Gemeinde Poxdorf
| 1 | Bürgeranfragen |
Zur Kenntnis genommen
| 2 | Vollzug der Geschäftsordnung; Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 29.01.2024 |
Der Vorsitzende des Gemeinderates gibt folgende Punkte aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 29.01.2024 bekannt:
| 1 | Genehmigung der nichtöffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 18.12.2023 |
| 2 | Schule Poxdorf; Digitales Klassenzimmer; Wartungsvertrag für die digitalen Tafeln |
| 3 | Baugebiet Reuth; weitere Vorgehensweise |
| 4 | Personalsituation Kita Poxdorf; Bericht des Vorsitzenden |
| 5 | Pädagogische Qualitätsbegleitung in Kitas |
| 6 | Anfragen und Wünsche, Sonstiges |
Zur Kenntnis genommen
| 3 | Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 29.01.2024 |
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt der o. a. Niederschrift zu.
Einstimmig beschlossen Ja: 10 Nein: 0 Anwesend: 10
| 4 | Bericht des 1. Bürgermeisters über den Vollzug der Beschlüsse der vorausgegangenen Gemeinderatssitzungen und anderen Gremien (Ausschuss, Abwasserzweckverband, Schulverband, usw.) |
Zur Kenntnis genommen
| 5 | Teilnahme der Gemeinde Poxdorf am Förderprogramm "Streuobst für alle!" |
Beschlus
Der Gemeinderat Poxdorf beschließt, dieses Thema bis zur letzten Sitzung vor den Sommerferien zurückzustellen.
Einstimmig beschlossen Ja: 11 Nein: 0 Anwesend: 11
| 6 | Bürgerantrag: Anschaffung eines Geschwindigkeitsdisplays in der Sendelbacher Straße zur Festinstallation |
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt dem Antrag zur Aufstellung eines festen Displays zur Geschwindigkeitsüberwachung in der Sendelbacher Straße, Poxdorf zu. Die Verwaltung wird für weitere nötigen Schritten beauftragt. Die Anschaffungskosten trägt der Antragsteller.
Einstimmig beschlossen Ja: 11 Nein: 0 Anwesend: 11
| 7 | Antrag der Blaskapelle Poxdorf auf Verwendung des Gemeindewappens Poxdorf |
Beschluss:
Der Gemeinderat Poxdorf genehmigt die Verwendung des Gemeindewappens für das Vereinslogo auf den Musikerwesten der Blaskapelle Poxdorf. Diese Genehmigung gilt bis zum Widerruf. Von einer Gebühr wird abgesehen.
Einstimmig beschlossen Ja: 11 Nein: 0 Anwesend: 11
| 8 | Wegebauarbeiten; Antrag auf Sanierung des Wirtschaftsweges Im Weiher |
Beschluss:
Der Gemeinderat Poxdorf beschließt, den Vorsitzenden zu beauftragen mit der Jagdgenossenschaft Poxdorf in Verhandlung zu treten.
Einstimmig beschlossen Ja: 11 Nein: 0 Anwesend: 11
| 9 | Antrag auf Erteilung einer Baugenehmigung; Neubau Halle für landwirtschaftliche Nutzung auf der Fl.Nr. 582 und der Fl.Nr. 583 (Bühlweg 1); BVZ 1-2024-POX |
Beschluss:
Der Gemeinderat Poxdorf erteilt das planungsrechtliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB zum Antrag auf Erteilung einer Baugenehmigung; Neubau einer Halle für die landwirtschaftliche Nutzung auf den Grundstücken Fl.Nr. 582 und Fl.Nr. 583 Gkg. Poxdorf: BVZ 1-2024-POX entsprechend der eingereichten Planungsunterlagen unter der Voraussetzung, dass die Privilegierung nach § 35 Abs. 1 BauGB vorhanden ist.
Das Oberflächenwasser ist auf dem eigenen Grundstück zurückzuhalten oder unschädlich in einen Vorfluter abzuleiten. Die Löschwasserversorgung muss selbst sichergestellt werden.
Einstimmig beschlossen Ja: 11 Nein: 0 Anwesend: 11
| 10 | Schulverband Baiersdorf, Nochmalige Entscheidung über die Finanzierungsart der Generalsanierung der Mittelschule |
Beschluss:
Der Gemeinderat Poxdorf beschließt, den Beschluss vom 21.02.2022 aufzuheben. Die Finanzierung der Generalsanierung Mittelschule Baiersdorf ist nicht mit einem Kredit im Schulverband zu finanzieren.
Die Gemeinde Poxdorf zahlt stattdessen eine Investitionsumlage an den Schulverband Baiersdorf.
Ab dem Haushaltsjahr 2024 ist hierfür jährlich eine Summe in Höhe von 100.000 € im Haushalt einzuplanen. Sollte sich der Baufortschritt verzögern und es im jeweiligen Haushaltsjahr nicht zum Mittelabruf durch den Schulverband kommen ist die Summe auf ein separat angelegtes Konto einzuzahlen und anzusparen, da damit zu rechnen ist das im darauffolgenden Jahr eine höhere Investitionssumme an den Schulverband fällig wird.
Einstimmig beschlossen Ja: 11 Nein: 0 Anwesend: 11
| 11 | Haushaltsvorberatung 2024 der Gemeinde Poxdorf |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt den Entwurf des Haushalts zur Kenntnis.
Zur Kenntnis genommen
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Zur Kenntnis genommen