Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderats Gössenheim Nr. 11/2022 vom 13.10.2022

vom 13.10.2022

Der Gemeinderat Gössenheim trifft sich am Containerplatz des Kindergartens Gössenheim, um die Übergangseinrichtung des Kindergartens, die für die Sanierungs- und Bauzeit hier errichtet wurde, in Augenschein zu nehmen.

Bürgermeister Schäfer begrüßt alle Anwesenden dazu und übergibt das Wort an die Kindergartenleiterin, Frau Marion Mathes.

Frau Mathes führt das Gremium durch die Anlage und berichtet dabei vom Ablauf des Kindergartenbetriebes der verschiedenen Gruppen. Vom Lagerraum über Personalzimmer, Büro, verschiedene Gruppenräume, Küche, Bewegungsraum, Kreativraum sowie Schlafraum ist alles vorhanden. Aktuell gibt es 15 Krippenplätze und ca.40 Kindergartenkinder und 26 Schulkinder werden betreut. Die Mittagsbetreuung der Schulkinder ist von 11.00 bis 15.00 Uhr in der Schule in Gössenheim. Dafür stehen 2 Kolleginnen zur Verfügung und eine weitere Kollegin pendelt zwischen Kindergarten- und Schulkindbetreuung. Zum Turnen dürfen die Kindergartenkinder die Halle des 1. FC Gössenheim nutzen. Für den Elternabend konnte man ins Sportheim ausweichen, so dass Räumlichkeiten, die benötigt werden, anderweitig zur Verfügung gestellt werden. In den Sommermonaten fehlt jedoch die Beschattung im Außenbereich, die die Bäume am örtlichen Kindergarten geboten hatten. Hier gilt es dann, eine Lösung zu finden. Auch fehlt es noch an Schallschutz im Containerkindergarten. Man ist dabei, Material für die Wände zu organisieren, um den Widerhall zu dämpfen. Mit Filzteppich will man der Kälte vom Boden her entgegenwirken.

Für die weitere Planung der Kindergarten- und Krippenplätze, so Frau Mathes, spielt auch die Ausweisung des neuen Baugebietes in der Eichenau eine große Rolle, denn die begrenzten Krippenplätze werden auch von auswärtigen Eltern angefragt.

Das Gremium befindet diese Übergangslösung für gut und spricht Frau Mathes und ihrem Team ein großes Lob aus für die schöne und wohnliche Gestaltung und Einrichtung der Container. Bürgermeister Schäfer informiert, dass Frau Mathes dieses Jahr auf ihren Sommerurlaub verzichtet hat und auch samstags gearbeitet hat, damit der Kindergartenbetrieb hier pünktlich starten konnte.

Bürgermeister Schäfer bedankt sich bei Frau Mathes, dass sie sich die Zeit genommen und dem Gemeinderat die Anlage und den Kindergartenbetrieb vorgestellt hat.

Fortsetzung der Sitzung im Sitzungssaal in der Zehntscheune.

Bürgermeister Klaus Schäfer eröffnet die 11. Sitzung und begrüßt alle recht herzlich. Er heißt die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates, Herrn Rohner, Geschäftsstellenleiter der Verwaltungsgemeinschaft Gemünden, Herrn Herbert Hausmann von der Main-Post sowie den Zuhörer willkommen.

Er stellt fest, dass fristgerecht und ordnungsgemäß geladen wurde und der Gemeinderat beschlussfähig ist.

Der öffentliche Teil der Niederschrift Nr.10/2022 vom 08.09.2022 wurde den Mitgliedern des Gemeinderates zugesandt. Einwände werden nicht erhoben, somit gilt die Niederschrift als genehmigt.

Aufnahme weiterer Tops in die Tagesordnung

Bürgermeister Schäfer bittet um Aufnahme eines weiteren Tops im öffentlichen und eines weiteren Tops im nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung.

I.4. Erneuerung der Straßenbeleuchtung auf LED.

Der Gemeinderat zeigt Einverständnis.

Beschluss: 8 : 0

Termin für die nächste Gemeinderatssitzung

Die nächste Gemeinderatssitzung ist für Donnerstag, den 10.11.2022 geplant.

I. ÖFFENTLICHE SITZUNG

I.1. Information zum Bauantrag Neubau eines Nebengebäudes – Genehmigungsfreistellungsverfahren, Fl.Nr. 2738, Homburg 1, Gemarkung Gössenheim

Der Bauantrag BV-Nr. 8/2022 „Neubau eines Nebengebäudes“ wurde im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach Art. 58 BayBO beantragt. Das Baugrundstück Fl.-Nr. 2738, Homburg 1, Gemarkung Gössenheim liegt im Geltungsbereich des qualifizierten Bebauungsplans „Schoppenfranz“ der Gemeinde Gössenheim.

Nachdem das Bauvorhaben im Geltungsbereich des o.g. Bebauungsplanes liegt und den Festsetzungen entspricht, konnte das Genehmigungsfreistellungsverfahren durchgeführt werden.

Hierzu wurde die Genehmigungsfreistellung am 04. Oktober 2022 erteilt. Der Gemeinderat Gössenheim nimmt Kenntnis.

Ab diesem Top sind Gemeinderat Karsten Heeschen und Dr. Bernold Schenk anwesend.

I.2. Neufassung der Satzung über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages (Erschließungsbeitragssatzung -EBS)

Bürgermeister Schäfer gibt das Wort an den Geschäftsstellenleiter der VG, Herrn Rohner. Gemäß der überörtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2010 – 1018 der Gemeinde Gössenheim ist aus Gründen der Rechtssicherheit von der Gemeinde Gössenheim für die Erhebung der Erschließungsbeiträge die Satzung über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages (Erschießungsbeitragssatzung – EBS) in Anlehnung an das neuen Satzungsmuster des Bayerischen Gemeindetages neu zu erlassen. Der Satzungsentwurf zur Beschlussfassung liegt vor und wird per Beamer aufgezeigt.

Herr Rohner berichtet, dass der Satzungstext an neue Rechtsvorschriften angepasst wurde und dazu Verweise auf das Gesetz und Nummerierungen neu aufgenommen wurden. Rechtliche Änderungen für die Abrechnung gibt es keine.

Die alte Satzung tritt außer Kraft.

Die neue Satzung tritt zum 01.11.2022 in Kraft.

Der Gemeinderat Gössenheim erlässt die Erschließungsbeitragssatzung (EBS) wie vorgelegt.

Beschluss: 10 : 0

I.3. Einweihung Dorferneuerung Gössenheim

Am Sonntag, den 23.10.2022 soll die Einweihung und Segnung der Dorferneuerungsmaßnahmen stattfinden.

Bürgermeister Schäfer teilt dazu mit, dass ca. 50 Einladungen verschickt wurden.

Um 9.00 Uhr beginnt die Feierlichkeit mit einem Wortgottesdienst, der von Dr. Kapperer gehalten wird. Im Anschluss findet die Begrüßung am neuen Dorfplatz statt mit der Einweihung und Segnung der Dorferneuerungsmaßnahmen. Danach sind die Grußworte der geladenen Politiker und Politikerinnen geplant. Gegen 10.45 Uhr gibt es ein Weißwurstfrühstück und ab 13.00 Uhr findet der Tag der Region mit den Selbstvermarktern der ILE MainWerntal statt. Die Bevölkerung ist eingeladen. Für Sonntag ist die Bäckergasse und auch der Parkplatz an der Metzgerei Löser für Autos gesperrt. Der Getränkestand kann nicht vom Obst- und Gartenbauverein betrieben werden, daher muss die Gemeinde diesen Stand besetzen. Helfer werden benötigt, auch für die Ausgabe der Weißwürste. Freie Getränke und Weißwürste soll es nur während des offiziellen Teils der Veranstaltung geben. Es gibt noch einiges abzuklären und zu organisieren. Der Bürgermeister hofft für diesen Tag auf die Unterstützung der Gemeinderäte.

I.4. Informationen des Bürgermeisters

I.4.a) Geschwindigkeitsmessanlage Sachsenheim

Bürgermeister Schäfer gibt die Messzahlen der Geschwindigkeitsmessanlage, die in Sachsenheim vom 16.09. bis 20.09.2022 aufgezeichnet wurden, zur Kenntnisnahme.

Wegen der Baumaßnahme auf der B26 im Einfahrtsbereich von Gambach wird der Verkehr aktuell über Sachsenheim umgeleitet und hat daher stark zugenommen. 5.040 Autos sind in dieser Zeit durch Sachsenheim gefahren, 4.135 davon zu schnell.

Das Gremium tauscht sich dazu aus.

Weil auch in Gössenheim zu schnell gefahren wird, wird angeregt, in der Simonsgasse und auf der Hauptstraße Richtung Eußenheim die Geschwindigkeitsmessanlage aufzuhängen.

Bürgermeister berichtet, dass dafür zusätzliche Halterungen nötig sind.

I.4.b) Bewerbung Pfingstmontagsfest 2023

Im Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Gemünden wurden bereits im August die Vereine von Gössenheim und Karsbach aufgerufen, sich bis zum 30.11.2022 für die Durchführung des Pfingstmontagsfestes 2023 zu bewerben. Aktuell liegt lediglich die Bewerbung des Musikvereins Gössenheim vor.

Der Gemeinderat Gössenheim beschließt, die Durchführung des Festes an den Musikverein Gössenheim zu vergeben, wenn sich bis zum Ablauf der Anmeldefrist am 30.11.2022 kein weiterer Verein bewirbt.

Sollten weitere Bewerbungen eingehen, wird der Vorgang nochmal zur Abstimmung vorgelegt.

Beschluss: 10 : 0

I.5. Erneuerung der Straßenbeleuchtung auf LED

Wie in der zurückliegenden Sitzung bereits vorgebracht, kann die Gemeinde bei der Ortsbeleuchtung Strom einsparen durch Umstellung vom Gelblicht auf LED-Leuchten, die in der Nacht zurückgedimmt werden können. Bürgermeister Schäfer stellt das Konzept von Bayernwerk zur Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED vor.

Insgesamt sind 159 Lampen im Gemeindegebiet auf LED-Technik umzustellen.

Um ein einheitliches Straßenbild zu erhalten, kommen für Gössenheim Kofferleuchten warmweiß mit 3000 K vom Typ Siteco SL 11 LED zum Einbau, für Sachsenheim Kofferleuchten warmweiß mit 3000 K vom Typ Schreder Teceo LED. Die Leuchten sind mit Dimmprofil auf 50 % ausgestattet und es besteht eine Garantie von 10 Jahren.

Die Kosten für den Austausch belaufen sich auf ca. 72.500,- € netto. Durch den Austausch der Leuchten kann die Gemeinde den Stromverbrauch um 44.500 kWh/Jahr reduzieren. Die Einsparung der Energiekosten beträgt ca. 7.700,- € netto pro Jahr und der Wartungskosten ca. 780,- € netto pro Jahr. Die Kosten der Umstellung hätten sich ohne eine Förderung nach 8,5 Jahren amortisiert.

Für die Bearbeitung eines Förderantrages ist mit einem halben Jahr zu rechnen. Der Antrag muss bis zum 31.12.2022 eingereicht werden. Maximal 25 % Zuschuss sind möglich, das würden 21.460,- Euro entsprechen.

Das Gremium tauscht sich zum Konzept von Bayernwerk und zur Energieeinsparung aus.

Der Gemeinderat spricht sich einstimmig dafür aus, die Maßnahme zur Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik anzugehen und den Förderantrag zu stellen.

Beschluss: 10 : 0

Ende der öffentlichen Sitzung