Aus der Sitzung des Gemeinderates vom 04.07.2023
Hauptpunkt der Sitzung Anfang des Monats war die Verabschiedung des diesjährigen Haushalts. Der Bürgermeister erläuterte die Grundzüge des kommunalen Haushaltswesen und bezeichnete den Haushalt als den in „Zahlen ausgedrückten politischen Willen des Marktgemeinderates und der Aufgaben einer Gemeinde“. Im zehnjährigen Betrachtungszeitraum konnte der Markt Egloffstein rund 83 % seiner Schulden abbauen. Die Pro-Kopf-Verschuldung betrug zum 01.01.2023 226 € und liegt damit unter dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Kommunen. Vor zehn Jahren lag die Pro-Kopf-Verschuldung des Marktes Egloffstein noch bei 1.381 €. Seitens des Freistaates Bayern erhält der Markt Egloffstein in diesem Jahr 1,08 Mio. € an Schlüsselzuweisungen. Im Gegenzug muss über die Kreisumlage rund 0,88 Mio. € an den Landkreis entrichtet werden, damit der Landkreis seinen Aufgaben nachkommen kann. Aufgrund globaler Entwicklungen und des negativen Wirtschaftswachstums in Deutschland wurden die Einnahmen aus der Gewerbesteuer mit 0,3 Mio. € eher vorsichtig angesetzt. Über die Grundsteuer wird mit unveränderten Einnahmen in Höhe von 0,24 Mio. € gerechnet. Die Einnahmen aus der Einkommenssteuerbeteiligung wird mit 1,37 Mio. € prognostiziert. Die Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt wird voraussichtlich 0,07 Mio. € betragen. Das Gesamthaushaltsvolumen 2023 beträgt in den Einnahmen und Ausgaben rund 9,3 Mio €. Die Personalausgaben schlagen mit 1,71 Mio. € zu Buche. Im Bereich der Investitionen sind in diesem Jahr für die Kinderbetreuung rund 1,4 Mio. €, für die Wasserversorgungen 0,60 Mio. €, für das Freibad 0,46 Mio. €, für Straßenbau und -unterhalt 0,3 Mio. € vorgesehen.
Für die interkommunale Freibadsanierung zusammen mit Gräfenberg und Wiesenttal sind die großen Investitionen in den Finanzplanungsjahren 2024 (1 Mio. €), 2025 (1,2 Mio. €) und 2026 (0,4 Mio. €) vorgesehen. Seitens des Bundes werden wir hier eine Förderung in Höhe von 1,26 Mio. € erhalten. Bedauerlicherweise werden bei der Bundesförderung keine Preissteigerungen im Bausektor berücksichtigt. Seit der ersten groben Kostenschätzung bis jetzt ist der allgemeine Baukostenindex um 36 % gestiegen. Zur Refinanzierung der Freibadsanierung soll neben der bereits zugesagten Bundesförderung die erst im Juni 2023 beschlossene Sonderförderung des Freistaates Bayern zur Hilfe gezogen werden. Seitens des Bundes liegt bereits eine Zusage vor, dass bei einer strikten Kostentrennung eine Kumulierung der beiden Programme nicht förderschädlich ist. Die Planungs- und Architekturbüros erarbeiten derzeit Möglichkeiten dieser Kostentrennung.
Zum Haushaltsausgleich ist in 2023 zum ersten Mal seit zehn Jahren wieder eine Kreditaufnahme erforderlich. Die Höhe der Kredite beträgt 2,21 Mio. €. Diese Kredite sind allerdings sehr kurzfristig. Sie dienen lediglich der Vorfinanzierung der bereits verbeschiedenen Förderungen in der Wasserversorgung. So hat der Markt Egloffstein z. B. für den Bau der Verbundleitungen im Jahre 2021 eine Förderung seitens des Bayerischen Umweltministeriums in Höhe von 0,55 Mio. € zugesagt bekommen. Die tatsächliche Auszahlung wird wahrscheinlich erst im Jahre 2025 erfolgen. Ähnlich verhält es sich beim derzeit im Bau befindlichen Hochbehälter für die Wasserversorgung. Hier liegt dem Markt Egloffstein ein Zuwendungsbescheid mit einem Umfang von 0,41 Mio. € vor. Mit der Auszahlung rechnet die Verwaltung nicht vor 2026. In 2026 rechnen wir auch mit der Auszahlung der Förderung für die Erweiterung der Kindertagesstätte, so dass dann die diesjährigen Kreditaufnahmen abfinanziert sind.
Der Marktgemeinderat hat dem Haushaltsplan mit einer Gegenstimme zugestimmt. Die dazugehörende Haushaltssatzung (mit gleichbleibenden Hebesätzen bei der Grundsteuer A + B und der Gewerbesteuer) wurde einstimmig verabschiedet. Der Finanzplan bis 2026 und das Investitionsprogramm bis 2026 wurden wieder mit jeweils einer Gegenstimme verabschiedet. Nun muss die Genehmigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde abgewartet werden. Ein kommunaler Haushalt kann nur dann genehmigt werden, wenn die genehmigungspflichtigen Bestandteile (d. h. Höhe der Kreditaufnahmen und evtl. Verpflichtungsermächtigungen) mit der dauerhaften Leistungsfähigkeit der Kommune vereinbar sind.
Der Bürgermeister konnte aus nichtöffentlichen Sitzungen bekanntgeben, dass Frau Esther Köhler-Manger zum 01.09.2023 die Leitung der KiTa ELMAR übernehmen wird, ihre Stellvertretung übernimmt zum gleichen Zeitpunkt Frau Kübra Kurtbolat. Der Auftrag für die Tiefbauarbeiten zur Teilerdverkabelung des Stromnetzes des Marktes Egloffstein im Zusammenhang mit der Errichtung eines Nahwärmenetzes wurde an die Firma GSS Ebermannstadt vergeben
Des Weiteren gab er noch eine Grundstückssuchanfrage bekannt. Ein neu gegründeter ortsansässiger Hundsportverein sucht ein möglichst abgelegenes, aber dennoch erschlossenes Grundstück zur Hundesportausübung.
Mit einem Küchenhersteller wurde eine Konzeptvereinbarung über die Küchenplanung für das neue Freibadkiosk geschlossen, ebenso muss die Entwässerungssituation des Freibades aufgrund wasserrechtlicher Vorgaben neu überplant werden.