Stadtplanungsamt

Im Forchheimer Rathaus ist die Freude groß: Das Staatsministerium für Wohnen Bau und Verkehr hat gemeinsam mit der Regierung von Oberfranken die Stadt Forchheim und hier explizit das Stadtbauamt Forchheim zum Kompetenzpartner "Digitale Planung Bayern" ernannt!

im Schreiben des Ministerialdirigenten Hans-Peter Böhner heißt es, dass die Ernennung aufgrund der „Leistungen und der Unterstützung im Netzwerk „Digitale Planung Bayern“ erfolgt.“

Weiter erklärt Böhner: „Der komplexe Transformationsprozess, der zahlreiche Maßnahmen zur Einführung des Standards XPlanung und dem OZG-Umsetzungsprojekt „Bürgerbeteiligung und Information“ um fasst, kann nur in enger Zusammenarbeit mit der kommunalen Ebene entwickelt und umgesetzt werden. Deshalb bedanken wir uns für Ihr Engagement und den intensiven Austausch. Wir hoffen, dass Sie auch weiterhin den Prozess gemeinsam mit uns gestalten und die Kommunen vor Ort beratend unterstützen.“

Das Schreiben wurde der Stadt Forchheim bei der Netzwerkoffensive „Digitale Planung Bayern“ vom Regierungsvizepräsident von Oberfranken, Thomas Engel in Bayreuth überreicht. Hier war neben der Regierung auch das Bauministerium vertreten sowie viele Landkreise und Städte aus Oberfranken. Hintergrund ist die Bewerbung des Forchheimer Stadtbauamtes auf ein Förderprojekt in Zusammenhang mit dem städtischen Flächennutzungsplan. Dieser soll XPLan-konform umgezeichnet werden. Die Stadt Forchheim erhielt als eine von zwölf Kommunen den Zuschlag und ist dadurch Modellkommune geworden.

Was ist XPlanung?

Raumbezogene Daten nehmen eine immer bedeutendere Rolle im digitalen Wandel ein. Um diese in Planungsprozessen besser nutzen zu können, bedarf es standardisierter Datenformate. XPlanung ist ein solcher Datenstandard, der die Inhalte von räumlichen Planwerken der Verwaltung nach den gesetzlichen Vorgaben strukturell abbildet. Über das XPlanGML-Dateiformat wird, unabhängig von der jeweiligen Software, der verlustfreie Austausch der Inhalte und Strukturen eines Planwerkes ermöglicht.

Mit Unterzeichnung des Staatsvertrages über die Errichtung des IT- Planungsrates und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern, ratifiziert am 01. April 2010, hat der Freistaat Bayern fest gelegt, dass das Datenaustauschformat XPlanung in den Anwendungsbereichen des Baugesetzbuches, der Landes- und Regionalplanung sowie Landschaftsplanung in seinem Verwaltungsraum eingeführt wird.

Ziel des Modellvorhabens

Städte und Gemeinden sowie interkommunale Zusammenschlüsse sollen dabei unterstützt werden, auf fachlicher, technischer und organisatorischer Ebene, intern und mit externen Planern sowie Fach- und Verwaltungsstellen, Grundlagen zu schaffen und Strukturen aufzubauen, die es ermöglichen, zukünftig mit dem vollvektoriellen Standard XPlanung im Rahmen der kommunalen Bauleitplanung zu arbeiten und Verfahren zu Bebauungs- und Flächennutzungspläne effizienter zu gestalten. Die Erkenntnisse sollen anderen Nutzer*innen auf staatlicher wie kommunaler Seite zur Verfügung gestellt werden. Dazu kann die konkrete Planungserstellung, als auch die Untersuchung von Verfahrensstrukturen auf der Grundlage eines konkreten Beispiels, Fördergegenstand sein.

Das Modellprojekt legt den Fokus auf die Flächennutzungspläne (FNP) mit ihren zentralen fachplanerischen und verwaltungsübergreifenden Schnittstellen.

Zuwendungszweck

Förderfähig sind die erbrachten Leistungen externer Unternehmen, die durch die Kommunen beauftragt werden. Kommunale Pflichtaufgaben werden von der Förderung nicht erfasst.

Förderfähig sind folgende Leistungen:

• die Neuaufstellung, (Teil-) Erstellung, Änderung oder Digitalisierung eines Flächennutzungsplanes ggf. mit integriertem Landschaftsplan; dabei sind die Kosten förderfähig, die dazu dienen, die Pläne im vollvektoriellen XPlanungs-Standard zu erstellen
• die Untersuchung von neuen Abstimmungsmöglichkeiten bzw. der Datenhaltung, -vernetzung und –verarbeitung zur Entwicklung eines Flächennutzungsplanes; auf der Grundlage eines konkreten Planungsbeispiels
• ein Ergebnisbericht mit Darstellung von Handlungsempfehlungen

Die Stadtverwaltung hat daraufhin einen Zuwendungsantrag am 14.12.2021 beim Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr, Referat 26 „Städtebau“ eingereicht.

Bis dahin arbeiteten die Ämter im Bauwesen ohne gemeinsame GIS-Plattform und räumlich getrennt an verschiedensten Planungsverfahren. Die Stadtverwaltung stellt daher auf das neue GIS-Plattform RIWA-GIS um. Ausschlaggebend für die Umstellung ist u.a. die Einführung der digitalen Bauakte und das Anfertigen von xPlan-konformen Planzeichnungen. Mit der Einführung von RIWA-GIS können sich Ämter der Verwaltung aber auch externe Stellen auf dieser Plattform mit ihren unterschiedlichen Fachinformationen beteiligen und austauschen. Eine deutliche Effizienzsteigerung ist bei der Planerstellung und den entsprechenden Beteiligungsschritten zu erwarten. Dazu kommt die Einbindung von externen Stellen an den Beteiligungsschritten und schließlich das externe GIS für die Öffentlichkeit.