Rathaus aktuell

Tagesordnung

Erster Bürgermeister Maximilian Neeb eröffnet um 19:00 Uhr die Sitzung des Stadtrates, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Stadtrates fest.

Öffentliche Sitzung

TOP 1 Genehmigung des Protokolls der Stadtratssitzung vom 09.07.2024

Beschluss:

Gegen das Protokoll der Stadtratssitzung vom 09.07.2024 erhoben sich keine Einwendungen.

angenommen: Ja 14 - Nein 0 - Anwesend 14

TOP 2 Verabschiedung der Haushaltssatzung 2024 der Flender’schen Spitalstiftung

Der Entwurf der Haushaltssatzung, der Vorbericht, der Investitionsplan, die Vermögenspläne für 2024 sowie für die Jahre 2025 – 2027 und der Wirtschaftsplan für den Zeitraum 2024 – 2027 werden zum Bestandteil des Protokolls erklärt.

Stadtkämmerin Melina Hartung erläutert dem Stadtrat die wichtigsten Zahlen über die Entwicklung des Haushaltes der Flender’schen Spitalstiftung.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2024 der Flender’schen Spitalstiftung mit all ihren notwendigen Bestandteilen wie vorgeschlagen.

angenommen: Ja 14 - Nein 0 - Anwesend 14

TOP 3 Antrag des SV Heilgersdorf vom 05.08.2024 auf Gewährung eines Zuschusses nach den Sportförderrichtlinien der Stadt Seßlach

Der Antrag des SV Heilgersdorf vom 05.08.2024 mit seinen Anlagen wird zum Bestandteil des Protokolls erklärt.

Beschluss:

Der SV Heilgersdorf erhält gemäß seinem Antrag vom 05.08.2024 einen Zuschuss der Stadt Seßlach für die beantragte Maßnahme (Anbau am Sportheim in Holzständerbauweise) gemäß III Nr. 2a der Sportförderrichtlinien (10 % der zuschussfähigen Baukosten, maximal 7.600,00 €) der Stadt Seßlach.

Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt nach Vorlage eines Verwendungsnachweises und wird im Rahmen der im Haushaltsplan zur Verfügung stehenden Mitteln gewährt.

angenommen: Ja 14 - Nein 0 - Anwesend 14

TOP 4 Bauanträge

TOP 4.1 Bauantrag 22/2024 (Nutzungsänderung des Lagers für die Brauerei zu einem Einfamilienwohnhaus, Aufstockung des bestehenden Gebäudes um ein Obergeschoss, Hauptstr. 16, Fl.-Nr. 142, Gem. Heilgersdorf)

BV-Nr. 22/2024

Bauvorhaben: Nutzungsänderung des Lagers für die Brauerei zu einem Einfamilienwohnhaus, Aufstockung des bestehenden Gebäudes um ein Obergeschoss

Beschluss:

Der Bauantrag 22/2024 (Nutzungsänderung des Lagers für die Brauerei zu einem Einfamilienwohnhaus, Aufstockung des bestehenden Gebäudes um ein Obergeschoss, Hauptstr. 16, Fl.-Nr. 142, Gem. Heilgersdorf) wird befürwortet weitergeleitet.

angenommen: Ja 14 - Nein 0 - Anwesend 14

TOP 5 Sonstiges

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TOP 6 Mitteilungen des Bürgermeisters

1. Verkehrsfreigabe CO25

Am 22.08. wurde die sanierte Kreisstraße CO25 (Watzendorfer Berg) für den Verkehr wieder freigegeben. Die Bauzeit betrug vier Monate. Ich danke der Firma Rädlinger Straßen- und Tiefbau GmbH aus Selbitz für die äußerst zügige Ausführung dieser Arbeiten. Veranschlagt war ein Zeitraum bis Ende Oktober dieses Jahres. Ich danke allen Beteiligten an dieser Maßnahme, insbesondere dem Landkreis Coburg und der Regierung von Oberfranken, die eine hohe Förderung des Freistaates Bayern ausgereicht haben. Vielen Dank auch allen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern für das Verständnis während der Sperrung. Ich wünsche allen eine unfallfreie und gute Fahrt auf der sanierten Kreisstraße CO25.

2. Bestandene Abschlussprüfung

Unser Auszubildender Jonathan Schmaus hat seine Abschlussprüfung im Beruf Verwaltungsfachangestellter mit Erfolg bestanden. Ich freue mich, dass nach vielen Jahren wieder ein junger Mann eigenständig ausgebildet werden konnte und nach der Ausbildung in der Stadtverwaltung verbleibt.

Herr Schmaus ist ab sofort im Einwohnermeldeamt eingesetzt.

3. Regionalbudget Initiative Rodachtal

Noch bis zum 20.09.2024 können die genehmigten Projekte der Aktion 5 für 500 umgesetzt werden. Einige dieser Projekte wurde schon abgeschlossen und bereichern unser Stadtgebiet sehr: Beispielsweise der neue Bücherschrank am Seßlacher Rathaus, ein Graffiti-Projekt an der Freizeitanlage Autenhausen, eine Sitzgarnitur am Spielplatz oder aber auch die Sanierung von Flurdenkmälern. Alle anderen Projektgruppen, die ihre Projekte noch nicht abgeschlossen haben, möchte ich an die Frist zum 20.09.2024 erinnern. Bis dahin müssen die Projekte durchgeführt sein. Der Durchführungsnachweis muss bis zum 01.10.2024 bei der Initiative Rodachtal eingegangen sein.

4. Kleinmaßnahme an Ortsstraßen

In den vergangenen Wochen wurden mehrere kleinere Maßnahmen an Ortsstraßen durch die Firma Haschke durchgeführt. Unter anderem wurden Verbesserungen an der Zufahrt nach Heinersdorf und Ausbesserungen im Stadtteil Hattersdorf erledigt. Auch der Einbau einer Wasserrinne im Gewerbegebiet Dietersdorf, der schon länger geplant war, wurde durchgeführt. Nach Abrechnung dieser Maßnahmen wird entschieden, welche kleinere Maßnahmen in diesem Jahr noch durchgeführt werden können.

5. Dorferneuerung Merlach – Gleismuthhausen

Nachdem eine Teilnehmerversammlung in Gleismuthhausen durch das Amt für Ländliche Entwicklung und dem Planungsbüro Koenig + Kühnel durchgeführt wurde, stehen nun in den nächsten Wochen Anliegergespräche an. Die Anliegergespräche werden durch das Amt für Ländliche Entwicklung geleitet und beginnen am 23.09.2024. Hierbei geht es u. a. um den möglichen Verkauf von Grundstücksflächen, um die vorgestellte Planung realisieren zu können.

6. Behinderten-WC in Seßlach

Nach einiger Zeit liegt der Stadtverwaltung nun der Entwurf einer Nutzungsvereinbarung zur Behindertentoilette im Pfarrzentrum Seßlach vor. Diese Nutzungsvereinbarung befindet sich nun in abschließender Prüfung. Sobald diese erledigt ist, wird die Vereinbarung unterzeichnet und durch die Stadt Seßlach notwendige Umbauarbeiten in Auftrag gegeben. Ich freue mich, dass nach sehr langer Zeit eine gemeinsame Lösung gefunden wurde, damit die Behindertentoilette im Pfarrzentrum den Besucherinnen und Besuchern unserer schönen Altstadt zur Verfügung gestellt werden kann.

7. Altstadtfest Seßlach

Am Wochenende vom 16. bis 18. August 2024 konnte nach einjähriger Pause endlich wieder unser Altstadtfest gefeiert werden. Den Auftakt zu diesem Festwochenende bildete unser beliebter Seßlacher Stadtlauf - ein hervorragend organisiertes Event, bei dem ca. 350 Läuferinnen und Läufer aus Nah und Fern teilgenommen haben. Der Stadtlauf wurde auch in diesem Jahr von einem ehrenamtlichen Organisationsteam hervorragend geplant und durchgeführt. Herzlichen Dank dafür.

Auch das weitere Festprogramm hat viele Menschen aus der Region in unsere Altstadt gezogen, welche ein grundsätzlich gelungenes Festwochenende genießen konnten. Am Sonntag hat uns das Wetter im Stich gelassen: Pünktlich zum Bieranstich um 11:00 Uhr setzte der Regen ein. Leider hatte das schlechte Wetter den gesamten Sonntag über kein Erbarmen mit uns, so dass viele Besucherinnen und Besucher unserem Altstadtfest fernblieben.

Ich danke allen, die zum Gelingen des Altstadtfestes beigetragen haben: den Einzelhändlern und Gastronomiebetrieben, den Musikkapellen und Bands für die musikalische Umrahmung, unserem ehrenamtlichen Organisationsteam für die Durchführung des Stadtlaufes, natürlich dem Team des Pörtnerhofes für die Übernahme der gesamte Organisation des Festes, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt Seßlach aus Bauhof und Verwaltung, den Seßlacher Mönchen für die Ausrichtung des Probeschluckes, den Verkehrskadetten Coburg, der Bereitschaft des Bayerischen Roten Kreuzes und der Freiwilligen Feuerwehr Seßlach, die für die Sicherheit unserer Besucherinnen und Besucher gesorgt haben.

Ein ganz großes Dankeschön möchte ich auch an alle Bewohnerinnen und Bewohner der Seßlacher Altstadt richten. Vielen Dank für das Verständnis und das Hinnehmen von Einschränkungen vor und während des Festwochenendes. Während der Zeit des Aufbaues und der Durchführung einer solchen Veranstaltung werden den Anwohnerinnen und Anwohnern viele Einschränkungen zugemutet. Vielen Dank für das tolle Miteinander innerhalb unserer Stadtmauer.

Eine abschließende Auswertung der Finanzen kann noch nicht vorgelegt werden, da noch nicht alle Rechnungen bei der Stadt Seßlach eingegangen sind. Sobald diese vorliegen, wird der Tourismus- und Kulturausschuss sich diesen Zahlen auch annehmen und über die grundsätzliche Struktur des Festes sprechen.

8. Haushalt 2024

Auch zum heutigen Tag liegt der Stadtverwaltung noch keine Genehmigung des diesjährigen Haushaltes vor. Die Unterlagen wurden nach der Haushaltsberatung und Beschlussfassung im März 2024 zeitnah bei der Rechtsaufsicht eingereicht. Durch die noch ausstehende Würdigung und Genehmigung des städtischen Haushaltes 2024 konnten einige Projekte noch nicht angegangen bzw. die finanziellen Mittel dafür noch nicht freigegeben werden.

9. Feuerwehrbedarfsplan

Am 12.08. fand die Auftaktveranstaltung für die Erstellung des Feuerwehrbedarfsplanes statt. Neben der Firma IBG waren auch die Kreisbrandinspektion sowie Vertreter des Stadtrates und jeder Feuerwehr des Stadtgebietes anwesend. Bei dieser Veranstaltung konnten einige Fragen zum weiteren Verfahren geklärt werden. In der Zwischenzeit wurden bereits die ersten Fragebögen an die Feuerwehren versendet. Als Projektzeitraum wurde vom begleitenden Büro IBG ungefähr ein Jahr veranschlagt.

10. Bürgerversammlungen 2024

In der Zeit vom 28.10.2024 bis 05.12.2024 finden im gesamten Stadtgebiet die diesjährigen Bürgerversammlungen statt. Die einzelnen Termine mit Angabe des Stadtteiles und des Veranstaltungsortes werden zeitnah im Amts- und Mitteilungsblatt der Stadt Seßlach, auf der Homepage und den restlichen Social-Media-Kanälen veröffentlicht.

11. Feiertag Maria Himmelfahrt

Die aktuellen Ergebnisse der Volkszählung liegen der Stadt Seßlach in der Zwischenzeit vor. Es ist bereits jetzt abzusehen, dass ab dem kommenden Jahr 2025 bis mindestens zur nächsten Volkszählung der Feiertag Maria Himmelfahrt am 15. August eines jeden Jahres wegfallen wird. Dies liegt begründet darin, dass der Feiertag lediglich in den Gemeinden als Feiertag geführt wird, in denen überwiegend eine katholische Bevölkerung lebt. In der Zwischenzeit ist in Seßlach die Anzahl der katholischen Christen gesunken und die der evangelischen Christen gestiegen. Die Ergebnisse wurden uns vom Landesamt für Statistik mitgeteilt und werden wohl Anfang des nächsten Jahres offiziell mit Bescheid festgestellt. Mit Veröffentlichung dieses Bescheides wird das Ergebnis auch rechtskräftig.

12. Kreisstraße Rothenberg

Die Tiefbaumaßnahme an der Kreisstraße in Rothenberg befindet sich im Zeitplan. Die Arbeiten an den Versorgungsleitungen der Stadt Seßlach wurden fertiggestellt, so dass die bauausführende Firma derzeit am Straßenkörper arbeitet. Zudem wird die neue Straßenbeleuchtung errichtet. In ca. zwei bis drei Wochen werden die Asphaltierungsarbeiten durchgeführt. Das Ende der Gesamtmaßnahme wird auf Ende Oktober 2024 geschätzt.

13. Einweihung Gemeindehaus Oberelldorf

Am Sonntag, den 08.09.2024 wurde nach den abgeschlossenen Sanierungsarbeiten im Gemeindehaus Oberelldorf selbiges eingeweiht und ganz offiziell seitens der Stadt Seßlach an die Bürgerschaft und Ortsvereine übergeben. Die Sanierung des Gemeindehauses war der letzte Mosaikstein der Dorferneuerungsmaßnahme Oberelldorf. In Zusammenarbeit der Stadt Seßlach mit dem Amt für Ländliche Entwicklung konnte das Gemeindehaus Oberelldorf saniert werden. Dabei wurden durch die Oberelldorfer Ortsbevölkerung rund 2.500 ehrenamtliche Stunden Eigenleistung eingebracht. Aus diesem Grund bedanke ich mich ganz herzlich bei den Ehrenamtlichen, welche dieses Projekt maßgeblich unterstützt haben. Mein weiterer Dank gilt dem Architekten Thomas Peetz aus Coburg, der diese Maßnahme begleitet hat. Ein weiterer Dank gilt dem Amt für Ländliche Entwicklung, der Regierung von Oberfranken und dem Freistaat Bayern für die Fördermittel, die bereitgestellt wurden. Die Gesamtkosten der Sanierung haben sich auf rund 300.000,00 € belaufen. Dabei hat die Stadt Seßlach Zuschüsse in Höhe von 170.000,00 € erhalten.

14. Abwesenheit des Ersten Bürgermeisters

Der Erste Bürgermeister befindet sich vom 16.09. bis 29.09.2024 im Urlaub. Die Zweite Bürgermeisterin Renate Schubart-Eisenhardt übernimmt die Vertretung in dieser Zeit.

Zur Kenntnis genommen

TOP 7 Anfragen

TOP 7.1 Zeltplatz Autenhausen während der Ferienspaßwochen

Die Jugendpflegerin Svenja Merz möge bitte prüfen, ob es nicht im kommenden Jahr die Möglichkeit gibt, trotz Ferienspaßwochen in Autenhausen externe Zeltler zuzulassen. Denkbar für das Gremium wäre auch eine Variante, die vorsieht, keine grundsätzlichen Zeltplatzvergaben in diesen zwei besagten Wochen vorzunehmen; jedoch zumindest kurzfristig aufschlagende Camper ausnahmsweise zuzulassen.

Zur Kenntnis genommen

TOP 7.2 St 2204 - möglicher Fußgängerüberweg auf Höhe alter Bahnhof

Seitens der Verwaltung ist noch eine Stellungnahme beim Staatlichen Bauamt einzureichen. Diese wird bis November 2024 in Aussicht gestellt.

Zur Kenntnis genommen

TOP 7.3 St 2204 - Radweg Dietersdorf

Die Verwaltung möge beim Staatlichen Bauamt die Möglichkeit prüfen lassen, den ausgeschilderten Radweg aus Richtung Gemünda am Ortseingang Dietersdorf möglichst durch ein farbige Fahrbahnmarkierung weiterzuführen. Aktuell endet die Radwegführung an der Rodachbrücke. Die Radfahrer sind dadurch mehr oder weniger gezwungen, völlig ungeschützt auf der Staatsstraße zu fahren.

Zur Kenntnis genommen

TOP 7.4 Haus der Bäuerin

Es wird darauf hingewiesen, dass 2010 die Freiwillige Feuerwehr die Außenfassade komplett in Eigenleistung gestrichen hat. Nunmehr ist es an der Zeit, dass die Fassade erneut saniert werden sollte. Dies betrifft ebenso die Fenster im Bereich des Obergeschosses. Der Grundstücks- und Bauausschuss möge sich in einer seiner nächsten Sitzungen mit dem Thema befassen, um bestenfalls die zu erwartenden Kosten für die Haushaltsberatung 2025 ermitteln zu können.

Zur Kenntnis genommen

Bekanntgaben aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

TOP 4 Vergabe von Arbeiten

TOP 4.1 CO 16, Coburger Straße Schulberg, Planungsleistungen - Angebot von AS Ing. vom 09.08.2024;

Beauftragung Leistungsphasen 1 – 3 HOAI

Das Angebot der AS Ingenieure vom 09.08.2024 wird zum Bestandteil des Protokolls erklärt.

Die Maßnahme soll gemeinsam mit dem Landkreis Coburg durchgeführt werden. Der Landkreis muss seine Kreisstraße erneuern, während die Stadt Seßlach die Wasser- und Kanalleitungen im Rahmen der RZWas erneuern muss.

Geplant ist die Fertigstellung der Leistungsphase 3 bis Februar 2025. Somit kann nach Prüfung auf Förderfähigkeit (nur Straßenbau Landkreis) durch die Regierung von Oberfranken und nachfolgender Ausschreibung mit einem Baubeginn Ende 2025 gerechnet werden.

Der Abschluss der Maßnahme wird erst in 2026 erfolgen. Um die Erreichbarkeit von Schule, Kindertagesstätte und Feuerwehr, sowie die überörtliche Verkehrsführung gewährleisten zu können, muss die Baumaßnahme grundsätzlich in drei Bauabschnitte aufgeteilt werden.

Beschluss:

Der Auftrag für die Leistungsphasen 1 – 3 wird an die AS Ingenieure, Dörflesweg 6, 96450 Coburg gemäß deren Angebot vom 09.08.2024 erteilt.

angenommen: Ja 14 - Nein 0 - Anwesend 14