Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates Gössenheim Nr. 4/2023 vom 13.04.2023

Bürgermeister Klaus Schäfer eröffnet die Sitzung und begrüßt alle recht herzlich im Saal der Zehntscheune. Er heißt die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates, den Geschäftsstellenleiter der Verwaltungsgemeinschaft Gemünden, Herrn Rohner, den Vertreter der Presse, Herrn Herbert Hausmann sowie dessen Nachfolgerin, Frau Greta Nagel und einen Zuhörer willkommen. Er stellt Frau Nagel kurz vor und wünscht ihr eine gute Zeit im Gemeinderat Gössenheim.

Er stellt fest, dass fristgerecht und ordnungsgemäß geladen wurde und der Gemeinderat beschlussfähig ist.

Der öffentliche Teil der Niederschrift Nr. 3/2023 vom 16.03.2023 wurde den Mitgliedern des Gemeinderates zugestellt. Einwände werden nicht erhoben. Die Niederschrift gilt somit als genehmigt.

Termin für die nächste Gemeinderatssitzung

Die nächste Gemeinderatssitzung findet voraussichtlich am Donnerstag, den 11.05.2023 im Sitzungssaal der Zehntscheune statt.

I. ÖFFENTLICHE SITZUNG

Bürgermeister Schäfer gibt das Wort an den Geschäftsstellenleiter der Verwaltungsgemeinschaft Gemünden, der den Haushaltspan vorträgt.

Gemeinderätin, Frau Gössl und Gemeinderat, Herr Heeschen, ab hier anwesend.

I.1. Beratung Haushaltsplan 2023 und Erlass der Haushaltssatzung

Für die Haushalts- und Finanzplanung wurden die Haushaltsdaten und die Jahresrechnungsergebnisse der Vorjahre herangezogen. Die Einzelansätze wurden unter Berücksichtigung dieser Daten und der örtlichen Gegebenheiten und Erfahrungswerte ermittelt. Der Haushalt 2023 ist in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen und schließt mit folgenden Summen in Euro ab:

Der Verwaltungshaushalt 2023 erfährt eine Erhöhung des Volumens gegenüber dem Vorjahr um 208.920 Euro. Beim Vermögenshaushalt ist eine Steigerung des Ansatzes um 818.050 Euro zu verzeichnen. Das Gesamthaushaltsvolumen beläuft sich für das laufende Jahr auf 5.364.300 Euro und liegt um 23,68 % über dem Gesamtansatz des Vorjahres.

Die Erhöhung im Verwaltungshaushalt liegt vor allem an den zum Teil deutlich höheren Einnahmepositionen. Hier sind Zuwächse bei den Schlüsselzuweisungen (115.520 Euro), der Gewerbesteuer (50.000 Euro), beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (38.800 Euro), beim Holzverkauf (35.850 Euro), bei den Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land (22.900 Euro) und bei den Einnahmen aus Verkauf durch das Schotterwerk (19.930 Euro) zu verzeichnen. Dafür sinken aber die Zuführung vom Vermögenshaushalt um 49.490 Euro und die Sonstigen allgemeinen Zuweisungen vom Land um 31.750 Euro.

Bei den Ausgabepositionen machen sich Einsparungen bei der Kreisumlage (50.840 Euro), bei den Aufwendungen für Verwaltung und Betrieb (39.580 Euro weniger für die Dorferneuerung), bei Erstattungen an Gemeinden (10.000 Euro weniger für die Mittelschule) und bei der Gewerbesteuerumlage (10.000 Euro) bemerkbar. Dagegen steigen die Zuführung zum Vermögenshaushalt um 248.790 Euro, die Zuschüsse an Kindergärten um insgesamt 24.180 Euro, die Kosten für Dienstleistungen durch Dritte (18.750 Euro, insbesondere im Forstbereich) und die Ausgaben für Energie (12.300 Euro).

Die anderen Haushaltspositionen bleiben etwa gleich oder verändern sich nur geringfügig. Als Ergebnis kommt für 2023 eine Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von 248.790 Euro zustande. Diese Zuführung entspricht § 22 Abs. 1 Satz 2 KommHV, der eine Mindestzuführung in Höhe der ordentlichen Tilgungsleistungen (für 2023: 14.200 Euro) verlangt. Aus dem Verwaltungshaushalt kann die Gemeinde dieses Jahr in Anbetracht der anstehenden Großinvestition aber nur einen kleinen Teil des Investitionsvolumens erwirtschaften.

Im diesjährigen Vermögenshaushalt gibt es einen markanten Schwerpunkt im Baubereich: Für den Kindergarten sind heuer 2.077.000 Euro vorgesehen. Außerdem stehen für den Wohnungsbau in Gössenheim 227.000 Euro, für den Straßen- und Wegebau insgesamt 90.000 Euro, für die Heimatpflege 83.000 Euro, für die Straßenbeleuchtung 80.000 Euro, für die die Wasserversorgung 75.000 Euro und für die Abwasserbeseitigung 57.000 Euro zur Verfügung. Weiterhin sind Investitionen in den Bereichen Nahwärme (25.000 Euro) und Feuerwehr (20.000 Euro) veranschlagt. Zu diesen größeren Investitionen kommen entsprechend dem beiliegenden Investitionsprogramm noch weitere vermögenswirksame Ausgaben, so dass der Investitionsbedarf für 2023 mit insgesamt 2.780.000 Euro abschließt.

An Einnahmen sind Entnahme aus der Rücklage (1.022.500 Euro), Zuweisungen und Zuschüsse in Höhe von 648.690 Euro, Beiträge in Höhe von 274.650 Euro, die Zuführung vom Verwaltungshaushalt in Höhe von 248.790 Euro und Verkäufe von Grundstücken im Wert von 100.000 Euro einkalkuliert. Um das Großprojekt der Generalsanierung des Kindergartens finanzieren zu können, ist außerdem noch eine Kreditaufnahme in Höhe von 500.000 Euro notwendig.

Die Verschuldung belief sich zum 31.12.2022 auf 99.295,96 Euro, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 90,85 Euro entspricht. Ende 2023 beträgt die Verschuldung dann etwa 585.096 Euro und liegt dann mit voraussichtlich etwa 525,22 Euro je Einwohner weiterhin unter dem aktuellen Landesdurchschnitt mit 692 Euro je Einwohner. Im Stellenplan war gegenüber dem Vorjahr eine Änderung durch die Einstellung im Bauhof veranlasst. Im Vermögenshaushalt werden auch heuer wieder Verpflichtungsermächtigungen festgesetzt, und zwar für den Kindergarten insgesamt 973.000 Euro für 2024 und 72.000 Euro für das Jahre 2025. Als Kassenkredit wird ein Betrag in Höhe von 428.278 Euro festgesetzt.

Aus dem Gemeinderat werden zu einigen Ansätzen und Positionen Erklärungen gewünscht. Die Verwaltung erläutert alle fraglichen Punkte. Nach Beratung und Aussprache wird die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 vollinhaltlich verlesen. Die Satzung und der Haushaltsplan werden dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen. Dieser Empfehlung schließt sich der Gemeinderat einstimmig an.

Beschluss: 13 : 0

I.2. Beratung und Beschlussfassung des Finanzplanes und des Investitionsprogramms 2022 bis 2026

Das Investitionsprogramm für die folgenden Jahre bis 2026 wurde bei Erläuterung der Investitionsmaßnahmen für das laufende Jahr bereits durchgesprochen. Das Investitionsprogramm weist im Haushaltsjahr einen markanten Schwerpunkt auf, nämlich im Bereich Hochbau der Kindergarten. Aber auch die übrigen Tiefbaumaßnahmen (Wohnungsbau, Straßenbau, Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Heimatpflege/ Dorferneuerung) sind ein weiterer Kernpunkt des diesjährigen Haushalts. Für die Generalsanierung des Kindergartens fällt auch im kommenden Jahr noch ein größerer Betrag an. Dazu kommen noch Kosten für die Straßenbeleuchtung (LED-Umstellung), für Anschaffungen für die Feuerwehren und die Nahwärme. Bei Bekanntgabe der voraussichtlichen Zahlen für die Investitionen bis 2026 wird darauf hingewiesen, dass sowohl der Finanzplan als auch das Investitionsprogramm bei der jährlichen Haushaltsberatung fortgeschrieben und der Entwicklung angepasst wird.

Der Finanzplan und das Investitionsprogramm werden für den Finanzzeitraum von 2022 bis 2026 mit folgenden Beträgen in Euro vorgetragen und vorgeschlagen:

Diesem Vorschlag stimmt der Gemeinderat einstimmig zu.

Beschluss: 13 : 0

I.3. Vergabe der Arbeiten für den Bauplatz „Am Hag“ (Zufahrt)

Für die Herrichtung der Zufahrt zum gemeindlichen Bauplatz am Hag wurden zum Angebot der Fa. MK Grümbel zwei weitere Angebote angefragt. Das vorliegende Angebot der Fa. Brand Bau GmbH, Rieneck beläuft sich auf 50.601,78 €. Die Fa. Bindrum, Hammelburg hat bis heute kein Angebot abgegeben. Damit ist die Fa. MK Grümbel mit einer Angebotssumme in Höhe von 45.781,95 € der wirtschaftlich günstigere Anbieter.

Die herzustellende Zufahrt soll zum Bauplatz hinzugemessen werden.

Die Erschließung des Bauplatzes von der Straße bis zur Grundstücksgrenze wird vom gemeindlichen Bauhof übernommen, daher ist mit der ausführenden Firma der Termin der Baumaßnahme abzustimmen.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Entsorgung des anfallenden Materials im Angebot berechnet wurde und die Gemeinde dies kostenfrei am Schotterwerk anliefern kann. Dies wird mit der ausführenden Firma abgeklärt, so der Bürgermeister.

Auch beim Abriss des Kindergartens sollte so verfahren werden. Ein Gremiumsmitglied wünscht Rückmeldung dazu. Bürgermeister Schäfer bestätigt, dass dies auch bei der Entsorgung des Abrissmaterials des Kindergartens berücksichtigt wurde. Auf Nachfrage teilt Bürgermeister Schäfer mit, dass sich Interessenten für diesen Bauplatz gemeldet hatten. Die Grundstückskosten konnten zu diesem Zeitpunkt noch nicht mitgeteilt werden.

Der Gemeinderat Gössenheim gibt den Auftrag zur Herrichtung der Zufahrt zum gemeindlichen Bauplatz am Hag an die Fa. MK Grümbel als den wirtschaftlich günstigsten Anbieter.

Beschluss: 13 : 0

I.4. Trinkwasserversorgungsanlage Gössenheim - Umrüstung der gemeindlichen Computeranlage

Bürgermeister Schäfer teilt mit, dass die Computeranlage für die Steuerung der gemeindlichen Wasserversorgung veraltet ist und die Neuanschaffung einer Anlage sowie entsprechende Umrüstung dazu erforderlich ist. Der IT-Sicherheitsbeauftragte hatte diesen Umstand bereits bemängelt.

Das Angebot der Fa. IDM elektro & automation GmbH, Wonfurt, die mit dem gemeindlichen System vertraut ist, beläuft sich für PC und das neue Prozessleitsystem in der Wasserversorgung auf 15.682,64 €.

Für die Noteinspeisung des Brunnen II beläuft sich das Angebot der Fa. IDM auf 1.098,33 €. Für die Wartung der Elektrik der Brunnen I und II beträgt der Angebotspreis der Fa. IDM 589,05 €.

Das Angebot der Fa. A.P.P. GmbH, Adelsdorf, beläuft sich für PC und ein neues Prozessleitsystem auf 16.892,05 €.

Das vorliegende Angebot für ein Prozessleitsystem der Fa. EnWaT GmbH, Stettfeld beträgt 20.732,18 €.

Der Gemeinderat Gössenheim bespricht sich und stimmt den wirtschaftlich günstigeren Angeboten der Fa. IDM für das neue Prozessleitsystem, der Noteinspeisung und für den Wartungsvertrag wie vorgelegt zu.

Beschluss: 13 : 0

I.5. Gemeinde Eußenheim

- Entwurf, Änderung und Erweiterung Bebauungsplan Photovoltaikanlage Gießfeld mit integriertem Grünordnungsplan, hier: Beteiligung der Behörden

Mit Schreiben der Auktor Ingenieur GmbH, Würzburg vom 31.03.2023 wird die Gemeinde Gössenheim um Stellungnahme zum Entwurf der Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Photovoltaikanlage Gießfeld“ der Gemeinde Eußenheim im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 BauGB gebeten.

Das Anschreiben und der Entwurf des Bebauungsplanes wird per Beamer aufgezeigt und die Erweiterung zur Kenntnis gegeben.

Der Gemeinderat Gössenheim hat keine Einwendungen.

Beschluss: 13 : 0

I.6. Informationen des Bürgermeisters

I.6.a) Generalsanierung und Erweiterung Kinderhaus Gössenheim - Vergabe der Dienstleistungen eines Sicherheitskoordinators

Um Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen zu gewährleisten, ist

eine Koordination nach Baustellenverordnung (BaustellV) erforderlich.

Wie in der letzten Sitzung vom Gemeinderat gewünscht wurde, sollte ein weiteres Angebot für die Dienstleistung eines Sicherheitskoordinators für die Baumaßnahme eingeholt werden.

Vom Ingenieurbüro Kraus wurde für diese Maßnahme neben dem vorliegenden Angebot des Büros BTB Reitz, Consulting UG, Eußenheim, das Büro IB Kretzer, Karsbach und das Büro Härth + Partner aus Karlstadt angeschrieben.

Sowohl das Büro IB Kretzer, Karsbach als auch Härth + Partner aus Karlstadt haben kein Angebot abgegeben.

Herr Manger vom Ing.-Büro Kraus hat nochmal bestätigt, dass das vorliegende Angebot des Büros BTB Reitz, Consulting aus Eußenheim annehmbar ist.

Damit wurde für die Dienstleistung eines Sicherheitskoordinators das Büro BTB Reitz, Consulting aus Eußenheim beauftragt.

I.7. Verschiedenes

I.7.a) Parkplätze an der Zehntscheune

Aus dem Gremium wird moniert, dass am Parkplatz neben der Metzgerei Löser ein PKW für längere Zeit abgestellt wurde und vor der Zehntscheune mehrere Transportfahrzeuge der Fa. DPD die Fläche komplett zuparken. Der Gemeinderat bespricht die Parksituation in Bezug auf Parkverbot und Absperrung der Fläche vor der Zehntscheune ausführlich.

Bürgermeister Klaus Schäfer wird mit den Personen, die die DPD-Fahrzeuge hier parken, ein Gespräch führen.

Es wird angemerkt, dass die Grünfläche neu hergerichtet wird und ein Findling das Überfahren der Fläche verhindern soll.

I.7.b) Arbeiten am Hohnsbergweg

Auf Rückfrage berichtet Bürgermeister Schäfer, dass die Herrichtung des Hohnsbergweges bis Mai 2023 abgeschlossen sein soll. Die Fa. MK Grümbel kann die Asphaltarbeiten erst ausführen, wenn die für die Kabelverlegung beauftragte Fa. Elektrobau Bellinger die Verdichtung der Randstreifen vorgenommen hat. Es gilt der Fa. Bellinger den Termin der Auftragsausführung durch die Fa. MK Grümbel mitzuteilen, damit die Verdichtungsarbeiten rechtzeitig vorgenommen werden können.

Die Fa. Bellinger will die Arbeiten kurzfristig ausführen, damit das Verdichtungsmaterial nicht durch Starkregen ausgespült wird.

Es wird darauf hingewiesen, dass in Sachsenheim die Arbeiten zum Abbau der Dachständer und die Kabelverlegung ins Erdreich begonnen haben. In diesem Zusammenhang soll eine Unterdükerung der Wern durchgeführt werden.

Es muss abgeklärt werden, dass die geplante Leistungsprüfung der Feuerwehr Sachsenheim Anfang Mai im Bereich der Wern stattfinden kann und auch das Fest am Bolzplatz Ende Juli. Die Arbeiten zur Unterdükerung sollten bis dahin abgeschlossen sein.

Bürgermeister Schäfer wird dazu Kontakt mit der ausführenden Firma Elektrobau Bellinger aufnehmen.

I.7.c) Nutzung Keller Zehntscheune

Die Herrichtung des Kellers der Zehntscheune zur Nutzung für Feste wird angefragt. Dazu teilt der Bürgermeister mit, dass diese Idee schon vor einigen Jahren umgesetzt werden sollte. Man hatte jedoch wieder Abstand davon genommen, weil die vorhandene Zugangstreppe äußerst steil und sanierungsbedürftig ist. Damit stellt der Zugang des Kellers ein zu hohes Gefahrenpotenzial dar. Auch verfügt der Keller über keine WC-Anlage.

I.7.d) Absolutes Halteverbot in der Eichenau

Gemeinderat Felix Feser weist darauf hin, dass die aufgestellten Schilder zum absoluten Halteverbot in der Eichenau wieder entfernt werden können.

Der Bauhof Gössenheim ist informiert.

I.7.e) Brückengeländer an der Wern in Sachsenheim

Das Brückengeländer an der Brücke über die Wern in Sachsenheim ist in einem schlechten Zustand. Bei einer Ortsbesichtigung soll der Gemeinderat Einsicht nehmen.

I.7.f) Mülleimer am Gemeindehaus in Gössenheim

Erneut wird der Austausch des orangenen Mülleimers am Gemeindehaus angefragt. Der Bürgermeister will eine preislich akzeptable Alternative suchen.

Ende der öffentlichen Sitzung 21.15 Uhr

Herr Hausmann als Vertreter der Presse wird nach fast 25 Jahren der Berichterstattung in Gössenheim von Bürgermeister Schäfer verabschiedet. Im Namen der Gemeinde Gössenheim bedankt sich der Bürgermeister bei Herrn Hausmann für die loyale Berichterstattung mit einem kleinen Präsent.

Herr Hausmann zeigt kurz die Entwicklung zur Berichterstattung in Gössenheim auf und betont die angenehme und gute Zusammenarbeit mit allen 5 Bürgermeistern und den entsprechenden Gremien in dieser Zeit.

Seine Nachfolgerin, Frau Greta Nagel aus Wernfeld, ist anwesend und wurde dem Gremium heute vorgestellt.