Niederschrift über die Sitzung des Schulverbandes Bachgrund Nr. 1/2023 vom 17.01.2023

vom 17.01.2023

Öffentliche Sitzung

Die Sitzung der Schulverbandsversammlung wird vom Schulverbandsvorsitzenden Martin Göbel eröffnet. Er begrüßt die anwesenden Mitglieder der Versammlung, wünscht allen noch ein Gutes Neues Jahr und stellt die ordnungsgemäße Ladung fest. Alle Mitglieder der Schulverbandsversammlung sind anwesend. Damit ist die Schulverbandsversammlung beschlussfähig. Die Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung vom 09. November 2022 wurde versandt. Einwendungen werden nicht erhoben. Die Niederschrift gilt daher als genehmigt.

I.1. Beratung Haushaltsplan 2023 und Erlass der Haushaltssatzung

Der Verwaltungshaushalt 2023 sieht Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 150.000 Euro vor. Der Ansatz liegt damit um 2.550 Euro unter dem des Vorjahres. Im Vermögenshaushalt sind für das Haushaltsjahr 2023 insgesamt 23.000 Euro veranschlagt. Gegenüber dem Vorjahresansatz hat sich hier eine Minderung um 39.000 Euro ergeben. Das Gesamthaushaltsvolumen beläuft sich für das laufende Jahr auf 173.000 Euro und liegt um 41.550 Euro unter dem Gesamtansatz des Vorjahres.

Die leicht gesunkenen Ausgaben im Verwaltungshaushalt verteilen sich zwar auf verschiedene Positionen, lassen sich aber insbesondere an den etwas niedrigeren Kosten der Schülerbeförderung festmachen. Hier müssen im Haushaltsjahr insgesamt 2.000 Euro weniger aufgewendet werden als im Vorjahr. Zudem ist der Betriebsaufwand für die EDV um insgesamt 1.000 Euro günstiger. Dafür fallen im Bereich der Bewirtschaftung insgesamt 1.180 Euro mehr an als 2022. Die Personalkosten bleiben nahezu konstant. Im Einnahmebereich sinkt insbesondere die Schulverbandsumlage um 2.450 Euro. Bei den übrigen Kosten haben sich nur geringe Veränderungen bzw. Verschiebungen im Vergleich zum Vorjahr ergeben, so dass Mehrausgaben bei einzelnen Positionen im Wesentlichen durch Einsparungen bzw. Ansatzkorrekturen kompensiert werden können.

Auf Grund der sparsamen Mittelbewirtschaftung und weil die allgemeine Rücklage auch dieses Jahr wieder zur Verfügung steht, kann der Haushalt 2023 erneut entlastet werden, wie dies schon in den Vorjahren häufig der Fall war. Aus der allgemeinen Rücklage werden wegen der anstehenden Investitionen 23.000 Euro entnommen. Der Umlagebetrag sinkt deswegen leicht von 124.290 Euro auf 121.840 Euro. Von diesem Betrag entfallen 45.126 Euro auf die Gemeinde Gössenheim mit 30 Schülern und 76.714 Euro auf die Gemeinde Karsbach mit 51 Schülern. Die Umlage je Schüler beläuft sich bei 81 Schülern für 2023 auf 1.504,20 Euro, während für das Jahr 2022 bei 75 Schülern noch 1.675,20 Euro an Umlage je Schüler zu entrichten waren. Die Umlage je Schüler sinkt somit um 171 Euro.

Im Vermögenshaushalt sind Beträge in Höhe von 12.000 Euro für weitere Anschaffungen im Rahmen der Digitalisierung (weitere digitale Tafel, Whiteboard, Beamer, Dokumentenkamera) sowie 1.000 Euro für zusätzliche Regale (Lernatelier und Materialraum) veranschlagt. 10.000 Euro werden dem Verwaltungshaushalt zur Minderung der Schulverbandsumlage zugeführt. Als Einnahme im Vermögenshaushalt stehen dieses Jahr über die Entnahme aus der Rücklage 23.000 Euro zur Verfügung. Im Stellenplan ist eine Änderung gegenüber dem Vorjahr veranlasst. Nach Beratung und Aussprache wird die Haushaltssatzung für 2023, die vollinhaltlich verlesen wird und einen Kassenkredit in Höhe von 25.000 Euro vorsieht, der Schulverbandsversammlung vorgetragen und zur Beschlussfassung empfohlen.

Beschluss: 3 : 0

I.2. Beratung Finanzplan und Investitionsprogramm 2022 bis 2026

Der Finanzplan für die Folgejahre bis 2026 wurde auf der Grundlage der Haushaltsansätze der Vorjahre entsprechend fortgeschrieben und der voraussichtlichen Entwicklung angepasst. Im Investitionsprogramm ist im Haushaltsjahr ein Ansatz in Höhe von insgesamt 23.000 Euro vorgesehen. Hier sind für weitere Anschaffungen im Rahmen der Digitalisierung (u. a. digitale Tafel, Whiteboards, Beamer und Dokumentenkamera) insgesamt 12.000 Euro veranschlagt und für zusätzliche Regale fürs Lernatelier und den Materialraum insgesamt 1.000 Euro. Im Haushaltsjahr werden dem Verwaltungshaushalt 10.000 Euro zugeführt.

Die Schulverbandsversammlung ist sich darüber im Klaren, dass sowohl der Finanzplan als auch das Investitionsprogramm bei der jährlichen Haushaltsberatung den neuen Erkenntnissen und Erfordernissen angepasst und entsprechend fortgeschrieben wird. Der Finanzplan und das Investitionsprogramm für die Jahre 2022 bis 2026 werden mit folgenden gerundeten Zahlen vorgeschlagen:

Dieser Vorschlag wird von der Versammlung einstimmig angenommen.

Beschluss: 3 : 0

I.3. Verschiedenes

Nachdem hier keine Wortmeldungen ergehen, schließt der Schulverbandsvorsitzende die öffentliche Sitzung.

Ende der öffentlichen Sitzung: 14:30 Uhr