Beschlüsse der öffentlichen Marktgemeinderatssitzung am Dienstag, 04. April 2023

Erweiterung der Kindertagesstätte ELMAR, Befinden über das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB

Beschluss Nr. 21/2023:

Der Marktgemeinderat nimmt die Eingabeplanung zum Antrag auf Baugenehmigung der Erweiterung der Kindertagesstätte ELMAR Egloffstein zur Kenntnis.Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die nächsten Schritte in die Wege zu leiten.

Abstimmungsergebnis: 13:0

Interimslösung während der Bauzeit des Erweiterungsbaus der KiTa ELMAR in Form von Modulbauweise, Befinden über das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB

Beschluss Nr. 22/2023:

Der Marktgemeinderat spricht sich für die Interimslösung in Modulbauweise in Form einer Anmietung von geeigneten Modulen und Errichtung auf dem Grundstück mit der FlNr. 21 der Gemarkung Egloffstein aus.Um Synergieeffekte im Betrieb der KiTa nutzen zu können, sollen die Module möglichst nahe zum Bestandsgelände der KiTa ELMAR errichtet werden. Das gemeindliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB wird erteilt.

Abstimmungsergebnis: 13:0

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift

Beschluss Nr. 23/2023:

Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis vom Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 07.03.2023 und genehmigt dieses.

Abstimmungsergebnis: 11:0 (2 Enthaltungen)

Aufstellen der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl, Amtsperiode 2024 - 2028

Beschluss Nr. 24/2023:

Der Markt Egloffstein schlägt Herrn Johannes Frauenknecht, Hundshaupten 19, 91349 Egloffstein und Herrn Günter Polster, Markgrafenstraße 53, 91349 Egloffstein zur Berufung als Schöffen für die Amtsdauer 2024 bis 2028 vor.

Abstimmungsergebnis: 12:0 (Eine Enthaltung)