Veröffentlichung der Beschlüsse aus der 29. Sitzung des Gemeinderates Poxdorf vom 23.01.2023
aus der 29. Sitzung des Gemeinderates Poxdorf vom 23.01.2023
| 1 | Bürgeranfragen |
Zur Kenntnis genommen
| 2 | Vollzug der Geschäftsordnung; Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.12.2022 |
Beschluss:
| 1 | Genehmigung der nichtöffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2022 |
| 2 | Gemeindeparkplatzes, Gemarkung Poxdorf; weitere Vorgehensweise |
| 3 | Anfragen und Wünsche, Sonstiges |
Zur Kenntnis genommen
| 3 | Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 19.12.2022 |
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt der o. a. Niederschrift zu.
Einstimmig beschlossen
| 4 | Bericht des 1. Bürgermeisters über den Vollzug der Beschlüsse der vorausgegangenen Gemeinderatssitzungen und anderen Gremien (Ausschuss, Abwasserzweckverband, Schulverband, usw.) |
| 5 | Erteilung einer Baugenehmigung; Umnutzung eines Kindergartens zu einem Rathaus; auf dem Grundstück Fl.Nr. 811 Gkg. Poxdorf (Schulstraße 6); BVZ 1-23-EF |
Beschluss:
Der Gemeinderat Poxdorf bevollmächtigt, den 1. Bürgermeister die Entscheidung über die Stellungnahme sowie das gemeindliche Einvernehmen für die Umnutzung eines Kindergartens zu einem Rathaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 811 Gkg. Poxdorf; BVZ 1-23-PO im Rahmen seiner eigenen Zuständigkeit zu treffen.
Einstimmig beschlossen
Ja: 10 Nein: 0 Anwesend: 10
| 6 | Prüfung der Bedenken und Anregungen sowie Abwägung der im Rahmen der Öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen zur Flächennutzungs- und Landschaftsplan-Änderung (Bereich "Solarpark Poxdorf West - Nussweiher" der Gemeinde Poxdorf |
Beschluss:
Die Stellungnahmen und Ergebnisse der Prüfung, sowie die gefassten Beschlüsse liegen dem Original dieser Niederschrift als Anlage bei und werden zum Bestandteil des Beschlusses erklärt.
Einstimmig beschlossen
Ja: 10 Nein: 0 Anwesend: 10
| 7 | Prüfung der Bedenken und Anregungen sowie Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahme zum vorhabensbezogenen Bebauungsplan "Solarpark-Poxdorf West - Nussweiher" der Gemeinde Poxdorf |
Beschluss:
Die Stellungnahmen und Ergebnisse der Prüfung, sowie die gefassten Beschlüsse liegen dem Original dieser Niederschrift als Anlage bei und werden zum Bestandteil des Beschlusses erklärt.
Einstimmig beschlossen
Ja: 10 Nein: 0 Anwesend: 10
| 8 | Antrag auf Erteilung einer Baugenehmigung; Erweiterung eines Heizungsraumes an ein best. Wohnhaus mit Scheune; auf dem Grundstück Fl.Nr. 1448 (Steinweg 26, 28) Gkg Poxdorf; BVZ 21-22-PO |
Beschluss:
Die Gemeinde Poxdorf erteilt das planungsrechtliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB zum Antrag auf Erteilung einer Baugenehmigung; Erweiterung eines Heizungsraumes an ein best. Wohnhaus mit Scheune auf dem Grundstück Fl. Nrn. 1484 Gkg. Poxdorf (Steinweg 26,28); BVZ 21-22-PO entsprechend der am 27.12.2022 eingereichten Planungsunterlagen.
Einstimmig beschlossen
Ja: 10 Nein: 0 Anwesend: 10
| 9 | Kirchenstiftung der kath. Pfarrei Mariä Opferung Poxdorf, Antrag zur Bezuschussung der Kircheninnensanierung |
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, 10.000 € zur Verfügung zu stellen.
Einstimmig beschlossen
Ja: 10 Nein: 0 Anwesend: 10
| 10 |
Zur Kenntnis genommen