1 | Bürgeranfragen |
Zur Kenntnis genommen
2 | Vollzug der Geschäftsordnung; Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.05.2023 |
Der Vorsitzende des Gemeinderates gibt folgende Punkte aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.05.2023 bekannt:
| 1 | Bauleitplanung der Gemeinde Poxdorf; Durchführungsvertrag Gemeinde Poxdorf |
| 2 | Genehmigung der nichtöffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 24.04.2023 |
| 3 | Kindertageseinrichtung; Bericht des Vorsitzenden |
| 4 | Grundstücksangelegenheiten; Straßenbenutzungsvertrag Gemeinde Poxdorf - zurückgestellt |
| 5 | Grundstücksangelegenheiten; Straßenbenutzungsvertrag, Gemeinde Poxdorf - zurückgestellt |
| 6 | Grundschule Poxdorf; Umnutzung der ehemaligen Verwaltung; Fassadenarbeiten |
| 7 | Außenbereich Schule Poxdorf; Obstgärtla, Architekten- und Ingenieurvertrag Freianlagen |
| 8 | Schule Poxdorf; Umbau / Nutzungsänderung, Umzug der Verwaltung |
| 9 | Grundschule Poxdorf; Nachrüstung einer Belüftungsanlage für den Geräte- und Stuhlraum der Turnhalle |
| 10 | Anfragen und Wünsche, Sonstiges |
Zur Kenntnis genommen
3 | Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 22.05.2023 |
Beschluss:
Der Gemeinderat Poxdorf stimmt der o. a. Niederschrift zu.
Einstimmig beschlossen Ja: 10 Nein: 0 Anwesend: 10
4 | Bericht des 1. Bürgermeisters über den Vollzug der Beschlüsse der vorausgegangenen Gemeinderatssitzungen und anderen Gremien (Ausschuss, Abwasserzweckverband, Schulverband, usw.) |
Zur Kenntnis genommen
5 | Antrag auf Baugenehmigung; Errichtung eines WPC-Sichtschutzzaunes am Grundstücksende; (Fl.Nr. 84/11) BVZ-12-23 Gkg. Poxdorf (Mühlweiherstraße 24) |
Beschluss:
Der Gemeinderat erteilt sein Einvernehmen zu den beantragten Befreiungen hinsichtlich der Zaunart und Zaunhöhe des Bebauungsplanes „Am Mühlweiher II“ wie beantragt. Der Errichtung eines WPC-Sichtschutzzaunes mit einer Höhe von 1,50m auf dem Grundstück Fl.Nr. 84/11 Gkg. Poxdorf (Mühlweiherstraße 24); BVZ 12-23-PO wird zugestimmt.
Einstimmig beschlossen Ja: 10 Nein: 0 Anwesend: 10
6 | Antrag auf isolierte Befreiung; Errichtung eines Doppelstabmattenzaunes an der südlichen Grundstücksgrenze zur Straße, mit 1,80 m Höhe in Anthrazit, teilweise mit Sichtschutzstreifen; BVZ Pox/13/2023; Fl.Nr. 84/12; (Mühlweiherstraße 26) |
Beschluss:
Der Gemeinderat erteilt sein Einvernehmen zu den beantragten Befreiungen hinsichtlich der Zaunart und Zaunhöhe des Bebauungsplanes „Am Mühlweiher II“ wie beantragt. Der Errichtung eines Doppelstabmattenzaun (1,80 m Höhe) an der südlichen Grundstücksgrenze zur Straße in Anthrazit, teilweise mit Sichtschutzstreifen, auf dem Grundstück Fl.Nr. 84/12 Gkg. Poxdorf (Mühlweiherstraße 26); BVZ 13-23-PO wird zugestimmt
Einstimmig beschlossen Ja: 10 Nein: 0 Anwesend: 10
7 |
Zur Kenntnis genommen