Veröffentlichung der Beschlüsse aus der 41. Sitzung des Gemeinderates Effeltrich vom 30.01.2023
| 1 | Bürgeranfragen |
Zur Kenntnis genommen
| 2 | Vollzug der Geschäftsordnung; Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.12.2022 |
Zur Kenntnis genommen
| 3 | Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 12.12.2022 |
Beschluss:
Der Gemeinderat Effeltrich stimmt der o. a. Niederschrift zu.
Einstimmig beschlossen - Ja: 13 Nein: 0 Anwesend: 13
| 4 | Bericht des 1. Bürgermeisters über den Vollzug der Beschlüsse der vorausgegangenen Gemeinderatssitzungen und anderen Gremien (Ausschuss, Abwasserzweckverband, Schulverband, usw.) |
Zur Kenntnis genommen
| 5 | Bericht über die Beteiligung der Öffentlichkeit und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zur Aufhebung der Einbeziehungssatzung "östliche Bergstraße" |
Beschluss:
Die Stellungnahmen und Ergebnisse der Prüfung, sowie die gefassten Beschlüsse liegen dem Original dieser Niederschrift als Anlage bei und werden zum Bestandteil des Beschlusses erklärt.
Einstimmig beschlossen - Ja: 13 Nein: 0 Anwesend: 13
| 6 | Satzungsbeschluss über die Aufhebungssatzung der Einbeziehungssatzung "Östliche Bergstraße" |
Beschluss:
Nach § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) in den zum Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses gültigen Fassungen, hat der Gemeinderat der Gemeinde Effeltrich die Aufhebung der Einbeziehungssatzung von Außenbereichsflächen im Bereich der „östlichen Bergstraße“ als Satzung beschlossen.
§ 1
Gegenstand
Die Einbeziehungssatzung von Außenbereichsflächen im Bereich der östlichen Bergstraße der Gemeinde Effeltrich, in Kraft getreten am 15.10.2002, wird aufgehoben.
§ 2
Planzeichen
Das Gebiet der aufgehobenen Satzung ist in beigefügtem Lageplan (siehe Aufhebungs-satzung inklusive Begründung vom 30.01.2023) dargestellt und ist Bestandteil der Satzung.
§ 3
In-Kraft-treten
Diese Satzung tritt mit ihrer ortsüblichen Bekanntmachung in Kraft (§ 10 Abs. 3 BauGB).
Mehrheitlich beschlossen - Ja: 12 Nein: 1 Anwesend: 13
| 7 | Friedhof Effeltrich; Neugestaltung des Friedhofes, weitere Vorgehensweise |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, die Friedhofsneugestaltung in Effeltrich in die Priorität 1 zu verschieben.
Die Friedhofsneugestaltung soll sich auf den Friedhofsbereich A erstrecken, wobei ausreichend Urnengräber geplant werden sollen. Die Vergaben der restlichen Planungsarbeiten sollen 2025 erfolgen.
Die Verwaltung wird beauftragt mit dem Bestatter vorerst zu planen. Die Planung soll dem Gemeinderat erneut vorgelegt werden.
Einstimmig beschlossen - Ja: 13 Nein: 0 Anwesend: 13
| 8 | 850-Jahr-Feier; urkundliche Ersternennung; Entscheidung über die Durchführung der Feier |
Beschluss:
Die Gemeinde Effeltrich sieht davon ab, im Jahr 2024 eine 850-Jahr-Feier zu veranstalten.
Einstimmig beschlossen - Ja: 13 Nein: 0 Anwesend: 13
| 9 | Prioritätenliste der Gemeinde Effeltrich |
Beschluss:
Der Gemeinderat Effeltrich beschließt folgende Änderungen in der Prioritätenliste:
| - | Anschaffung eines Spielgerätes in der Kindertagesstätte Effeltrich Prio 1 sowie Außenbereichsplanung |
| - | Eingangstüre der Kindertagesstätte Effeltrich im Haushalt 2023 berücksichtigen Prio 1 |
| - | Grundschule Effeltrich ab Schuljahr 2023/2024 zwei erste Klassen deswegen zusätzlich 1 voll ausgestattetes Klassenzimmer Prio 1 |
| - | Friedhof Effeltrich soll von Priorität 3 auf Priorität 1 gesetzt werden |
| - | Durchlass Lindenstraße / Am Bach soll erstmals erwähnt und in Priorität 1 gesetzt werden |
| - | Das Bachgeländer und die Ufermauer Am Bach soll erstmals in Projekt in Priorität 1 gesetzt werden. |
| - | Baugebiet „Lettenfeld“ soll von Priorität 1 auf Priorität 5 gesetzt werden. |
| - | Baugebiet „Gaiganzer Straße“ soll von Priorität 1 auf Priorität 5 gesetzt werden. |
| - | Entwicklung eines Baugebietes in Effeltrich soll in Prio 1 aufgenommen werden. |
| - | Turnhalle Effeltrich, weiterer Sanierungsbedarf soll unter Projektstatus festgehalten werden |
Einstimmig beschlossen - Ja: 12 Nein: 0 Anwesend: 12
| 10 |
Zur Kenntnis genommen