19-009. Sitzung des Kreistages des Kreises Bergstraße am 26.09.2022
Einladung
Sehr geehrte Damen und Herren,
zu der am
Montag, 26. September 2022, 16:00 Uhr
in der Melibokushalle
in Zwingenberg, Melibokusstraße 10
stattfindenden 19-009. Sitzung des Kreistages des Kreises Bergstraße lade ich Sie herzlich ein.
Im Hinblick auf die aktuell geltende Verordnungslage und die Empfehlungen zur Verringerung des Coronavirus-Infektionsrisikos bitte ich, die Hinweise auf Seite 4 zu beachten.
Tagesordnung 1 (ohne Aussprache)
| Punkt 1.1: | Beschlussfassung über das Hygienekonzept für die Sitzung |
| Punkt 1.2: | Mitteilungen des Kreisausschusses und des Landrats |
| Punkt 1.2.1: | Information des Kreistages des Kreises Bergstraße nach § 112 Abs. 5 HGO - Jahresabschluss 2021 Vorlage: 19-0498 |
| Punkt 1.2.2: | 228. Vergleichenden Prüfung "Haushaltsstruktur 2021; Landkreise" Vorlage: 19-0449 |
| Punkt 1.3: | Anfragen und Mitteilungen |
| Punkt 1.3.1: | Anfrage der Fraktion DIE LINKE/FREIE WÄHLER (Partei) vom 10.02.2022 betreffend Deckenverkleidung in der Alexander-von-Humboldt-Schule in Viernheim; hier: ergänzende Frage Vorlage: 19-0353/2 |
| Punkt 1.3.2: | Anfrage der Fraktion DIE LINKE/FREIE WÄHLER (Partei) vom 10.02.2022 zum Thema "Altlasten"; hier: ergänzende Fragen Vorlage: 19-0354/1 |
| Punkt 1.3.3: | Anfrage der SPD-Fraktion vom 28.08.2022 betreffend Ganztagsangebote an Schulen des Kreises Vorlage: 19-0542 |
| Punkt 1.4: | Bericht der Patientenfürsprecher*innen am Heilig-Geist Hospital in Bensheim für den Zeitraum Oktober 2020 bis Juni 2022 Vorlage: 19-0500 |
| Punkt 1.5: | Geschäftsordnung für den Kreistag des Kreises Bergstraße - Neufassung Vorlage: 19-0508 |
| Punkt 1.6: | Verkauf kreiseigener Grundstücke - Gemarkung Lorsch und Hüttenfeld Vorlage: 19-0510 |
Tagesordnung 2 (mit Aussprache)
| Punkt 2.1: | Hauptsatzung des Kreises Bergstraße - Neufassung Vorlage: 19-0518 |
| Punkt 2.2: | Gefahrenabwehr - Bedarfs- und Entwicklungsplan des Kreises Bergstraße 2022 Vorlage: 19-0523 |
| Punkt 2.3: | Antrag der SPD-Fraktion vom 16.08.2022 betreffend Beitritt zum Südhessischen Bündnis "Gemeinsam gegen Altersarmut von Frauen" Vorlage: 19-0514 |
| Punkt 2.4: | Verschiedenes |
Für die Redezeit gilt die Regelung nach § 28 der Geschäftsordnung des Kreistages.
Mit freundlichem Gruß
gez. Joachim Kunkel
Kreistagsvorsitzender
Anlage
Nachfolgend einige Hinweise im Hinblick auf die Minimierung des Infektionsrisikos:
Wenn Sie sich kränklich und unwohl fühlen oder grippale Symptome zeigen, bitte ich Sie zu Hause zu bleiben und auf eine Teilnahme an der Sitzung zu verzichten.
Weiter wird empfohlen, vor der Teilnahme an der Sitzung einen Selbsttest durchzuführen oder einen kostenreduzierten Bürgertest (mit Eigenbeteiligung) an einer dafür ausgewiesenen Teststelle durchführen zu lassen. Informationen zu den aktuellen Teststellen und zur Inanspruchnahme einer kostenreduzierten Bürgertestung finden Sie auf der Homepage des Kreises unter „Aktuelles & Veröffentlichungen / Corona / Testen“.