Amtsblatt der Stadt Gemünden a. Main

Kommunalunternehmen Stadtwerke Gemünden a. Main

Bekanntmachung

Neuerlass der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung des Kommunalunternehmens Stadtwerke Gemünden a. Main (WAS) und

Neuerlass der Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage (EWS)

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger, die Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung des Kommunalunternehmens Stadtwerke Gemünden a. Main (Wasserabgabesatzung – WAS) sowie die Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung des Kommunalunternehmens

Stadtwerke Gemünden a. Main (Entwässerungssatzung -EWS-) mussten an die neue amtliche Mustersatzung des Innenministeriums angepasst werden.

Die Änderungen im Einzelnen können Sie im Internet auf der Seite der Stadt

Gemünden unter der Rubrik „Kommunalpolitik“, „Sitzungsprotokolle Stadtrat“,

„Sitzung am Montag, 27.11.2023“ nachgelesen.

Die Satzungen selbst sind im Internet auf der Seite des Kommunalunternehmens

Stadtwerke Gemünden a. Main unter „Download“, „Wasserversorgung“ und

„Entwässerung“ zu finden.

Gremiensitzungen

Der Verwaltungsrat hat in seinen Sitzungen am 26.10.2023 und am 16.11.2023 per Beschluss den Neuerlass der Wasserabgabesatzung und der Entwässerungssatzung beraten und dem Stadtrat empfohlen, dem Verwaltungsrat eine entsprechende Weisung zu erteilen.

Gemäß der Gemeindeordnung und der Kommunalunternehmenssatzung hat der Stadtrat beim Neuerlass von Satzungen ein Weisungsrecht. Daher wurde der Neuerlass der Wasserabgabesatzung und der Entwässerungssatzung dem Stadtrat in der öffentlichen Stadtratssitzung am 27.11.2023 vorgestellt.

Der Stadtrat stimmte per Beschluss dem vorgelegten Neuerlass der

Wasserabgabesatzung und der Entwässerungssatzung zu und wies den

Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens an, den entsprechenden Beschluss zu fassen und die Satzung in Kraft zu setzen.

Der Verwaltungsrat hat in der öffentlichen Sitzung am 27.11.2023 den entsprechenden Beschluss gefasst.

Die Wasserabgabesatzung und die Entwässerungssatzung, beide gültig ab

01.01.2024, sind nachfolgend abgedruckt.

Kommunalunternehmen

Stadtwerke Gemünden a. Main

Roland Brönner

Vorstand

Gemünden a. Main, den 05.12.2023