Bekanntgaben aus der Sitzungsniederschrift über die Sitzung des Stadtrates
| Sitzungsdatum: | Dienstag, 11.06.2024 |
| Beginn: | 19:00 Uhr |
| Ende: | 20:10 Uhr (Ende des öffentlichen Teils: 19:15 Uhr) |
| Ort: | Seßlach - Rathaussitzungssaal |
Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung | |
| TOP | Gegenstand |
| 1 | Genehmigung des Protokolls der Stadtratssitzung vom 14.05.2024 |
| 2 | Dorferneuerung Gleismuthhausen - Merlach II; |
|
| Grundsatzentscheidung zu Umbau, Sanierung und Erweiterung Gemeindehaus Merlach |
| 3 | Bauanträge |
| 3.1 | Bauantrag 13/2024 – Antrag auf isolierte Befreiung (Errichtung einer Kleintiervoliere, |
|
| Fl.-Nr. 1981/4, Am Krumbach 26) |
| 4 | Sonstiges |
| 5 | Mitteilungen des Bürgermeisters |
| 6 | Anfragen |
Zweite Bürgermeisterin Renate Schubart-Eisenhardt eröffnet um 19:00 Uhr die Sitzung des Stadtrates, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Stadtrates fest.
TOP 1 Genehmigung des Protokolls der Stadtratssitzung vom 14.05.2024
Beschluss:
Gegen das Protokoll der Stadtratssitzung vom 14.05.2024 erhoben sich keine Einwendungen.
| Angenommen | Ja 12 - Nein 0 - Anwesend 12 |
TOP 2 Dorferneuerung Gleismuthhausen - Merlach II;
Grundsatzentscheidung zu Umbau, Sanierung und Erweiterung Gemeindehaus Merlach
Die E-Mail des Ing.-Büros Koenig + Kühnel vom 04.06.2024 wird zum Bestandteil des Protokolls erklärt.
Beschluss:
Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass beim Bauvorhaben „Gemeindehaus Merlach“ nach derzeitigem Stand mit voraussichtlichen Gesamtkosten in Höhe von rund 650.000,00 € zu rechnen ist. Grundsätzlich besteht mit der Maßnahme Einverständnis.
In einer der nächsten Stadtratssitzungen möge jedoch das Ing.-Büro Koenig + Kühnel die Planung zu Umbau, Sanierung und Erweiterung dem Gremium vorstellen. Mögliche Einsparpotentiale sollen bei dieser eruiert werden.
Im Anschluss wird die Verwaltung ermächtigt, einen Honorarvertrag für die Leistungsphasen 1-3 mit dem Ing.-Büro Koenig + Kühnel, Weitramsdorf, abzuschließen.
| angenommen
TOP 3 Bauanträge TOP 3.1 Bauantrag 13/2024 – Antrag auf isolierte Befreiung (Errichtung einer Kleintiervoliere, Fl.-Nr. 1981/4, Am Krumbach 26) |
| BV-Nr. | 13/2024 |
| Bauvorhaben: | Errichtung einer Voliere |
| Bauort: | 96145 Seßlach |
|
| Am Krumbach 26 |
|
| Fl.-Nr. 1981/4 |
|
| Gem. Seßlach |
| Stellplatznachweis: | nicht notwendig |
| Sonstiges: | Das Vorhaben liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Am Rasenwässerlein“ und hält die Festsetzungen nicht ein. |
|
| Beantragt wird eine isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes. Gemäß Bezeichnung des Bauvorhabens soll eine Kleintiervoliere errichtet werden. Das Vorhaben ist im Sinne des Art. 57 BayBO grundsätzlich verfahrensfrei, jedoch bedarf es einer isolierten Befreiung hinsichtlich der Überschreitung der Baugrenzen (1 m). |
Beschluss:
Der Bauantrag 13/2024 – Antrag auf isolierte Befreiung (Errichtung einer Kleintiervoliere, Fl.-Nr. 1981/4, Gem. Seßlach, Am Krumbach 26) wird befürwortet und der beantragten isolierten Befreiung zugestimmt.
| Angenommen | Ja 12 - Nein 0 - Anwesend 12 |
TOP 4 Sonstiges
---
TOP 5 Mitteilungen des Bürgermeisters
| 1. | Badbetrieb Autenhausen |
|
| Gemeinsam mit Verwaltung, Bademeister und Förderverein konnte ein Schließtag für das Naturbad grundsätzlich verhindert werden. Dennoch kann es - insbesondere montags - immer mal wieder zu einer früheren Schließung des Bades kommen. Dies ist der freie Tag des Bademeisters, der während der gewöhnlichen Arbeitszeit durch einen weiteren städtischen Mitarbeiter vertreten wird. Im Anschluss soll der Badebetrieb nach 16 Uhr durch den Förderverein abgedeckt werden. Da es sich hier aber um einen ehrenamtlichen Einsatz handelt, kann es ab und an vorkommen, dass diese Zeit nicht abgedeckt werden kann. |
| 2. | Neuer Lkw im Bauhof |
|
| Am heutigen Tag ist der neue Lkw zur Fuhrparkerweiterung im städtischen Bauhof eingetroffen. Dieser ist das Ersatzfahrzeug für den bereits im letzten ausgesonderten Unimog. Ich wünsche allen Mitarbeitern des Bauhofes ein jederzeit unfallfreies Arbeiten mit dem neuen Fahrzeug. |
Zur Kenntnis genommen
TOP 6 Anfragen
---