der öffentlichen Sitzung des Marktgemeinderates Freihung
vom 08.11.2022
Lfd.Nr.: Tagesordnung und Beschluss
| 333 | Genehmigung der Niederschrift vom 18.10.2022 |
Die Mitglieder des Marktgemeinderates Freihung haben von der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.10.2022 durch Vorlage einer Abschrift Kenntnis erhalten. Einwendungen und Bedenken werden nicht erhoben. Sie wird mit den Beschlüssen von Nrn. 326 mit 332 genehmigt.
einstimmig beschlossen Ja 10 Nein 0
| 334 | GVS - Freihungsand - Vorstellung der Planungen und der Kostenberechnung des BA II - Genehmigung |
Die Mitglieder des Marktgemeinderates Freihung erhalten von den abschließenden Planungen sowie den Kostenberechnungen für die Baumaßnahme „GVS Freihung – Freihungsand“, der Eisenbahnkreuzungsmaßnahme „Freihung – Schmelzmühle“ und der Erneuerung der „Wasserleitung im Bereich der GVS Freihung – Freihungsand“ durch Vorlage und Vortrag Kenntnis. Verwaltungsrat Max Heindl erläutert die Sachlage. Die Gesamtkosten betragen laut der Kostenberechnung vom 08.11.2022 insgesamt 5.461.415,53 € (brutto). Davon entfallen 3.322.264,45 € (brutto) auf die GVS Freihungsand mit Geh- und Radweg. Auf die Eisenbahnkreuzungsmaßnahme entfallen 1.847.783,15 € (brutto). Auf die Erneuerung der Wasserleitung entfallen 291.367,93 € (brutto). Festgestellt wird, dass es sich hier um eine Kostenberechnung und nicht um ein Ausschreibungsergebnis handelt. Von den Gesamtkosten hat der Markt Freihung insgesamt für die GVS Freihungsand und die Wasserleitungserneuerung 3.613.632,38 € (brutto) zu tragen. Nach den Angaben der Regierung der Oberpfalz kann mit einer Förderung nach BayGVFG von 55 v.H. und nach BayFAG mit 15 v.H. von den zuwendungsfähigen Kosten gerechnet werden. Die Kosten der Eisenbahnkreuzungsmaßnahme in Höhe von 1.847.783,53 € trägt die Deutsche Bahn AG, der Freistaat Bayern und die Bundesrepublik Deutschland. Nach eingehender Beratung stimmt der Marktgemeinderat den Planungen und der Kostenberechnung zu. Die Verwaltung soll nunmehr einen entsprechenden Förderantrag an die Regierung der Oberpfalz stellen.
einstimmig beschlossen Ja 12 Nein 0
| 335 | Gigabitausbau im Gemeindegebiet - Vorstellung der Planungen - Kenntnisnahme |
Die Mitglieder des Marktgemeinderates Freihung haben von der vorliegenden Feinplanung für den Gigabitausbau im Gemeindegebiet des Marktes Freihung für alle Ortsteile durch Vorlage und Vortrag Kenntnis erhalten. Die Planungen für jeden Ortsbereich wurden in das Ratsinformationssystem eingestellt und konnten eingesehen werden. Die Mitglieder des Marktgemeinderates Freihung wurden von der Verwaltung informiert, soweit noch Änderungen oder Informationen für den einzelnen Ortsteilbereich angestrebt werden, diese sofort direkt dem zuständigen Sachbearbeiter Herrn Markus Ohla per Mail mitzuteilen. Des Weiteren wäre es von Vorteil, wenn bei den Begehungen der einzelnen Ortsteile zusätzlich Markgemeinderäte mit der Verwaltung, vor Ort wären. Die Termine werden rechtzeitig bekannt gegeben. Nach Auskunft des 2. Bürgermeisters Klaus Siegert wird mit den Hausanschlüssen begonnen. Der Marktgemeinderat Freihung nimmt dies zur Kenntnis.
zur Kenntnis genommen
| 336 | Bündelausschreibung Stromlieferung für die Jahre 2023 bis 2025 - Vorstellung der Ergebnisse - Kenntnisnahme |
Die Mitglieder des Marktgemeinderates Freihung erhalten von der Bündelausschreibung Stromlieferung für die Jahre 2023 – 2025 durch Vorlage der Ausschreibungsergebnisse Einsicht. Verwaltungsrat Max Heindl erläutert eingehend die Sachlage. Das Ergebnis der Bündelausschreibung durch die Fa. KUBUS Kommunalberatung und Service GmbH, Schwerin, ist für den Markt Freihung nicht zufriedenstellend. Im Durchschnitt führen die Ergebnisse gegenüber dem Jahr 2020 für das Jahr 2023 zu einer Verdreifachung der Bruttopreise, bei unterschiedlichen Preisen für die Lieferjahre sogar zu einer Vervierfachung. Die Ausschreibung fand leider zu einem äußerst ungünstigen Zeitpunkt statt. Das Ausschreibungsverfahren sei korrekt abgelaufen und ist nicht anfechtbar. Die Verwaltung wird nochmals mit dem Bayerischen Gemeindetag und der Fa. KUBUS in Kontakt treten. Der Marktgemeinderat nimmt diesen Tagesordnungspunkt zur Kenntnis.
zur Kenntnis genommen
Die nächste Sitzung des Marktgemeinderates findet statt am 14.02.2023 um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.
Die Sitzungstermine sowie die dazugehörigen Tagesordnungspunkte der öffentlichen Sitzung sind aktuell im Bürgerinfoportal hinterlegt.
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Alle interessierten Bürger:innen sind hierzu herzlich willkommen!