
| Nichtöffentliche Sitzung | |
| TOP | Gegenstand |
| 4 | Vergabe von Arbeiten |
| 4.1 | Sanierung Rosengasse Autenhausen |
| 6 | Jahresbericht des Rechnungsprüfungsausschusses für die Jahre 2021 und 2022 |
Erster Bürgermeister Maximilian Neeb eröffnet um 19:00 Uhr die Sitzung des Stadtrates, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Stadtrates fest.
Öffentliche Sitzung
TOP 1 Genehmigung des Protokolls der Stadtratssitzung vom 18.04.2023
Beschluss:
Gegen das Protokoll der Stadtratssitzung vom 18.04.2023 erhoben sich keine Einwendungen.
angenommen Ja 16 - Nein 0 - Anwesend 16
TOP 2 Erledigung der vom Haupt- und Finanzausschuss am 25.04.2023 vorberatenen Angelegenheiten
Hinsichtlich der Sachverhaltsdarstellung wird auf das Protokoll der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 25.04.2023 verwiesen.
TOP 2.1 Preiserhöhung für das Kommunbrauhaus
Beschluss:
Der Bierpreis wird zum 01.07.2023 nicht angepasst. Es ist mit einem höheren Absatz im Sommer 2023 zu rechnen. Die Kämmerei wird gebeten, eine Neukalkulation im ersten Quartal 2024 vorzunehmen.
angenommen Ja 15 - Nein 1 - Anwesend 16
TOP 3 Gemeindehaus Hattersdorf;
mögliche Sanierung
Bereits am 16.03.2023 wurde dem Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege sowie dem Landratsamt Coburg die denkmalpflegerische Voruntersuchung des Gemeindehauses Hattersdorf vor Ort vorgestellt.
Der Architekt Thomas Peetz wurde gebeten, die Kostenschätzung aufgrund der stetig steigenden Preise anzupassen. Diese ist zwischenzeitlich bei der Stadtverwaltung eingegangen und wird zum Bestandteil des Protokolls erklärt.
Da der Glockenturm stark beschädigt und teils Einsturzgefahr besteht, sollte zeitnah eine Notsicherung des Glockenturms durchgeführt werden.
Mögliche Fördermittelgeber für die Gesamtmaßnahme sind die Oberfrankenstiftung und die Entschädigungsfonds des Freistaates.
Nach Rücksprache mit Herrn Schmidt (BLFD) kann die Notsicherung des Glockenturmes nicht über die Entschädigungsfonds gefördert werden. Hierzu ist ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn notwendig; diesen erhält man für die Entschädigungsfonds jedoch erst kurz vor der Genehmigung der Fördermittel. Deshalb schlägt Herr Schmidt vor, die Maßnahme „Notsicherung Glockenturm“ nicht in die Gesamtmaßnahme aufzunehmen, sondern als eigenes Projekt zu behandeln.
Eine mögliche Förderung über die Oberfrankenstiftung und die Bayerische Landesstiftung sind zu erfragen.
Der Stadtrat der Stadt Seßlach fasst folgenden
Beschluss:
Die Verwaltung wird ermächtigt, Fördermittel für die Gesamtmaßnahme „Sanierung des Gemeindehauses Hattersdorf“ zu beantragen.
Die Kosten der Gesamtmaßnahme sind im Maßnahmenkatalog 2025 aufzunehmen.
Des Weiteren werden für die vorgezogene Notsicherung des Glockenturms 18.000,00 € in den Maßnahmenkatalog 2024 aufgenommen. Die Verwaltung wird ermächtigt, Fördermittel für die Notsicherung des Glockenturms zu beantragen.
angenommen Ja 16 - Nein 0 - Anwesend 16
TOP 4 Bauanträge
TOP 4.1 Antrag auf Baugenehmigung;
Otto Wohlmacher GbR, 96145 Seßlach, Errichtung einer landwirtschaftlichen Lagerhalle auf der Fl.-Nr. 111, Gemarkung Lechenroth
Geschäftsleiter Bernd Vogt erläutert dem Gremium das Bauvorhaben.
Der Stadtrat fasst folgenden
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Seßlach erteilt sein Einvernehmen gemäß § 36 BauGB.
angenommen Ja 16 - Nein 0 - Anwesend 16
TOP 5 Sonstiges
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TOP 6 Mitteilungen des Bürgermeisters
1. Jahresbericht der Polizeiinspektion Coburg
In Vertretung von Herrn Neumüller, dem Leiter der Polizeiinspektion Coburg, hat Herr Pfroft von der PI Coburg den Jahresbericht für das Jahr 2022 vorgestellt. Im persönlichen Gespräch mit dem Bürgermeister wurde auf die Entwicklung der Fallzahlen in Seßlach eingegangen. Dabei gibt es keine nennenswerten Auffälligkeiten. Sowohl die Kriminalitätslage als auch die Verkehrssicherheitslage ist absolut im normalen Bereich. Ein Auszug aus dem Jahresbericht ist für die Stadträte im Ratsinformationssystem eingestellt.
2. Pfarreineugründungsgottesdienst an der Aumühle
Die Neugründung der Pfarrei um Alster und Kreck, bestehend aus den Kirchengemeinden Heilgersdorf und Gemünda, wurde mit einem festlichen Gottesdienst an der Aumühle gefeiert. Ich bedanke mich für die Einladung und wünsche auch an dieser Stelle nochmals alles Gute und eine erfolgreiche Zukunft für die neu gegründete Pfarrei im Namen des gesamten Stadtrates.
3. Naturbad Autenhausen
Die Eröffnung in diesem Jahr wird voraussichtlich am 27. Mai sein. Ich freue mich auf eine tolle Badesaison für alle Gäste aus Nah und Fern und wünsche auch der neuen Pächterin für den Kiosk, Frau Nimmesgern, einen guten Start für den 27. Mai. Die Öffnungszeiten für das Bad können witterungsbedingt variieren.
4. Sanierung Ortsstraße Unterelldorf
Die Sanierung der Ortsstraße in der Siedlung in Unterelldorf ist abgeschlossen. Ich danke an dieser Stelle der Firma Haschke und den Anwohnern für das Verständnis während der Baumaßnahme und für einen reibungslosen Ablauf. Die Kosten der Maßnahme belaufen sich auf knapp 70.000,00 €.
5. Online-Initiative Spielplatz Seßlach
In den vergangenen Tagen wurde aus der Bevölkerung eine Online-Petition für einen neuen Spielplatz in Seßlach auf Höhe der Schule gestartet. Einer Petition hätte es nicht bedurft, da bereits in diesem Jahr Planungskosten für die Neugestaltung des vorgenannten Spielplatzes im städtischen Haushalt enthalten sind. Diese Maßnahme wurde über das ISEK bereits priorisiert dargestellt. Eine Auftragsvergabe kann jedoch erst nach Genehmigung des Haushaltes erfolgen.
6. Bürgerversammlungen
Die noch ausstehenden Bürgerversammlungen werden voraussichtlich ab der KW 25 abgehalten. Die Bekanntgabe der Termine erfolgt über das Mitteilungsblatt.
Zur Kenntnis genommen
TOP 7 Anfragen
TOP 7.1 PV - Anlagen auf städtischen Liegenschaften
Auf Nachfrage erläutert der Geschäftsleiter, dass derzeit die Installation einer PV-Anlage auf dem Bauhof geprüft wird. Nach und nach werden weitere Umsetzungsmöglichkeiten geprüft.
Zur Kenntnis genommen
Bekanntgaben aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung
TOP 4 Vergabe von Arbeiten
TOP 4.1 Sanierung Rosengasse Autenhausen
Für die Sanierung der Rosengasse in Autenhausen wurden seitens der Stadtverwaltung 3 Angebote eingefordert.
Folgende Firmen haben ein Angebot abgegeben:
| • | Firma Stammberger GmbH Hoch – und Tiefbau, Angebot vom 10.05.2023 |
| • | Ing. Viktor Haschke GmbH, Angebot vom 25.11.2022 |
Die Firma Pfister GmbH & Co. hat kein Angebot für die geplante Maßnahme abgegeben.
Beschluss:
Die Arbeiten für die Sanierung der Rosengasse in Autenhausen werden an den wirtschaftlichsten Anbieter Ing. Viktor Haschke GmbH, Kapelleinsweg 11, 97631 Bad Königshofen gemäß Angebot vom 25.11.2022 vergeben.
angenommen Ja 16 - Nein 0 - Anwesend 16
TOP 6 Jahresbericht des Rechnungsprüfungsausschusses für die Jahre 2021 und 2022
Der Jahresbericht des Rechnungsprüfungsausschusses für die Jahre 2021 und 2022 wird durch den Vorsitzenden des RPA Martin Mittag verlesen und zum Bestandteil des Protokolls erklärt.
Zur Kenntnis genommen