Verwaltungsgemeinschaft Effeltrich
1. Bürgeranfragen
Zur Kenntnis genommen Anwesend: 10
2 Vollzug der Geschäftsordnung; Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.07.2024
Der Vorsitzende des Gemeinderates gibt folgende Punkte aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.07.2024 bekannt:
| 1. | Gebäudereinigung; Neuorganisation - Vorstellung Konzept Eigenreinigung |
| 2. | Vorkaufsrecht, Entscheidung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts für die Gkg.Poxdorf |
| 3. | Genehmigung der nichtöffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 24.06.2024 |
| 4. | Kanalunterhalt; Kanalsanierung Poxdorf; Abschluss eines Ingenieurvertrages |
| 5. | Kanalunterhalt; Kanalsanierung Poxdorf; Vergabe der Sanierungsmaßnahmen |
| 6. | EDV-Ausstattung Schule Poxdorf; |
| 7. | EDV-Ausstattung Schule Poxdorf; Netzwerkausstattung; Server; Datensicherung; PC Sekretariat |
| 8. | Grundstücksangelegenheiten; Entscheidung über die Ausübung eines Wiederkaufsrechts und Löschung einer Eigentumsvormerkung |
| 9. | Anfragen und Wünsche, Sonstiges |
Zur Kenntnis genommen Anwesend: 10
3. Vollzug der Geschäftsordnung; Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.08.2024
Der Vorsitzende des Gemeinderates gibt folgende Punkte aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.08.2024 bekannt:
| 1. | Genehmigung der nichtöffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 22.07.2024 |
| 2. | Grundstücksangelegenheiten; Bauhofgrundstück; Verwaltungsgemeinschaft Effeltrich |
| 3. | Anfragen und Wünsche, Sonstiges |
Zur Kenntnis genommen Anwesend: 10
4. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 22.07.2024
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt der o.a. Niederschrift zu.
Einstimmig beschlossen Ja: 10, Nein: 0, Anwesend: 10
5. Bericht des 1. Bürgermeisters über den Vollzug der Beschlüsse der vorausgegangenen Gemeinderatssitzungen und anderen Gremien (Ausschuss, Abwasserzweckverband, Schulverband, usw.)
Zur Kenntnis genommen
6. Antrag auf Erteilung einer isolierten Befreiung, Errichtung einer Kellerüberdachung, auf dem Grundstück Fl.Nr. 797/6 (Weidichstraße 4) Gkg. Poxdorf; BVZ 09-24-POX
Beschluss:
Der Gemeinderat Poxdorf erteilt sein Einvernehmen zu der beantragten Befreiung hinsichtlich des im Bebauungsplan „Poxdorf Süd“ festgelegten Baufensters, wie beantragt.
Der Errichtung einer Kellerüberdachung auf dem Grundstück Fl.Nr. 797/6 Gkg. Poxdorf (Weidichstraße 4); BVZ 09-24-POX wird zugstimmt.
Einstimmig beschlossen Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11
7. Antrag auf Erteilung einer Baugenehmigung, Anbau eines Zeichenbüros an eine bestehende Lagerhalle, auf dem Grundstück Fl.Nr. 334 Gkg. Poxdorf (Kersbacher Straße 2); BVZ 10-24-POX
Beschluss:
Der Gemeinderat Poxdorf erteilt sein Einvernehmen zu der beantragten Baugenehmigung zum Bauvorhaben zum Anbau eines Zeichenbüros an eine bestehende Lagerhalle auf dem Grundstk. Fl.Nr. 334 Gkg. Poxdorf (Kersbacher Straße 2); BVZ 10-2024-POX
entsprechend der eingereichten Planungsunterlagen.
Einstimmig beschlossen Ja: 11 Nein: 0 Anwesend: 11
8. Antrag auf Erteilung einer Baugenehhmigung, Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage, auf dem Grundstück Fl.Nr. 1223 Gkg. Poxdorf (Im Bühl); BVZ 11-24-POX
Beschluss:
Der Gemeinderat Poxdorf erteilt das planungsrechtliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB zum Antrag auf Erteilung einer Baugenehmigung; Errichtung einer Freilandphotovoltaikanlage auf den Grundstück Fl.Nr. 1223 Gkg. Poxdorf; BVZ 11-24-POX entsprechend der eingereichten Planungsunterlagen unter der Voraussetzung, dass die Privilegierung nach § 35 Abs. 1 BauGB vorhanden ist und öffentliche Belange nicht entgegenstehen.
Es wird empfohlen, die Sicherheitsleistung in Höhe von 35.000,00 € als Bürgschaft bei einer EU-Bank bzw. einer EU-Versicherung oder statt Bürgschaft die Sicherheit als Avalkredit durch einen Dritten, festzulegen.
Mehrheitlich beschlossen Ja: 10, Nein: 1, Anwesend: 11
9. Neuerlass der Verordnung zum Schutz der Öffentlichkeit vor Gefahren durch Hunde (Hundehaltungsverordnung - Hunde VO)
Beschluss:
Der Gemeinderat Poxdorf stimmt der Verordnung zum Schutz der Öffentlichkeit vor Gefahren durch Hunde (Hundehaltungsverordnung- HundeVO) zu und beschließt diese als Verordnung.
Die Verordnung tritt eine Woche nach Ihrer Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung zum Schutz der Öffentlichkeit vor Gefahren durch Hunde (Hundehaltungsverordnung - HVO) vom 08.10.2003 außer Kraft.
Mehrheitlich beschlossen Ja: 9, Nein: 2, Anwesend: 11
10. Vereinsförderung, Antrag zur Aufnahme in die Vereinsförderung Poxdorf vom Fränkischen Männerchor e.V.
Beschluss:
Der Gemeinderat Poxdorf beschließt, sich die Anzahl der Poxdorfer Mitglieder nachweisen zu lassen.
Der Antrag wird bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt.
Einstimmig beschlossen Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11
11. Anfragen und Wünsche, Sonstiges
Zur Kenntnis genommen