Informationen und Beschlüsse aus der Sitzung des Haupt- u. Finanzausschusses vom 01. September 2022
| Punkt 1: | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 02.06.2022 |
Gegen die Niederschrift vom 02.06.2022 werden keine Einwände erhoben.
| Punkt 2: | Reaktivierung der Überwaldbahn |
| (Drucksache Nr. 69 - 2022) |
Beschluss:
Der Gemeindevertretung wird empfohlen, nachstehenden Beschluss zu fassen:
Eine anteilige Kostenübernahme von 4,5 % (6.075 €) wird abgelehnt.
Beratungsergebnis:
Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
| Punkt 3: | Neufassung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse der Gemeinde Abtsteinach |
| (Drucksache Nr. 72 - 2022) |
Der Gemeindevertretung wird empfohlen, die Neufassung der Geschäftsordnung der Gemeinde-vertretung und der Ausschüsse der Gemeinde Abtsteinach mit folgenden Änderungen als Satzung zu beschließen:
§ 10 Geteilte Tagesordnung soll entfallen Gesamte Niederschrift der XII/6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 01.09.2022 4 von 5 Bei § 12 Anträge (3) soll die Frist zur Einreichung von Anträgen von 10 auf 14 Kalendertage geändert werden.
Bei § 19 Sitzungsordnung, Sitzungsdauer (1) wird das Alter von Kindern auf 10 Jahre festgelegt.
Bei § 19 Sitzungsordnung, Sitzungsdauer (4) soll das Ende auf 22:00 Uhr geändert werden
§ 29 Niederschrift soll unverändert aus der aktuell gültigen Geschäftsordnung übernommen werden.
Beratungsergebnis:
Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
| Punkt 4: | Beschaffung eines (E-)Kraftfahrzeugs für den gemeindeeigenen Bauhof |
| (Drucksache Nr. 68 - 2022 1. Ergänzung) |
Beschluss:
Der Gemeindevertretung wird empfohlen, entsprechend der Vorgaben im Haushalt 2022, die Er-satzbeschaffung eines Kraftfahrzeugs mit Verbrennungsmotor für den Wassermeister vorzunehmen.
Beratungsergebnis:
4 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
| Punkt 5: | Anfragen und Anregungen |
Özcan Sahin teilt mit, dass der Poller in der Hardbergstraße von Lieferfahrzeugen, Post, etc. um-fahren wird. Hierzu wird das Grundstück der Anwohner überfahren. Er regt an einen weiteren Poller aufzustellen. Angelika Beckenbach sagt zu, dass dies vom Bauhof geprüft und umgesetzt wird.
Sven Bassauer teilt mit, dass bei den Verlegearbeiten der Glasfaserkabel ein Telekomkabel im Bereich Gartenstraße beschädigt wurde und deshalb seit 3 Wochen das Telefon/Internet nicht funktioniert. Die Verwaltung wird dies überprüfen.
Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses sprechen sich dafür aus den Sitzungstag für die Ausschuss-Sitzungen auf Mittwoch, 19.00 Uhr zu verlegen. Jeder soll sich bis zur nächsten Sitzung am 08.09.2022 nochmals Gedanken machen, ob dies ab Oktober 2022 umgesetzt werden kann.
Die Sitzung wird um 21:18 Uhr durch den Vorsitzenden geschlossen.
Das vollständige Protokoll ist über das Gremienportal auf der Homepage der Gemeinde Abtsteinach einsehbar. (www.abtsteinach.de)