Bekanntgaben aus der Sitzungsniederschrift über die Sitzung des Stadtrates

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

Erster Bürgermeister Maximilian Neeb eröffnet um 19:00 Uhr die Sitzung des Stadtrates, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Stadtrates fest.

TOP 1 Genehmigung des Protokolls der Stadtratssitzung vom 11.06.2024

Beschluss:

Gegen das Protokoll der Stadtratssitzung vom 11.06.2024 erhoben sich keine Einwendungen.

TOP 2 Dorferneuerung Gleismuthhausen - Merlach II;

Übernahme der Eigenleistung für die Flurneuordnung

Im laufenden Dorferneuerungsverfahren ist auch ein Flurneuordnungsverfahren angegliedert. Hierbei sollen verschiedene Flurwege saniert und wiederhergestellt werden. Hierzu hat bereits ein Außentermin mit Vertretern der Teilnehmergemeinschaft, der Landwirtschaft und dem Verband für Ländliche Entwicklung stattgefunden. Eine Vorab-Priorisierung wurde ebenfalls festgelegt.

Damit das Förderverfahren hausintern beim Amt für Ländliche Entwicklung angestoßen werden kann, ist es notwendig, einen Beschluss darüber zu fassen, dass die Stadt Seßlach grundsätzlich bereit ist, 25 % der Sanierungskosten zu tragen. Für jede einzelne Maßnahme wird zu einem späteren Zeitpunkt eine Kostenvereinbarung mit detaillierten Kosten geschlossen. Diese muss, wie gewohnt, vorab auch durch den Stadtrat bzw. Grundstücks- und Bauausschuss beschlossen werden. Es entstehen somit derzeit keine Kosten. Es handelt sich lediglich um einen Grundsatzbeschluss.

Deshalb ergeht deshalb folgender

Beschluss:

Die Stadt Seßlach übernimmt für die Planung und Umsetzung der Maßnahmen in der Flur den Eigenleistungsanteil in Höhe von 25 %.

TOP 3 Feststellung der Jahresrechnung 2023

Zur Behandlung dieses Tagesordnungspunktes begrüßt der Erste Bürgermeister Maximilian Neeb die Kämmerin Melina Hartung. Diese beantwortet einige Fragen aus dem Gremium.

Die Rechnungslegung für das Jahr 2023 wurde vorgenommen. Das Jahresrechnungsergebnis 2023 stellt sich wie folgt dar:

Die Jahresrechnung 2023 liegt in der Kämmerei zur Einsichtnahme bereit.

Der als Anlage beigefügte Rechenschaftsbericht für das Jahr 2023 wird zum Bestandteil des Protokolls erklärt.

Beschluss:

Die Jahresrechnung 2023 der Stadt Seßlach wird wie folgt festgestellt:

TOP 4 Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der Sportförderrichtlinien

TOP 4.1 Antrag des TSV Gemünda vom 07.06.2024

Der Antrag des TSV Gemünda vom 07.06.2024 mit der Anlage sowie die E-Mail vom 12.06.2024 werden zum Bestandteil des Protokolls erklärt.

Beschluss:

Der Antrag des TSV Gemünda e. V. (Maßnahme: Ankauf von 2 Rasenmäher - Robotern inkl. kleiner Garagen) vom 07.06.2024 wird abgelehnt.

Gemäß III Nr. 3 c der Sportförderrichtlinien der Stadt Seßlach sind Geräte zur Pflege von Sportgelände nicht zuschussfähig.

TOP 4.2 Antrag der DJK/FC Seßlach vom 26.06.2024

Der Antrag der DJK/FC Seßlach vom 07.06.2024 mit der Anlage werden zum Bestandteil des Protokolls erklärt.

Beschluss:

Die DJK/FC Seßlach erhält gemäß ihrem Antrag vom 26.06.2024 einen Zuschuss der Stadt Seßlach für die beantragte Maßnahme (Ankauf von 2 transportablen Jugendtoren) gemäß III Nr. 3 der Sportförderrichtlinien (10 % der nachgewiesenen Kosten) der Stadt Seßlach.

Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt nach Vorlage eines Verwendungsnachweises und wird im Rahmen der im Haushaltsplan zur Verfügung stehenden Mitteln gewährt.

TOP 5 Bauanträge

TOP 5.1 Bauantrag 16/2024 (Neubau eines Tierwohl-Schweinemaststalles, Fl.-Nr. 265, Gem. Hattersdorf)

Beschluss:

Der Bauantrag 16/2024 (Neubau eines Tierwohl-Schweinemaststalles, Fl.-Nr. 265, Gem. Hattersdorf) wird befürwortet weitergeleitet.

TOP 6 Sonstiges

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TOP 7 Mitteilungen des Bürgermeisters

1. Matinee der musizierenden Gruppen

Bei der diesjährigen Matinee in Autenhausen wurde eine Sammlung für die Flutopfer in Süddeutschland durchgeführt. Erfreulicherweise kamen dabei 1.017,70 € zusammen. Diese Summe wird durch Pfarrer Tobias Knötig der Diakonie Katastrophenhilfe überwiesen, welche vor Ort schon im Einsatz ist.

2. Dorferneuerung Gleismuthhausen – Merlach

Am 30.07.2024 um 18:30 Uhr findet eine Teilnehmerversammlung in der Vereinshalle in Gleismuthhausen statt. Hierbei wird die Planung der Straßenraumgestaltung in Gleismuthhausen durch das Büro Koenig + Kühnel vorgestellt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger aus den Stadtteilen Merlach und Gleismuthhausen sind hierzu recht herzlich eingeladen.

3. Coburger Nachhaltigkeitstage

Vom 20. bis 22.06. fanden die dritten Coburger Nachhaltigkeitstage der Hochschule Coburg statt. Bei dieser Veranstaltung war auch die Stadt Seßlach mit ihrem Kommunbrauhaus eingebunden und unser leckeres Bier wurde ausgeschenkt. Die Seßlacher Mönche haben zudem ein Bierseminar vor Ort abgehalten. Ich denke, es war eine sehr gute Werbung für unser Kommunbrauhaus. Ich danke an dieser Stelle den Organisatoren, dass wir dabei sein durften.

Zur Kenntnis genommen

TOP 8 Anfragen

TOP 8.1 Bürgerversammlungen 2024

Auf Nachfrage gibt der Bürgermeister zur Auskunft, dass die Bürgerversammlungen 2024 in den kommenden Wochen terminiert werden.

Zur Kenntnis genommen

TOP 8.2 Braune Werbeschilder der Firmen

Es hängen noch braune Werbeschilder von Firmen, die ihren Betrieb bereits seit Längerem eingestellt haben. Der Bauhof möge diese bitte abbauen.

Zur Kenntnis genommen

TOP 8.3 Einweihung Gemeindehaus Oberelldorf

Am 08.09.2024 findet die Einweihung des Gemeindehauses Oberelldorf statt. Gleichzeitig wird hier der Abschluss der Dorferneuerung Oberelldorf – Unterelldorf gefeiert.

Zur Kenntnis genommen