Gemeinde Effeltrich - Veröffentlichung der Beschlüsse aus der 73.Sitzung des Gemeinderates Effeltrich vom 07.04.2025
| 1 | Bürgeranfragen |
Zur Kenntnis genommen
| 2 | Vollzug der Geschäftsordnung; Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.03.2025 |
Zur Kenntnis genommen
| 3 | Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 17.03.2025 |
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt der o.a. Niederschrift zu.
| Einstimmig beschlossen | Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12 |
| 4 | Bericht des 1. Bürgermeisters über den Vollzug der Beschlüsse der vorausgegangenen Gemeinderatssitzungen und anderen Gremien (Ausschuss, Abwasserzweckverband, Schulverband, usw.) |
Zur Kenntnis genommen
| 5 | Städtebausanierung Effeltrich; Vorbereitende Untersuchungen – Ergebnisvorstellung |
Beschluss:
Der Gemeinderat Effeltrich nimmt das vorläufige Ergebnis der durch das Büro RSP GmbH durchgeführten vorbereitenden Untersuchungen für den Kernort Effeltrich vom 28.03.2025 zur Kenntnis.
Die Verwaltung wird mit der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange in Anlehnung an §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB beauftragt.
| Einstimmig beschlossen | Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13 |
| 6 | Effeltrich Rathausquartier Konzeptvergabe; Beauftragung eines externen Dienstleisters für die Vergabe öffentlicher Grundstücke im Rahmen des städtebaulichen Wettbewerbs (Vollzug) |
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt der Ausschreibung sowie der Beauftragung eines Stadtplaners zur Betreuung einer Art Konzeptvergabe „Beauftragung eines externen Dienstleisters für die Vergabe öffentlicher Grundstücke im Rahmen des städtebaulichen Wettbewerbs (Vollzug) unter der Voraussetzung der Förderfähigkeit“ zu.
| Mehrheitlich beschlossen | Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13 |
| 7 | Kirchenverwaltung St. Georg; Zuschussantrag zur Instandsetzung der Wehrtürme und des Torhauses |
Beschluss:
Der Gemeinderat Effeltrich beschließt, 10.000,-- €, wie in der Haushaltsvorberatung vorbesprochen, an Zuwendung zu gewähren.
| Einstimmig beschlossen | Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12, Persönlich beteiligt: 1 |
| 8 | Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Gemeinde Effeltrich für das Jahr 2025 |
Beschluss:
Aufgrund des Art. 63 ff der Gemeindeordnung erlässt der Gemeinderat Effeltrich folgende
Haushaltssatzung
der Gemeinde Effeltrich für das Haushaltsjahr 2025
§ 1
Der Haushaltsplan für das Jahr 2025 wird
| im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit | 6.291.100 € |
| und im | |
| Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit | 5.419.600 € |
festgesetzt.
§ 2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
| 1. | Grundsteuer | ||
| a) | für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) | 260 v. H. |
| b) | für die Grundstücke (B) | 260 v. H. |
| 2. | Gewerbesteuer | 380 v. H. | |
§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 1.048.500 € festgesetzt.
§ 6
Die Haushaltssatzung tritt mit dem 01.01.2025 in Kraft.
| Einstimmig beschlossen | Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13 |
9 | Genehmigung des Stellenplanes des Haushaltes 2025 der Gemeinde Effeltrich |
Beschluss:
Der Gemeinderat genehmigt den vorgelegten Stellenplan für das Haushaltsjahr 2025.
| Einstimmig beschlossen | Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13 |
10 | Genehmigung des Finanzplanes des Haushaltes der Gemeinde Effeltrich für die Jahre 2024 bis 2028 |
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt dem Finanzplan für die Jahre 2024 bis 2028 zu.
| Einstimmig beschlossen | Ja: 12, Nein: 1, Anwesend: 13 |
11 | Bestätigung des Kommandanten und der stellvertretenden Kommandanten der FFW Effeltrich |
Beschluss:
Aufgrund von Art. 8 Abs. 4 des Bayer. Feuerwehrgesetztes bestätigt der Gemeinderat ab 01.05.2025 Herrn Jens Ehrhardt als Feuerwehrkommandanten und Frau Antonia Gebhard-Braun zu seiner Stellvertreterin.
Die Stellungnahme vom Kreisbrandrat steht noch aus, es wird erwartet, dass diese positiv ausfallen wird.
| Einstimmig beschlossen | Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13 |
12 | Anfragen und Wünsche, Sonstiges |
Zur Kenntnis genommen