Gemeinde Poxdorf
| 1 | Bürgeranfragen |
| Zur Kenntnis genommen | |
| 2 | Vollzug der Geschäftsordnung; Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.04.2024 |
Beschluss:
Der Vorsitzende des Gemeinderates gibt folgende Punkte aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.04.2024 bekannt:
| 1 | Genehmigung der nichtöffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 25.03.2024 |
|
|
| 2 | Personalangelegenheiten; Bericht über Kindergarten |
|
|
| 3 | Antrag Stundung der Gewerbesteuer VA 2021 |
|
|
| 4 | Kindergartenneubau Poxdorf; Tunnel-Spielanlage Nachtrag |
|
|
| 5 | Kindergartenneubau Poxdorf; Nachtrag elektronische Schließanlage |
|
|
| 6 | Anfragen und Wünsche, Sonstiges |
Zur Kenntnis genommen
| 3 | Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 22.04.2024 |
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt der o.a. Niederschrift zu.
Einstimmig beschlossen | Ja: 12 Nein: 0 Anwesend: 12 |
| 4 | Bericht des 1. Bürgermeisters über den Vollzug der Beschlüsse der vorausgegangenen Gemeinderatssitzungen und anderen Gremien (Ausschuss, Abwasserzweckverband, Schulverband, usw.) |
Zur Kenntnis genommen
| 5 | Rechtsstellung des zukünftigen ersten Bürgermeisters, der zukünftigen ersten Bürgermeisterin in der Gemeinde Poxdorf; Diskussion |
Zur Kenntnis genommen
| 6 | Europawahl 2024; Festsetzung der Entschädigung für die Wahlhelfer |
Beschluss:
Der Gemeinderat Poxdorf beschließt die Entschädigung für die Wahlhelfer auf 50,- € für künftige Wahlen fest zu setzen. Die Verpflegung kann, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, erfolgen.
Einstimmig beschlossen | Ja: 12 Nein: 0 Anwesend: 12 |
| 7 | Antrag auf isolierte Befreiung; Eriichtung eines Doppelstabmattenzaunes an der westlichen Grundstücksgrenze (zu Fl.Nr. 84/11) und zwischen Garten und Stellplätzen, in Anthrazit auf dem Grunstück Fl.Nr. 84/12 Gkg. Poxdorf (Mühlweiherstraße 26); BVZ 4-2024-POX |
Beschluss:
Der Gemeinderat erteilt sein Einvernehmen zu den beantragten Befreiungen hinsichtlich der Zaunart des Bebauungsplanes „Am Mühlweiher II“ wie beantragt. Dem Doppelstabmattenzaun (max. 1,50 m Höhe) an der westlichen Grundstücksgrenze zur Fl.Nr. 84/11 Gkg. Poxdorf und zwischen dem Garten und Stellplätzen auf der Fl.Nr. 84/12 Gkg. Poxdorf (Mühlweiherstraße 26), BVZ 04-2023-POX in Anthrazit wird zugestimmt
Einstimmig beschlossen | Ja: 12 Nein: 0 Anwesend: 12 |
| 8 | Antrag auf Erteilung einer isolierten Befreiung, Errichtung einer gemauerten Garage mit Pultdach; Einfahrt von der Ostseite, auf dem Grundstück Fl.Nr. 956 Gkg. Poxdorf (Reuthstraße 14); BVZ 05-24-POX |
Beschluss:
Der Gemeinderat Poxdorf erteilt sein Einvernehmen zur beantragten Befreiung vom Bebauungsplan „Poxdorf Ost“ wie beantragt. Der Errichtung einer gemauerten Garage auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 956 Gkg. Poxdorf (Reuthstraße 14), BVZ 05-24-PO wird zugestimmt.
Einstimmig beschlossen | Ja: 12 Nein: 0 Anwesend: 12 |
| 9 | Antrag auf Erteilung einer Baugenehmigung, Grundschule Poxdorf- Verlagerung der Verwaltung, Einbau von Lehrer-Toiletten & zwei Behinderten-WCs; Umwidmung eines Gebäudetraktes, auf dem Grundstk. Fl.Nr. 813 Gkg. Poxdorf (Schulstraße 8), BVZ 06-2024 |
Beschluss:
Der Gemeinderat erteilt das planungsrechtliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB zum Antrag auf Baugenehmigung für die Verlagerung der Verwaltung, Einbau von Lehrer-Toiletten und zwei Behinderten-WCs in der Schule Poxdorf; Umwidmung eines Gebäudetraktes für außerschulische Veranstaltungen (VHS / Seniorennachmittag) auf dem Grundstück Fl.Nr. 813, Gemarkung Poxdorf (Schulstraße 8), BVZ 06-2024 entsprechend der eingereichten Planungsunterlagen.
Einstimmig beschlossen | Ja: 12 Nein: 0 Anwesend: 12 |
| 10 | Kita Poxdorf: Beitritt zum Evangelischen KiTa-Verband Bayern |
Beschluss:
Der Gemeinderat Poxdorf beschließt die außerordentliche Mitgliedschaft bei Evangelischen KiTa-Verband Bayern und ermächtigt den 1. Bürgermeister den Aufnahmeantrag für die KiTa Poxdorf zum nächstmöglichen Termin zu stellen.
Einstimmig beschlossen | Ja: 12 Nein: 0 Anwesend: 12 |
| 11 | Antrag der Alt-Kerwa-Burschen Poxdorf auf Verwendung de Gemeindewappens Poxdorf |
Beschluss:
Der Gemeinderat Poxdorf genehmigt die Verwendung des Gemeindewappens für das Vereinslogo auf den neuen T-Shirts der Altkerwaburschen Poxdorf. Diese Genehmigung gilt bis zum Widerruf. Von einer Gebühr wird abgesehen.
Einstimmig beschlossen | Ja: 12 Nein: 0 Anwesend: 12 |
| 12 |
Zur Kenntnis genommen