Informationen und Beschlüsse aus der Sitzung der Gemeindevertretersitzung am 31. Januar 2025

Punkt 1: Eröffnung und Begrüßung

Die Vorsitzende der Gemeindevertretung Karin Oberle eröffnet um 18:00 Uhr die Sitzung, begrüßt

die Erschienen und stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist.

Einwände gegen die Ladung und Tagesordnung werden nicht vorgebracht.

Punkt 2: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.12.2024

Gegen die Niederschrift vom 12.12.2024 werden keine Einwände erhoben.

Punkt 3: Mitteilungen

Der Erste Beigeordnete Alois Berbner macht die folgenden Mitteilungen.

Kanalsanierung Am Langen Bangert / Kreidacher Weg

Die Kanalsanierungsarbeiten im Rahmen der Eigenkontrollverordnung (EKVO) am Langen Bangert / Kreidacher Weg wurden am 09.12.2024 durch eine Fachfirma abgeschlossen. Aufgrund der Witterungsverhältnisse und des erschwerten Zugangs konnte eine Haltung des Regenwasserkanals nicht saniert werden. Der Gemeindevorstand beauftragte in der Sitzung am 23.05.2024 Sanierungsleistungen i. H. v. 101.150€ brutto. Die Schlussrechnung beinhaltete Sanierungsleitungen

von rund 76.000 € brutto.

Teichkläranlage – Gewässerökologischer Fachbeitrag

Die Gemeinde Abtsteinach hat den Antrag auf die Aufnahme in die Förderliste „Maßnahmen, die der Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie dienen und im Zusammenhang mit der Einleitung

von Abwasser stehen“ gestellt. Nach der Aufnahme auf die Förderliste kann seitens der Gemeinde der „offizielle“ Förderantrag gestellt werden. Hierfür ist das Vorlegen eines gewässerökologischen Fachbeitrags notwendig. Dieser wurde durch ein Fachbüro erstellt und der Gemeinde übergeben.

Eigenkontrollverordnung – Befahrung der restlichen Kanäle und Schächte in 2024

Die Schlussrechnung der Fachfirma für die Befahrung der restlichen Kanäle und Schächte lag mit 28.349,26 Euro brutto deutlich unter der beauftragten Summe. Es mussten letztlich weniger Kanäle befahren und gereinigt werden, als ursprünglich angenommen.

Ringstraße - Hangrutsch gegenüber Anwesen Ringstraße 4

Die Kontrollvermessung durch den Fachingenieur vom 17.12.2024 zeigte nur geringe Abweichungen gegenüber der Vermessung vom 13.06.2024. Parallel wurde der aktuelle Sachstand beim Gutachter angefragt. Eine technische Untersuchung des Hanges wird voraussichtlich im Februar 2025 stattfinden. Mit der Fertigstellung des Gutachtens wird Ende Q1/Anfang Q2 2025 gerechnet.

Beitragsbescheide Ringstraße, Waldstraße und Am Wildenberg

Die Straßenbaumaßnahmen Ringstraße, Waldstraße und Am Wildenberg wurden per Bescheid am 10.12.2024 abgerechnet. Die Widerspruchsfrist für diese Beitragsbescheide endete einen Monat nach Bekanntgabe der Bescheide, also am 14.01.2025. Bis dahin sind 30 Widersprüche einge-

gangen. Ebenso ist ein Sammelschreiben von Anwohnern der Ringstraße am 03.01.2025 eingegangen. Die Schreiben wurde mit der Bitte um Einschätzung an den Hessischen Städte- und Gemeindebund weitergeleitet.

Punkt 4: Neugestaltung Spiel- und Festplatz

1. + 2. Bauabschnitt - Sachstandsbericht

(Drucksache Nr. 2 - 2025)

Die Vorsitzende Karin Oberle berichtet über den Sachstand anhand der Mitteilungsvorlage.

Punkt 5: Einbringung Haushaltssatzung 2025

Der Erste Beigeordnete Alois Berbner bringt den Haushalt für das Jahr 2025 mit seiner Haushaltsrede ein.

Punkt 6: Anfragen und Anregungen

Es werden weder Anfragen gestellt noch Anregungen gemacht.

Die Sitzung wird nach einer Unterbrechung um 19.00 Uhr fortgeführt.

Punkt 7: Wahl zur Gemeindevertretung am 14.03.2021,

Nachrücken von Gerhard Sachs in die Gemeindevertretung (Drucksache Nr. 3 - 2025)

Die Vorsitzende Karin Oberle teilt mit, dass aufgrund der Ernennung von Sven Bassauer zum Bürgermeister aus dem Wahlvorschlag der CDU Herr Gerhard Sachs zum 01.02.2025 in die Gemeindevertretung nachrückt.

Punkt 8: Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des hauptamtlichen Bürgermeisters Sven Bassauer

Die Sitzung wird um 20:25 Uhr durch die Vorsitzende geschlossen.

Das vollständige Protokoll (Haushaltsrede sowie die Reden zur Amtseinführung) finden Sie im Gremienportal auf der Homepage der Gemeinde Abtsteinach. (www.abtsteinach.de)