Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates Gräfendorf Nr. 10/2024 vom 17.10.2024

1. Öffentliche Sitzung

1. Bürgermeister Johannes Wagenpfahl eröffnet die 10. Gemeinderatssitzung in diesem Jahr und begrüßt die anwesenden Mitglieder des Gemeinderates, die Schriftführerin und die Gäste. Besonders begrüßt er Herrn Johannes Schmelz, Geschäftsstellenleiter der Verwaltungsgemeinschaft Gemünden a. Main. Er stellt fest, dass ordnungsgemäß geladen wurde und der Gemeinderat beschlussfähig ist. Zur Tagesordnung werden keine Einwände erhoben.

Der öffentliche Teil zur Niederschrift der Gemeinderatssitzung Nr. 9/2024 vom 12.09.2024 wurde den Gemeinderäten/in zugestellt.

Auf Nachfrage an den Gemeinderat gibt es keine Änderungswünsche. Die Niederschrift gilt somit als genehmigt.

1.1. Ausbau des Radwegs von Michelau zur Roßmühle mit Brückenbauwerk; hier: Vorstellung und Genehmigung der von der Ingenieurgesellschaft mbH FKS Infrastruktur aufgestellten Zeitschiene

Der Ausbau des Radwegs von Michelau zur Roßmühle mit Brückenbauwerk soll dem Sonderförderprogramm „Stadt und Land“ zugeführt werden. Die Planunterlagen sind nun genehmigt. Dem Gemeinderat wird der Lageplan aufgezeigt und erläutert. Der Weg wird auf einer Länge von ca. 1,8 km, beginnend an der Brücke Michelau und endend in Höhe der Kläranlage Roßmühle, ausgebaut. Es ist geplant, den Weg auszukoffern, anschließend aufzufüllen und den Weg auf einer Breite von 4,00 m auszubauen. Hierbei ist eine Schwarzdecke mit 3,00 m mit je 0,50 m geschotterten Seitenbanketten vorgesehen.

Die ersten 70 m des Weges befinden sich im Eigentum der Deutschen Bahn. Hier liegt die Gestattung zur Asphaltierung dieses Teilbereiches noch nicht vor. Des Weiteren befindet sich bei einem Teilbereich eine Stützmauer, zu der keine Planunterlagen vorliegen. Die Bahn meldete nun Bedenken an, dass die Mauer bei einer Auskofferung nicht standhalten könne. Aus diesem Grunde soll nun dort in diesem Bereich nicht ausgekoffert, sondern lediglich aufgefüllt werden. Hierfür ist dann ein Retentionsraum als Ausgleich zu schaffen. Die hierfür vorgesehene Fläche wird dem Gemeinderat aufgezeigt.

Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf 1.284.713,77 Euro. Die reinen Baukosten betragen 1.108.199,40 Euro, die Kosten für die Planung, Vermessung usw. 176.514,37 Euro. Von den Gesamtkosten sind 1.261.163,67 Euro förderfähig. Der Förderantrag wurde zwischenzeitlich bei der Regierung von Unterfranken eingereicht. Der Fördersatz beträgt bei Kommunen mit geringer Finanzkraft 90 %.

Laut Mitteilung der Regierung von Unterfranken wird die offizielle Bestätigung zur Programmaufnahme erst Ende des Jahres vorliegen. Aus diesem Grunde ist der Versand des Leistungsverzeichnisses für Anfang 2025 vorgesehen. Um dies einhalten zu können, sollte die Ausführungsplanung und die Erstellung des Leistungsverzeichnisses parallel zur Antragsprüfung stattfinden. Das beauftragte Ingenieurbüro FKS-INFRASTRUKTUR schlägt der Gemeinde eine Zeitschiene vor, die dem Gemeinderat aufgezeigt wird. Sie sieht die Erstellung des Leistungsverzeichnisses noch in diesem Jahr, die Veröffentlichung im Staatsanzeiger sowie den Versand des Leistungsverzeichnisses im Januar nächsten Jahres, die Angebotsfrist und Angebotsabgabe im Februar 2025 sowie eine Auftragsvergabe im April 2025, den Baubeginn im Mai 2025 und das Bauende im November 2025 vor. Hiermit erklärt der Gemeinderat sein Einverständnis, es wird lediglich darauf hingewiesen, dass bei der Bauausführung Rücksicht auf die Belange der anliegenden Landwirte genommen werden muss. Nach eingehender Diskussion fasst der Gemeinderat folgenden

Beschluss:

Der Gemeinderat Gräfendorf beauftragt den Ausbau des Radwegs von Michelau zur Roßmühle. Das Ingenieurbüro wird bereits jetzt beauftragt, parallel zur Förderantragsstellung die Ausführungsplanung sowie die Erstellung des Leistungsverzeichnisses durchzuführen.

12 : 0

1.2. Verschiedenes; hier: Jahresabschlussfeier der Gemeinde Gräfendorf

Man einigte sich darauf, dass die diesjährige Jahresabschlussfeier in der Roßmühle im Dezember außer freitags stattfinden soll.

Ende der öffentlichen Sitzung