Aus der öffentlichen Sitzung des Marktgemeinderates vom 10.01.2023
vom 10.01.2023:
| TOP 01 | Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift |
Beschluss Nr. 1/2023:
Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis vom Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 13.12.2022 und genehmigt dieses.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 10 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| Anwesende Mitglieder: | 15 |
3. Bgm. Polster, MGRäte Hopfengärtner, Porisch Jörg, Wirth und Löhrl enthielten sich.
| TOP 02 | Anfragen gem. § 30 der GeschO |
Es lagen keine Anfragen vor.
| TOP 03 | Interkommunale Sanierung der "historischen Familienfreibäder in der Fränkischen Schweiz", Vorstellung des Planstandes und der Kostenberechnung für das Freibad Egloffstein, Billigung und Planfreigabe |
Beschluss Nr. 2/2023:
Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis vom Planstand Sanierung des Freibades Egloffstein und der dazugehörenden Kostenschätzung zum Stand 09.01.2023 mit zu erwartenden Gesamtinvestitionskosten von 2.598.375,00 € (netto) und billigt diese.Die Planungen sollen auf diesen Grundlagen fortgeführt werden. Oberstes Ziel bleibt es weiterhin, Einsparpotenziale auszunutzen und kostengünstig zu bauen.Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, nach erfolgter baufachlicher Prüfung durch die Landesbaudirektion die Stufe 2 der einzelnen Architekten- und Ingenieurverträge zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 12 |
| Nein-Stimmen: | 3 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| Anwesende Mitglieder: | 15 |
3. Bgm. Polster, MGRäte Löhrl und Horst Vogel stimmten dagegen.
| TOP 04 | Bericht über die erfolgte Immobilienbesichtigung zur Umnutzung als provisorische Krippe, Entscheidung über weiteres Vorgehen |
Beschluss Nr. 3/2023:
Der Marktgemeinderat nimmt Kenntnis vom Ergebnis der Immobilienbesichtigung zur Unterbringung einer Interimskrippe bis zur Fertigstellung der Erweiterung der Kindertagesstätte ELMAR.Aufgrund der nur bedingt geeigneten Räumlichkeiten bei gleichzeitig nicht unerheblichem Investitionsaufwand für einen überschaubaren Übergangszeitraum sollen Alternativen in Form vom Modulbauweisen geprüft werden.Um den Familien dennoch eine möglichst zeitnahe und adäquate Lösung in Aussicht stellen zu können, soll eine Variante aus Modulbauweise (umgangssprachlich „Container“) für die Betreuung der Kleinkinder ins Auge gefasst werden.Die Verwaltung wird beauftragt, den Platzbedarf, die technischen Details und den optimalen Standort in Erfahrung zu bringen. Zunächst wird der Standort am südöstlichen Ende des Freibadparkplatzes favorisiert.Parallel hierzu soll das Objekt Dr.-Neumeyer-Str. 195 von einem geeigneten Architekturbüro für eine Kostenermittlung begutachtet werden.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 14 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 1 |
| Anwesende Mitglieder: | 15 |
MGRin Fiona Porisch ist persönlich beteiligt.
| TOP 05 | Empfehlung aus den Bürgerversammlungen: Beschlüsse der Gremien über das Bürgerinformationssystem online der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen |
Beschluss Nr. 4/2023:
Der Marktgemeinderat ist mit der Veröffentlichung der Tagesordnungen und der Beschlüsse über das Bürgerinformationssystem auf der Homepage des Marktes Egloffstein einverstanden.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 14 |
| Nein-Stimmen: | 1 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| Anwesende Mitglieder: | 15 |
MGRin Löhrl stimmte dagegen.
| TOP 06 | Empfehlung aus den Bürgerversammlungen: Aufstellen von Müllabfallgefäßen, insbesondere für Hundekotbeutel im Ortsteil Hundshaupten |
Beschluss 5/2023:
Der Bauhof wird beauftragt, an den Ortsausgängen von Hundshaupten Richtung Streitäcker und Richtung Kappl zwei zusätzliche Müllbehälter aufzustellen und regelmäßig im Rahmen der wöchentlichen Leerungstour zu entleeren.
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 14 |
| Nein-Stimmen: | 1 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| Anwesende Mitglieder: | 15 |
MGRin Löhrl stimmte dagegen.
| TOP 07 | Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen, die aufgrund des Wegfalls des Geheimhaltungsgrundes bekannt gegeben werden können |
Beschluss 57/2022: Der Marktgemeinderat hat die Funktion der stellvertretenden Leitungsstelle der KiTa ELMAR Egloffstein mit Wirkung vom 01.01.2023 auf Frau Esther Köhler-Manger übertragen.Beschluss 58/2022: Nach erfolgter Genehmigung des Haushaltes für das Jahr 2022 durch die Kommunalaufsicht im Dezember 2022 wurde der Kassenkredit zur Deckung von kurzfristigen Liquiditätsengpässen an die beiden „Hausbanken“ des Marktes Egloffstein, die Sparkasse Forchheim und die VR Bank Bamberg-Forchheim eG vergeben.
| TOP 08 | Sonstiges, Anfragen und Bekanntgaben |
Der Bürgermeister gab bekannt, dass die zum 31.12.2022 freigewordene Stelle im Bauhof zum 01.02.2023 nachbesetzt werden konnte