Am Montag, 22. Januar 2024, findet um 18:30 Uhr eine öffentliche Sitzung des Stadtrates im Sitzungssaal des Rathauses statt.
| 01 | Bericht des Ersten Bürgermeisters |
| 02 | Bauleitplanung; Aufstellung eines Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für die Stadt Gemünden a.Main mit Vorbereitenden Untersuchungen (VU) für die Altstadt Gemünden a.Main; Billigungsbeschluss für das Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept mit Vorbereitender Untersuchung für die Altstadt Gemünden a.Main; Feststellungsbeschluss für den Geltungsbereich für das Stadtumbaugebiet gemäß § 171b Abs. 1 BauG; Satzungsbeschluss für die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Altstadt“; Information, Beratung und Beschlussfassung; |
| 03 | Bauort: – Betholzweg 3, Flur-Nr. 1543/71, Gemarkung Gemünden a.Main; Bauantrag: – Einhausung des Bestandsbalkons zum Wintergarten; Information, Beratung und Beschlussfassung; |
| 04 | Überörtliche Rechnungsprüfung 2018-2020 Textziffer 9 bis 16 Information, Beratung und Beschlussfassung |
| 04.1 | Überörtliche Rechnungsprüfung 2018-2020, Textziffer 9 - Schülerbeförderung; Unterhaltskosten für Buswartehäuschen unzutreffend als zuweisungsfähige Kosten erfasst |
| 04.2 | Überörtliche Rechnungsprüfung 2018-2020, Textziffer 10 - Hinweise zur Ermittlung sachgerechter Verwaltungskostenbeiträge |
| 04.3 | Überörtliche Rechnungsprüfung 2018-2020, Textziffer 11 - Hinweise zur Verrechnung und Buchung von Leistungen des städtischen Bauhofs |
| 04.4 | Überörtliche Rechnungsprüfung 2018-2020, Textziffer 12 - Gemessen an den gesetzlichen Regelungen verfügen die städtischen Einrichtungen über eine vergleichsweise günstige Personalausstattung |
| 04.5 | Überörtliche Rechnungsprüfung 2018-2020, Textziffer 13 - Hinweise zur Erhebung von Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der freiwilligen Feuerwehren der Stadt |
| 04.6 | Überörtliche Rechnungsprüfung 2018-2020, Textziffer 15 - Bei der Ermittlung des Gebührenbedarfs für die Bestattungseinrichtung sollten die Vorgaben des Kommunalabgabengesetzes beachtet und ein angemessener Kostendeckungsgrad angestrebt werden. |
| 04.7 | Überörtliche Rechnungsprüfung 2018-2020, Textziffer 16 - Hinweise zum Satzungsrecht und -vollzug der Bestattungseinrichtung |
| 05 | Anfragen nach § 31 der GeschO |