Niederschrift über die Sitzung des Schulverbandes Bachgrund Nr. 3/2022 vom 09.11.2022

vom 09.11.2022

I. Öffentliche Sitzung

Die Sitzung der Schulverbandsversammlung wird vom Schulverbandsvorsitzenden Martin Göbel eröffnet. Er begrüßt die anwesenden Mitglieder der Versammlung und stellt die ordnungsgemäße Ladung fest. Alle Mitglieder der Schulverbandsversammlung sind anwesend. Damit ist die Schulverbandsversammlung beschlussfähig. Die letzte Sitzung war ausschließlich nichtöffentlich. Daher wurde keine Niederschrift versandt.

I.1. Überörtliche Rechnungsprüfung 2008 mit 2018;

Beschluss über die Ergebnisse und das weitere Vorgehen

In den zurückliegenden Monaten wurde die überörtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnungen 2008 bis 2018 durch das Landratsamt Main-Spessart durchgeführt. Insgesamt wurden für den gesamten Zeitraum zehn Beanstandungen, meist formeller Art, mitgeteilt. Die Verwaltung hat eine umfangreiche Beschlussvorlage ausgearbeitet, welche der Versammlung mit der Ladung versandt wurde. Auszugsweise werden die folgenden Punkte besprochen: Anlagen zur Jahresrechnung, Feststellung und Entlastung der Jahresrechnungen nach Abschluss der örtlichen Rechnungsprüfung, Allgemeines zum Anordnungs- und Belegwesen, Barzahlungen, Wegstreckenentschädigungen, Absetzungen und Abwicklung von Verwahrgeldern, Bewirtschaftungsbefugnis der Schule, Vergaben, Fälligkeit der Umlagebescheide und Geldgeschenk anlässlich einer Verabschiedung. Die Rückfragen der Versammlung zu den einzelnen Punkten und der vorgeschlagenen Vorgehensweise der Verwaltung werden von der Verwaltung beantwortet und die zu Grunde liegenden Sachverhalte detailliert erläutert.

Mit der von der Verwaltung vorgeschlagenen Vorgehensweise zu den einzelnen Textziffern besteht seitens der Schulverbandsversammlung nach kurzer Beratung Einverständnis.

Beschluss: 3 : 0

I.2. Feststellung der Jahresrechnung 2021

Die Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2021 wurde von der Schulverbandsversammlung vor der Sitzung geprüft. Dabei haben sich keine Beanstandungen ergeben, so dass jetzt die Feststellung der Jahresrechnung erfolgen kann. Die Jahresrechnung 2021 wird mit einem Betrag in Einnahmen und Ausgaben in Höhe von insgesamt 306.721,35 Euro festgestellt. Davon entfallen 172.244,00 Euro auf den Verwaltungshaushalt und 134.477,35 Euro auf den Vermögenshaushalt. Ein Fehlbetrag ist nicht angefallen. Über die förmliche Feststellung dieser Jahresrechnungen wird eine gesonderte Niederschrift erstellt, die diesem Protokoll beigefügt und Bestandteil dieser Niederschrift ist.

Die Schulverbandsversammlung stellt die Jahresrechnung des Jahres 2021 wie vorgetragen einstimmig fest.

Beschluss: 3 : 0

I.3. Entlastung der Jahresrechnung 2021

Die Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2021 des Schulverbandes Bachgrund wurde örtlich geprüft und mit dem vorhergehenden Beschluss einstimmig festgestellt. Die Prüfung hat zu keinerlei Beanstandungen geführt. Die Entlastung kann somit in öffentlicher Sitzung beschlossen werden. Über die förmliche Feststellung der Entlastung wird eine gesonderte Niederschrift erstellt, die diesem Protokoll beigefügt und Bestandteil dieser Niederschrift ist.

Auf Vorschlag des stellvertretenden Vorsitzenden erteilt die Schulverbandsversammlung gem. Art. 9 Abs. 9 BaySchFG in Verbindung mit Art. 40 Abs. 1 KommZG in Verbindung mit Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung für die Jahresrechnung 2021.

Beschluss: 2 : 0

(Schulverbandsvorsitzender Martin Göbel gem. Art. 26 Abs. 1 KommZG, Art. 49 Abs. 1 GO wegen persönlicher Beteiligung ausgeschlossen.)

I.4. Verschiedenes

Die Schulleiterin fragt nach der Beschilderung im Schulhof. Hier soll ein Schild „Parkplatz Schule“ aufgestellt werden. Bürgermeister Klaus Schäfer sichert zu, dass das Schild demnächst aufgestellt wird.

Weiterhin regt Frau Vogel an, dass in den Außenanlagen zur Zahnarztpraxis hin die Büsche entfernt werden sollten. Dies sollen die Gemeindearbeiter zusammen mit dem Hausmeister durchführen, weil dazu wahrscheinlich der Einsatz der gemeindlichen Seilwinde erforderlich sein wird. Bürgermeister Schäfer gibt die Sachlage an den Bauhof weiter und kümmert sich um die Umsetzung. Die Neubepflanzung ist im Frühjahr vorgesehen, eventuell im Rahmen eines Schulgartens mit Hochbeeten o. ä.

Von Seiten der Schule wird zudem eine Rinne zum Pausenhof angesprochen. Diese ist locker und steht leicht hoch. Bürgermeister Klaus Schäfer gibt dies ebenfalls an den Bauhof Gössenheim weiter. Dieser soll die Gefahrenstelle beheben.

Die Rektorin Sabine Vogel erkundigt sich nach dem Sachstand der Beleuchtung im Eingangsbereich der Schule. Bürgermeister Klaus Schäfer teilt hierzu mit, dass ein Teil der Materiallieferung noch aussteht und die Reparatur deswegen noch nicht erfolgen konnte.

Letztlich regt Frau Vogel noch an, die Thermostatköpfe an den Heizkörpern überprüfen zu lassen. Dies soll die Firma Nees übernehmen.

Nachdem hier keine weiteren Wortmeldungen ergehen, schließt der Schulverbandsvorsitzende die öffentliche Sitzung.

Ende der öffentlichen Sitzung: 15:40 Uhr