Informationen und Beschlüsse aus der Sitzung der Gemeindevertretersitzung am 15. Juli 2022

Punkt 1: Eröffnung und Begrüßung

Vorsitzende der Gemeindevertretung Karin Oberle eröffnet um 19:00 Uhr die Sitzung, begrüßt die Erschienen und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist.

Einwände gegen die Ladung und Tagesordnung werden nicht vorgebracht.

Punkt 4 wird abgesetzt, da der Geschäftsführer der GaBiBe gGmbH verhindert ist und eine Beschlussfassung ohne vorherige Vorstellung des Betreuungskonzepts nicht gewünscht ist.

Das Gremium beschließt einstimmig, die Punkte 6 und 7 nichtöffentlich zu behandeln.

Punkt 2: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.06.2022

Gegen die Niederschrift vom 10.06.2022 werden keine Einwände erhoben.

Seit der letzten Sitzung der GV hat der Gemeindevorstand einmal getagt. Neben der Beratung der heute auf der Tagesordnung stehenden Punkte wurden u.a. folgende Beschlüsse gefasst.

Beschlüsse aus dem Gemeindevorstand:

• Die Fachplanung der technischen Ausrüstung für den geplanten Neubau des Feuerwehrhauses wurde an ein Fachbüro vergeben.

Sonstige Mitteilungen:

• Heute gingen die beiden Zuschussbewilligungen des HMdI aus dem Sonderförderpro- gramm Sirenen des Bundes ein. Als Anschubfinanzierung zur Verbesserung der Warninfra- struktur erhalten wir demnach für zwei Sirenenstandorte eine Zuwendung von jeweils 10.850 €, zusammen somit 21.700 €.
• Nachdem die letzten technischen Prüfprotokolle der E-Ladesäule an der Volksbank erstellt wurden, ist diese seitens der ENTEGA AG heute bei der Bundesnetzagentur angemeldet und in Betrieb genommen worden.
• Das dem Protokoll beigefügte Schreiben wurde durch die Bürgermeisterin verlesen.

Punkt 4: Finanzielle Unterstützung der Nachmittagsbetreuung an der Grundschule (Drucksache Nr. 61 - 2022)

Beschluss:

Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt, da der Geschäftsführer der GaBiBe gGmbH verhindert ist und eine Beschlussfassung ohne vorherige Vorstellung des Betreuungskonzepts nicht gewünscht ist. Die Vorstellung des Betreuungskonzepts erfolgt in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.

Beratungsergebnis:

Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Punkt 5: Kindergartengebühren für Vorschulkinder

(Drucksache Nr. 58 - 2022)

Beschluss:

Der Gemeindevertretung beschließt, die Elterngebühren für den Besuch des Kindergartens durch die Vorschulkinder im Monat August je angemeldetem Tag auf Basis der jeweils gültigen Landesförderung und den Gebühren für Modul 2 festzulegen. Die Verwaltung wird beauftragt die Gebühren jährlich neu zu berechnen und diese bis spätestens 30.06. dem Kindergarten mitzuteilen.

Beratungsergebnis:

Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Punkt 6: Anfragen und Anregungen

Martina Heller spricht die defekte Lampe in der Wand an der Kapelle in Unter-Abtsteinach an.

Martina Heller fragt außerdem, wer für den Rückschnitt der überwachsenden Büsche am Gehweg zum Fischteich zuständig ist. Die Verwaltung wird den Sachverhalt prüfen.

Frank Wetzel regt an, Obstbäume, deren Früchte nicht durch den Eigentümer geerntet werden, entsprechend zu markieren, so dass sich Dritte an den Früchten bedienen können. Angelika Beckenbach sagt hier gebe es ein offizielles Verfahren. Sie will sich hierzu erkundigen und wieder berichten.

Die Vorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 19:14 Uhr.

Das vollständige Protokoll ist über das Gremienportal auf der Homepage der Gemeinde Abtsteinach einsehbar. (www.abtsteinach.de)