Gemeinderat
| Datum: | 29. Oktober 2024 |
| Uhrzeit: | 20:30 Uhr - 22:00 Uhr |
| Ort: | in der Schule Ustersbach |
| Schriftführer/in: | Alexander Bastian |
| Zahl der geladenen Mitglieder: | 13 |
| Zahl der Anwesenden: | 9 |
| Vorsitzender: | Willi Reiter, 1. Bürgermeister |
ÖFFENTLICHER TEIL
| 10. | Wünsche und Anfragen von Bürgern |
- / -
| 11. | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 15.10.2024 - öffentlicher Teil |
Beschluss:
Die Niederschrift über die Sitzung vom 15.10.2024 – öffentlicher Teil – wird zur Kenntnis genommen und genehmigt.
9 für / 0 gegen
| 12. | Bericht zur Rechnungsprüfung des Haushaltsjahres 2023 sowie Feststellung der Jahresrechnung und Entlastung für das Jahr 2023 |
Beschluss:
Die in dem Haushaltsjahr 2023 angefallenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden hiermit gemäß Art. 66 Abs. 1 Satz 2 GO, soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Beschlüssen des Gemeinderats erfolgt ist, nachträglich genehmigt.
9 für / 0 gegen
Beschluss:
Die Jahresrechnung für 2023 wird festgestellt (Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO).
9 für / 0 gegen
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die Entlastung (Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO) für das Jahr 2023.
8 für / 0 gegen
Abstimmungsbemerkung:
Die Abstimmung erfolgt ohne den Vorsitzenden
| 13. | Verschiedenes |
Bürgerversammlung
Der Vorsitzende teilte mit, dass die Bürgerversammlung am 20.11.2024 stattfindet.
AktiVVo
Die dritte Bürgermeisterin teilte mit, dass ein Treffen mit den Verantwortlichen des AktiVVos stattgefunden habe. Der Start ist für den 15.12.24 geplant und es wurden insgesamt 15 Haltestellen festgelegt. Der AkiVVo soll keine Konkurrenz zu den regulären Buslinien darstellen. Des Weiteren soll über die Verwaltungsgemeinschaft Werbung für den AktiVVo gemacht werden.
Auftaktveranstaltung ILE
Es wurde von der Auftaktveranstaltung der ILE berichtet. Derzeit ist die ILE auf der Suche nach einem geeigneten Umsetzungsbegleiter.