Bekanntgaben aus der Sitzungsniederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnung

Nichtöffentliche Sitzung

TOP Gegenstand

Erster Bürgermeister Maximilian Neeb eröffnet um 19:00 Uhr die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses fest.

1. Genehmigung des Protokolls der Ausschusssitzung vom 20.06.2023

Beschluss:

Gegen das Protokoll der Ausschusssitzung vom 20.06.2023 erhoben sich keine Einwendungen.

angenommen: Ja 6 - Nein 0 - Anwesend 6

2. Bürgerversammlung - SR 13.06.2023 - Ö TOP 7.4

Der Haupt- und Finanzausschuss erarbeitet verschiedene Varianten und Durchführungsmöglichkeiten. Seitens der SPD-Fraktion wird eine Änderung der bisherigen Vorgehensweise abgelehnt.

Die Verwaltung wird eine Zusammenstellung zur Verfügung stellen, aus der die gemeldeten Einwohner/innen und Teilnehmer/innen an den Bürgerversammlungen der einzelnen Stadtteile hervorgehen. Diese Zusammenstellung wird an alle Fraktionsvorsitzenden gemailt. Die Fraktionen beraten sich intern nochmals mit der weiteren Vorgehensweise.

Eine Beschlussfassung soll in der Stadtratssitzung im September 2023 erfolgen.

Zur Kenntnis genommen

3. FF Oberelldorf/LG Lechenroth - weitere Zukunft

Die Einsatzfähigkeit der FF Oberelldorf und der Löschgruppe Lechenroth ist derzeit nicht gegeben. Seit einiger Zeit fehlt ein Erster und Stellvertretender Kommandant. Weitere Führungskräfte (Gruppenführer) sind Mangelware (Oberelldorf: 1, Lechenroth: 2). Alle Gruppenführer stehen für die Besetzung des Ersten und Zweiten Kommandanten nicht zur Verfügung; weitere aktive Mitglieder derzeit auch nicht.

Bereits in den vergangenen vier Jahren gab es immer wieder Dienstversammlungen zur weiteren Zukunft der Feuerwehren in beiden Stadtteilen. Bis zum heutigen Tag ist dahingehend keine Besserung eingetreten. Nach Rücksprache mit dem Kreisbrandrat Stefan Püls sollte die Feuerwehr vorerst auf Status 6 (nicht einsatzbereit) gemeldet werden. Entsprechend würde die Einsatzbereitschaft bzw. Alarmierungsplanung durch die Kreisbrandinspektion angepasst werden. Der Kreisbrandrat bittet um ein weiteres letztmaliges Gespräch mit den aktiven Mitgliedern über die weitere Zukunft.

Bei der Jahreshauptversammlung des Feuerwehrvereins Lechenroth wurde der Wunsch an den Bürgermeister herangetragen, darüber nachzudenken, ob die Löschgruppe Lechenroth der FF Dürrenried angegliedert werden kann. Der Kreisbrandrat teilte auf Anfrage des Bürgermeisters mit, dass dies auf Grund eines anderen Landkreises und Regierungsbezirkes nicht möglich sei.

Ein Termin für eine weitere Dienstversammlung der beiden Wehren soll nach Rücksprache mit der Kreisbrandinspektion bis spätestens Ende September erfolgen. Erst nach diesem Termin sollen weitere Gespräche mit umliegenden Wehren aufgenommen werden.

Auf Wunsch des Feuerwehrbeauftragten Wolfgang Brasch sollen auch alle interessierten Bürger/innen der betroffenen Stadtteile zu den jeweiligen Gesprächen geladen werden.

Zur Kenntnis genommen

4. FF Autenhausen/LG Gemünda - Antrag auf Ersatzbeschaffung eines Fahrzeuges

Der Antrag der FF Autenhausen/LG Gemünda vom 11.03.2023 wird zum Bestandteil des Protokolls erklärt.

Der Antrag lag bereits vor einigen Jahren zur Diskussion vor. Damals wurde beschlossen, dass die Löschgruppe Gemünda eine entsprechende Dokumentation ihrer abgelegten Übungen in der Verwaltung vorlegen soll, was bis zum heutigen Tag nicht geschehen ist.

Beschluss:

Die Verwaltung wird ermächtigt, eine Stellungnahme beim Kreisbrandrat einzuholen, aus welcher die Fahrzeugerfordernis hervorgehen soll.

In der Folge wird es ein Gespräch mit den Feuerwehrkommandanten geben.

angenommen: Ja 6 - Nein 0 - Anwesend 6

5 Vergabe von Arbeiten

5.1 Jahresbestellung Feuerwehr

5.1.1 Allgemein

Es liegen folgende Angebote vor:

Firma 112 STORE GmbH, Am Reißbach 4, 97228 Rottendorf

Firma Firma Ludwig Feuerschutz GmbH, Esbachgraben 3, 95463 Bindlach

Beschluss:

Die Jahresbestellung – allgemein – für die Freiwilligen Feuerwehren im Stadtgebiet Seßlach wird an den wirtschaftlichsten Anbieter Firma Ludwig Feuerschutz GmbH, Esbachgraben 3, 95463 Bindlach, gemäß dem Angebot vom 20.06.2023 vergeben.

angenommen Ja 6 - Nein 0 - Anwesend 6

5.1.2 Atemschutz

Es liegen folgende Angebote vor:

Firma 112 STORE GmbH, Am Reißbach 4, 97228 Rottendorf

Firma Firma Ludwig Feuerschutz GmbH, Esbachgraben 3, 95463 Bindlach

Firma NeoVia GmbH, Zur Hagelschonung 2, 14974 Ludwigsfelde

Beschluss:

Die Jahresbestellung – Atemschutz – für die Freiwilligen Feuerwehren im Stadtgebiet Seßlach wird an den wirtschaftlichsten Anbieter Firma NeoVia GmbH, Zur Hagelschonung 2, 14974 Ludwigsfelde, gemäß dem Angebot vom 12.06.2023 vergeben.

angenommen Ja 6 - Nein 0 - Anwesend 6

5.2 TSF-W der FF Heilgersdorf

5.2.1 Beladung

Es liegen folgende Angebote vor:

Firma 112 STORE GmbH, Am Reißbach 4, 97228 Rottendorf

Firma Firma Ludwig Feuerschutz GmbH, Esbachgraben 3, 95463 Bindlach

Beschluss:

Die Beladung für das TSF-W der FF Heilgersdorf wird an den wirtschaftlichsten Anbieter Firma Ludwig Feuerschutz GmbH, Esbachgraben 3, 95463 Bindlach, gemäß dem Angebot vom 21.06.2023 vergeben.

angenommen Ja 6 - Nein 0 - Anwesend 6

5.2.2 Atemschutz

Es liegen folgende Angebote vor:

Firma Firma Ludwig Feuerschutz GmbH, Esbachgraben 3, 95463 Bindlach

Firma NeoVia GmbH, Zur Hagelschonung 2, 14974 Ludwigsfelde

Beschluss:

Der Atemschutz für das TSF-W der FF Heilgersdorf wird an den wirtschaftlichsten Anbieter Firma NeoVia GmbH, Zur Hagelschonung 2, 14974 Ludwigsfelde, gemäß dem Angebot vom 07.06.2023 vergeben.

angenommen Ja 6 - Nein 0 - Anwesend 6

6. Antrag der Jagdgenossenschaft Gemünda auf Zusammenfassung des Zuschusses für Wegeunterhaltungsmaßnahmen für die Jahre 2023 und 2024

Der Antrag der Jagdgenossenschaft Gemünda vom 21.06.2023 wird zum Bestandteil des Protokolls erklärt.

Beschluss:

Dem Antrag der JG Gemünda vom 21.06.2023 auf Übertragung des im Jahr 2023 genehmigten Zuschusses für Wegeunterhaltungsmaßnahmen auf das Jahr 2024 wird zugestimmt.

angenommen Ja 6 - Nein 0 - Anwesend 6