Bekanntgaben aus der Sitzungsniederschrift über die Sitzung des Stadtrates
| Sitzungsdatum: | Dienstag, 16.01.2024 |
| Beginn: | 19:00 Uhr |
| Ende: | 19:40 Uhr (Ende des öffentlichen Teils: 19:20 Uhr) |
| Ort: | Seßlach - Rathaussitzungssaal |
Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung | ||
| Gegenstand | ||
| 1 | Genehmigung des Protokolls der Stadtratssitzung vom 12.12.2023 | |
| 2 | Verabschiedung der Haushaltssatzung 2023 der Flender’schen Spitalstiftung | |
| 3 | Europawahl am 09.06.2024 | |
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| 3.1 | Festsetzung der Wahllokale |
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| 3.2 | Festsetzung des Erfrischungsgeldes |
| 4 | Bauanträge |
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| 4.1 | Bauantrag 21/2023 (Umbau Zwischenbau und Umbau des Wohnhauses zu 3 Wohneinheiten, Fl.-Nr. 516, Gem. Dietersdorf, Hollergasse 9) |
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| 4.2 | Bauantrag 22/2023 (Erweiterung eines bestehenden Mehrparteienhauses um sechs Wohneinheiten, Fl.-Nr. 282/4, Gem. Seßlach, Bahnhofstraße 148) |
| 5 | Sonstiges | |
| 6 | Mitteilungen des Bürgermeisters | |
| 7 | Anfragen | |
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| 7.1 | Erdaushub in Rothenberg |
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| 7.2 | Beleuchtung Grund- und Mittelschule Seßlach |
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| 7.3 | Homepage Stadt Seßlach |
Erster Bürgermeister Maximilian Neeb eröffnet um 19:00 Uhr die Sitzung des Stadtrates, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Stadtrates fest.
| TOP 1 | Genehmigung des Protokolls der Stadtratssitzung vom 12.12.2023 |
Beschluss:
Gegen das Protokoll der Stadtratssitzung vom 12.12.2023 erhoben sich keine Einwendungen.
angenommen
Ja 15 - Nein 0 - Anwesend 15
| TOP 2 | Verabschiedung der Haushaltssatzung 2023 der Flender’schen Spitalstiftung |
Dieser Tagesordnungspunkt wird in die nächste Stadtratssitzung vertagt.
Zur Kenntnis genommen
| TOP 3 | Europawahl am 09.06.2024 |
| TOP 3.1 | Festsetzung der Wahllokale |
Vorschlag für Wahllokale:
| Wahlbezirk 1: | Seßlach I |
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| Wahlraum: |
| Pfarrsaal, Pfarrgasse 111 |
| Wahlbezirk 2: | Seßlach II |
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| Wahlraum: |
| Schule-Musikzimmer, Coburger Str. 8 |
| Wahlbezirk 3: | Oberelldorf |
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| Wahlraum: |
| Gemeinschaftsraum, Dorfstr. 10 |
| Wahlbezirk 4: | Dietersdorf |
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| Wahlraum: |
| Haus der Bäuerin, Schulstr. 8 |
| Wahlbezirk 5: | Gemünda |
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| Wahlraum: |
| Sportheim, An der Lache 3 |
| Wahlbezirk 6: | Autenhausen |
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| Wahlraum: |
| Pfarrzentrum, Thüringer Platz 5 |
| Wahlbezirk 7: | Heilgersdorf |
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| Wahlraum: |
| ehem. Gemeinde-Kanzlei Schloss, Schloßhof 3 |
| Briefwahlbezirke: | Seßlach |
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| Wahlraum 1: | Rathaus Seßlach Sitzungssaal, Marktplatz 98 | |
| Wahlraum 2: | Kultursaal Alte Schule, Luitpoldstr. 3 | |
Beschluss:
Für die Europawahl am 09.06.2024 werden folgende Wahllokale eingerichtet:
Wahlbezirk 1: Seßlach I - Wahlraum: Pfarrsaal, Pfarrgasse 111
Wahlbezirk 2: Seßlach II - Wahlraum: Grund- und Mittelschule - Musikzimmer, Coburger Str. 8
Wahlbezirk 3: Oberelldorf - Wahlraum: Gemeinschaftsraum, Dorfstr. 10
Wahlbezirk 4: Dietersdorf - Wahlraum: Haus der Bäuerin, Schulstr. 8
Wahlbezirk 5: Gemünda - Wahlraum: Sportheim, An der Lache 3
Wahlbezirk 6: Autenhausen - Wahlraum: Pfarrzentrum, Thüringer Platz 5
Wahlbezirk 7: Heilgersdorf - Wahlraum: ehem. Gemeinde-Kanzlei Schloss, Schloßhof 3
Briefwahlbezirke: Seßlach
Wahlraum 1: Rathaus Seßlach - Sitzungssaal, Marktplatz 98
Wahlraum 2: Alte Schule - Kultursaal, Luitpoldstr. 3
angenommen
Ja 15 - Nein 0 - Anwesend 15
| TOP 3.2 | Festsetzung des Erfrischungsgeldes |
Es wird vorgeschlagen, den Wahlhelfern eine Entschädigung in Höhe von 40,00 € zu bezahlen.
Beschluss:
Das Erfrischungsgeld für die Europawahl am 09.06.2024 wird auf 40,00 € festgesetzt.
Die Wahlvorsteher der jeweiligen Wahllokale erhalten eine zusätzliche Entschädigung in Höhe von 10,00 €.
angenommen
Ja 12 - Nein 3 - Anwesend 15
| TOP 4 | Bauanträge |
| TOP 4.1 | Bauantrag 21/2023 (Umbau Zwischenbau und Umbau des Wohnhauses zu 3 Wohneinheiten, Fl.-Nr. 516, Gem. Dietersdorf, Hollergasse 9) |
| BV-Nr. | 21/2023 |
| Bauvorhaben: | Umbau Zwischenbau und Umbau des Wohnhauses zu 3 Wohneinheiten |
| Bauort: | Hollergasse 9 |
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| 96145 Seßlach |
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| Fl.-Nr. 516 |
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| Gem. Dietersdorf |
| Stellplatznachweis: | Es wird kein Stellplatz nachgewiesen. |
| Nachbarschaftsu.: | Die Nachbarschaftsunterschriften sind vollzählig. |
| Sonstiges: | Das Vorhaben liegt gemäß Flächennutzungsplan im Mischgebiet, somit innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile. Das Vorhaben fügt sich in die nähere Umgebung ein und wahrt die Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse. Das Ortsbild wird nicht beeinträchtigt. |
Beschluss:
Der Bauantrag 21/2023 (Umbau Zwischenbau und Umbau des Wohnhauses zu 3 Wohneinheiten, Fl.-Nr. 516, Gem. Dietersdorf, Hollergasse 9) wird befürwortet weitergeleitet.
angenommen
Ja 15 - Nein 0 - Anwesend 15
| TOP 4.2 | Bauantrag 22/2023 (Erweiterung eines bestehenden Mehrparteienhauses um sechs Wohneinheiten, Fl.-Nr. 282/4, Gem. Seßlach, Bahnhofstraße 148) |
| BV-Nr. | 22/2023 |
| Bauvorhaben: | Erweiterung eines bestehenden Mehrparteienhauses um sechs Wohneinheiten |
| Bauort: | Bahnhofstraße 148 |
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| 96145 Seßlach |
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| Fl.-Nr. 282/4 |
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| Gem. Seßlach |
| Stellplatznachweis: | Es werden sechs Stellplätze nachgewiesen. |
| Nachbarschaftsu.: | Nachbargrundstück = Stadt Seßlach |
| Sonstiges: | Das Vorhaben liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „3. Änderung des Bebauungsplans Gewerbegebiet Rodachaue“. |
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| Es wird eine Abweichung hinsichtlich Art. 6 BayBO (Abstandsflächen) beantragt. Art der Abweichung: Nichteinhaltung der Abstandsflächen der Erweiterung gegenüber dem bestehenden Mehrparteienhaus. Bereits in der Sitzung des Grundstücks- und Bauausschusses vom 05.10.2021 wurde eine Vorbesprechung zum Bau eines möglichen dritten Baukörpers durchgeführt. Dem Vorhaben wurde mit 5 : 2 Stimmen zugestimmt. |
Beschluss:
Der Bauantrag 22/2023 (Erweiterung eines bestehenden Mehrparteienhauses um sechs Wohneinheiten, Fl.-Nr. 282/4, Gem. Seßlach, Bahnhofstraße 148) wird befürwortet weitergeleitet.
angenommen
Ja 14 - Nein 1 - Anwesend 15
| TOP 5 | Sonstiges |
| TOP 6 | Mitteilungen des Bürgermeisters |
1. FF Heilgersdorf – neues Feuerwehrfahrzeug
Die Rohbaubesprechung des neuen Feuerwehrfahrzeuges für die FF Heilgersdorf fand am 13.12.2023 bei der Firma ADIK in Mudersbach statt. Gemeinsam mit Vertretern der aktiven Wehr der FF Heilgersdorf war ich als Bürgermeister vor Ort und wir haben den Aufbau nochmals besprochen. Für die Auslieferung des Fahrzeuges wurde uns als Termin März 2024 in Aussicht gestellt.
Zur Kenntnis genommen
| TOP 7 | Anfragen |
| TOP 7.1 | Erdaushub in Rothenberg |
Auf Nachfrage erläutert der Bürgermeister, dass der Erdhügel aus dem ersten Bauabschnitt in Rothenberg im Zuge des diesjährigen Bauabschnittes mit entsorgt wird.
Zur Kenntnis genommen
| TOP 7.2 | Beleuchtung Grund- und Mittelschule Seßlach |
Es ist auffällig, dass in manchen Räumen die gesamte Nacht das Licht brennt. Laut Bürgermeister wissen alle Beteiligten bereits von dem Problem. Der Hausmeister ist schon seit längerem mit der zuständigen Elektrofirma im Austausch. Es handelt sich um ein Technikproblem der Bewegungsmelder.
Zur Kenntnis genommen
| TOP 7.3 | Homepage Stadt Seßlach |
Im Bereich Tourismus ist noch der Veranstaltungskalender 2023 zu finden. Die Verwaltung möge diesen Bereich schnellstmöglich überarbeiten.
Zur Kenntnis genommen