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Hardbergbote - Mitteilungsblatt der Gemeinde Abtsteinach
Ausgabe 11/2023
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Einladung zur Sitzung des Kreistages am 20.03.2023

Kreis Bergstraße

Der Kreistag

19-012. Sitzung des Kreistages des Kreises Bergstraße

am 20.03.2023

Einladung

Sehr geehrte Damen und Herren, zu der am

Montag, 20. März 2023, 16:00 Uhr

im Multimax der Karl Kübel Schule

in Bensheim, Berliner Ring 34-38

stattfindenden 19-012. Sitzung des Kreistages des Kreises Bergstraße lade ich Sie herzlich ein.

Tagesordnung 1 (ohne Aussprache)

Punkt 1.1:

Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats

Punkt 1.1.1:

Investitionsprogramm für den Zeitraum 2023 bis 2026- Anpassung im Zuge des Haushaltsgenehmigungsverfahrens Vorlage: 19-0609/2

Punkt 1.2:

Anfragen und Mitteilungen

Punkt 1.2.1:

Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.02.2023 betreffend Öffentlichkeitsarbeit des Kreistages Bergstraße Vorlage: 19-0669

Punkt 1.3:

Bericht der Patientenfürsprecherinnen am Kreiskrankenhaus Bergstraße für den Zeitraum Juli 2021 bis Juni 2022 Vorlage: 19-0630

Punkt 1.4:

Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft- Feststellung des Jahresabschlusses 2021 Vorlage: 19-0631

Punkt 1.5:

Beteiligungsbericht für das Wirtschaftsjahr 2021 Vorlage: 19-0654

Punkt 1.6:

Frauenförder- und Gleichstellungsplan 2023 - 2028- Kreisverwaltung Vorlage: 19-0633

Punkt 1.7:

Frauenförder- und Gleichstellungsplan 2023 - 2028- Eigenbetrieb Neue Wege Vorlage: 19-0635

Punkt 1.8:

Frauenförder- und Gleichstellungsplan 2023 - 2028- Eigenbetrieb Schule und Gebäudewirtschaft Vorlage: 19-0636

Tagesordnung 2 (mit Aussprache)

Punkt 2.1:

Bildung der Schöffenwahlausschüsse bei den Amtsgerichten Bensheim, Fürth und Lampertheim- Wahl der Vertrauenspersonen für die gemäß § 40 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) bei den Amtsgerichten zu bildenden Ausschüsse zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Amtsperiode 2024 - 2028 Vorlage: 19-0646

Punkt 2.2:

Betriebskommission des Eigenbetriebs Schule und Gebäude- wirtschaft Kreis Bergstraße- Neuwahl einer wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrenen Person als KommissionsmitgliedVorlage: 19-0650/1

Punkt 2.3:

Mobilitätskommission des Kreises Bergstraße;- Wahl einer neuen Vertretung der FDP-Fraktion in der Kommission für die laufende 19. WahlzeitVorlage: 19-0274/4

Punkt 2.4:

Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER vom 21.11.2022 betreffend Beteiligung des Kreises am Schlachthof in BrensbachVorlage: 19-0617

Punkt 2.5:

Verschiedenes

Für die Redezeit gilt die Regelung nach § 29 der Geschäftsordnung des Kreistages.

Mit freundlichem Gruß
gez. Joachim Kunkel
Kreistagsvorsitzender