Gemeinde Poxdorf
| 1 | Bürgeranfragen |
Zur Kenntnis genommen
| 2 | Vollzug der Geschäftsordnung; Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 23.03.2026 |
Zur Kenntnis genommen
| 3 | Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 23.03.2026 |
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt der o.a. Niederschrift zu.
Einstimmig beschlossen
Ja: 11 Nein: 0 Anwesend: 11
| 4 | Bericht des 1. Bürgermeisters über den Vollzug der Beschlüsse der vorausgegangenen Gemeinderatssitzungen und anderen Gremien (Ausschuss, Abwasserzweckverband, Schulverband, usw.) |
Zur Kenntnis genommen
| 5 | Antrag auf Erteilung einer isolierten Befreiung; Errichtung eines Türvordaches, auf dem GrdStk. Fl.Nr. 872/7 Gkg. Poxdorf (Schulstraße 22a); BVZ 05-2026-POX |
Beschluss:
Der Gemeinderat Poxdorf erteilt sein Einvernehmen zu der beantragten Befreiung hinsichtlich des im Bebauungsplan „Poxdorf Süd“ festgelegten Baufensters, wie beantragt.
Der Errichtung eines Haustürvordaches auf dem Grundstück Fl.Nr. 872/7 Gkg. Poxdorf
(Schulstraße 22a); BVZ 05-2026-POX wird zugstimmt.
Einstimmig beschlossen
Ja: 11 Nein: 0 Anwesend: 11
| 6 | Antrag auf Erteilung einer Baugenehmigung, Bau eines Balkons aus Metall mit Überdachung und Unterdachmarkise; auf dem Grundstück Fl.Nr. 44 Gkg. Poxdorf (Aibweg 9); BVZ 06-2026-POX |
Beschluss:
Die Gemeinde Poxdorf erteilt das planungsrechtliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB zum Antrag auf Erteilung einer Baugenehmigung; Bau eines Balkons auf dem Grundstück Fl.Nr. 44 Gkg. Poxdorf (Aibweg 9); BVZ 06-2026-POX entsprechend der eingereichten Planungsunterlagen.
Einstimmig beschlossen
Ja: 11 Nein: 0 Anwesend: 11
| 7 | Mobilfunk; Erweiterung einer Mobilfunkanlage um ein 5-G Funksystem (Standort 5903 M FO-Poxdorf-Nord) |
Beschluss:
Der Gemeinderat Poxdorf nimmt die Erweiterung zur Kenntnis und erhebt keine Einwände.
Einstimmig beschlossen
Ja: 11 Nein: 0 Anwesend: 11
| 8 | Antrag auf Erteilung einer isolierten Befreiung; Errichtung von fünf Sichtschutzelementen auf dem Grundstück Fl.Nr. 815/12 Gkg.Poxdorf (Schulstraße 11); BVZ 07-2026-POX |
Beschluss:
Der Gemeinderat erteilt sein Einvernehmen zu den beantragten Befreiungen hinsichtlich der Zaunart und Zaunhöhe. des Bebauungsplanes „Poxdorf Süd“ wie beantragt. Eine Gesamtzaunhöhe von 1,70 Meter ist einzuhalten. Der Errichtung von 5 Sichtschutzelement an der Grundstücksgrenze zur „Schulstraße “ auf der Fl.Nr. 815/1 Gkg. Poxdorf (Schulstraße 11); BVZ 06-2026-POX wird zugestimmt.
Mehrheitlich beschlossen
Ja: 10 Nein: 1 Anwesend: 11
| 9 | Antrag Blaskapelle Poxdorf e.V.; Errichtung Balkonkraftwerk auf dem Dach des Musikheims |
Beschluss:
Der Gemeinderat Poxdorf erteilt sein Einvernehmen zur beantragten Errichtung eines Balkonkraftwerks auf dem Dach des Musikheims; Fl.Nr. 813/1 Gkg. Poxdorf, Schulstraße 8a.
Einstimmig beschlossen
Ja: 11 Nein: 0 Anwesend: 11
| 10 | Antrag auf Nutzung des Computerraumes durch die Soldatenkameradschaft Poxdorf e.V |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, dass der ehemalige Computerraum für die gelegentliche Nutzung für Vorstandssitzungen der Soldatenkameradschaft Poxdorf e.V. genutzt werden darf. Die Aufstellung eines Fahnenschrankes und Aufbewahrung der Vereinsfahnen wird ebenfalls gestattet. Die Belegung wird über einen Belegungsplan in der Verwaltung geregelt. Die Kosten für ein elektronisches Schloss sollen im Haushalt eingeplant werden. Sollte durch ein späteres Nutzungskonzept ein Nutzungsentgelt beschlossen werden, so ist dies durch die Soldatenkameradschaft zu übernehmen wie auch durch den Gesangsverein.
Einstimmig beschlossen
Ja: 10 Nein: 0 Anwesend: 10
Persönlich beteiligt: 1
| 11 | Neuerlass einer Satzung für die Mittagsbetreuung in der Grundschule Poxdorf |
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt der beigefügten Satzung für die Mittagsbetreuung in der Grundschule Poxdorf zu. Die Satzung tritt am 01.09.2026 in Kraft.
Einstimmig beschlossen
Ja: 11 Nein: 0 Anwesend: 11
| 12 | Neuerlass der Gebührensatzung für die Einrichtung Mittagsbetreuung in der Grundschule Poxdorf ab September 2026 |
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt der beigefügten Gebührensatzung für die Mittagsbetreuung in der Grundschule Poxdorf zu. Die Satzung tritt am 01.09.2026 in Kraft.
Einstimmig beschlossen
Ja: 11 Nein: 0 Anwesend: 11
| 13 | Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes, Widmung eines Teilbereichs der Ortsstraße "Mühlweiherstraße" in Poxdorf |
Beschluss:
Die Fl.Nr. 84/16 Gkg. Poxdorf wird als Erweiterung der Ortsstraße „Mühlweiherstraße“ (Art. 3 Abs.1 Nr. 3 i.V.m. Art. 6 und Art. 46 Abs. Nr. 2 BayStrWG) und mit Wirksamwerden der Verfügung über die Bekanntmachung gem. Art. 6 Abs. 1 BayStrWG gewidmet.
Die Verwaltung hat eine entsprechende Eintragungsverfügung zu erlassen und nach der ortsüblichen Bekanntmachung ist das Bestandsverzeichnis entsprechend anzupassen.
Einstimmig beschlossen
Ja: 11 Nein: 0 Anwesend: 11
| 14 | Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Widmung beschränkt-öffentlicher Wege in Poxdorf |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die folgenden bereits bestehenden beschränkt-öffentlichen Wege zu widmen:
| „Fußweg zwischen der Ring- und der Jahnstraße“ | |
| Flurstück: | 837/2 Gkg. Poxdorf (Teil) |
| Anfangspt.: | Abzweig von der "Ringstraße" Fl.Nr. 836/5 zw. der Westseite der Fl.Nr. 836/3 und 836/16 |
| Endpkt.: | Einmündung in die "Jahnstraße" Fl.Nr. 837/2 zw. der Ostseite der Fl.Nr. 836/3 und 836/16 |
| „Weg zwischen Jahnstraße und Finkenweg“ | |
| Flurstück: | 848/7 Gkg. Poxdorf |
| Anfangspkt.: | Abzweig von "Jahnstraße" Fl.Nr. 848 zw. den Fl.Nr. 848/6 und 849 |
| Endpkt.: | Einmündung in "Finkenweg" Fl.Nr. 851/6 zw. Fl.Nr. 850/8 und 851/4 |
| „Fußweg von der Jahnstraße“ | |
| Flurstück: | 847/10 Gkg. Poxdorf |
| Anfangspkt.: | Abzweig von "Jahnstraße" Fl.Nr. 848 zw. Fl.Nr. 846 und 847/9 |
| Endpkt.: | vor Fl.Nr. 844/4 zw. Fl.Nr. 845/8 und 845/9 |
| „Weg zw. Amsel- und Finkenweg“ | |
| Flurstück: | 854/6 Gkg. Poxdorf |
| Anfangspkt.: | Abzweig vom "Amselweg" Fl.Nr. 854/5 zw. Fl.Nr. 850/7 und 854/1 |
| Endpkt.: | Einmündung in "Finkenweg" Fl.Nr. 851/6 zw. Fl.Nr. 850/8 und 854 |
| „Weg zw. Finken- und Meisenweg“ | |
| Flurstück: | 959/5 Gkg. Poxdorf |
| Anfangspkt.: | Abzweig vom "Finkenweg" Fl.Nr. 851/6 zw. Fl.Nr. 853/6 und 854 |
| Endpkt.: | Einmündung in den "Meisenweg" Fl.Nr. 960/4 zw. Fl.Nr. 853/7 und 959/4 |
| „Weg zwischen Reuthstraße und Meisenweg“ | |
| Flurstück: | 958/4 Gkg. Poxdorf |
| Anfangspkt.: | Abzweig von "Reuthstraße" Fl.Nr. 835/2 zw. den Fl.Nr. 958/3 und 959/6 |
| Endpkt.: | Einmündung in "Meisenweg" Fl.Nr. 960/4 zw. Fl.Nr. 959/2 und 960/3 |
| „Weg zw. Mühlweiher- und Hauptstraße“ | |
| Flurstück: | 84/16 Gkg. Poxdorf |
| Anfangspkt.: | Abzweig von "Mühlweiherstraße" zw. den Nordseiten der Fl.Nr. 83/12 und 84/10 |
| Endpkt.: | vor Bushaltestelle "Poxdorf Ost" Fl.Nr. 84/4 zw. den Südseiten der Fl.Nr. 83/12 und 84/10 |
Die Verwaltung wird beauftragt, nach der öffentlichen Bekanntgabe, das Straßen- und Wegeverzeichnis entsprechend dem Beschluss zu ergänzen.
Einstimmig beschlossen
Ja: 11 Nein: 0 Anwesend: 11
| 15 | Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder des Gemeinderates |
Zur Kenntnis genommen
| 16 | Anfragen und Wünsche, Sonstiges |
Zur Kenntnis genommen