Niederschrift über die 6. Sitzung des Gemeinderates Ustersbach 05.05.2026
| Datum: | 5. Mai 2026 |
| Uhrzeit: | 19:30 Uhr - 20:25 Uhr |
| Ort: | in der Schule Ustersbach |
| Schriftführer/in: | Alexander Bastian |
| Zahl der geladenen Mitglieder: | 13 |
| Zahl der Anwesenden: | 13 |
| Vorsitzender: | Markus Kohler, 1. Bürgermeister |
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt 1. Bürgermeister Markus Kohler die ordnungs- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Öffentlicher Teil
1. Vereidigung des neu gewählten Ersten Bürgermeisters Markus Kohler
Herr Markus Kohler legt den Eid in der Sitzung ab. Der Eid wurde von Herrn Hillenbrand als ältestes GR-Mitglied abgenommen.
2. Vereidigung der neu gewählten Gemeinderatsmitglieder
Alle neuen Mitglieder des Gemeinderates haben den Eid abgelegt.
3. Festlegung der Anzahl der weiteren Bürgermeister
Beschluss:
Für die Gemeinde Ustersbach soll ein zweiter Bürgermeister gewählt werden.
13 für / 0 gegen
4. Wahl des zweiten Bürgermeisters
Das Wahlergebnis wird verkündet und festgestellt, dass Gemeinderat Andreas Birle mit absoluter Mehrheit zum Zweiten Bürgermeister gewählt worden ist.
5. Vereidigung des neu gewählten Zweiten Bürgermeisters
Im Anschluss an die Wahl wird der Zweite Bürgermeister nach Art. 27 KWBG durch den Ersten Bürgermeister vereidigt.
6. Beschlussfassung über Festlegung weiterer Stellvertreter des Ersten Bürgermeisters
Beschluss:
Für den Fall gleichzeitiger Verhinderung des ersten und zweiten Bürgermeisters/Bürgermeisterin bestimmt der Gemeinderat aus seiner Mitte gemäß Art. 39 Abs. 1 Satz 2 GO eine weitere Stellvertretung.
13 für / 0 gegen
7. Wahl weiterer Stellvertreter des Ersten Bürgermeisters
Beschluss:
Für den Fall gleichzeitiger Verhinderung des Ersten Bürgermeisters und des Zeiten Bürgermeisters bestimmt der Gemeinderat aus seiner Mitte gemäß Art. 39 Abs. 1 Satz 2 GO eine weitere Stellvertretung in folgender Reihenfolge:
1. Angelika Ortner
13 für / 0 gegen
8. Erlass einer Geschäftsordnung
Beschluss:
Der Erlass einer Geschäftsordnung wird auf eine der nächsten Gemeinderatssitzungen vertagt. Bis dahin behält die bestehende Geschäftsordnung Gültigkeit.
13 für / 0 gegen
9. Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrecht
Beschluss:
Die als Anlage beigefügte Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts wird beschlossen.
13 für / 0 gegen
10. Entsendung von Vertretern in die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Gessertshausen
Nach Hare/Niemeyer verteilen sich die 2 Sitze in Ustersbach wie folgt:
CSU 1, ABU 1
| Als Mitglieder in die Gemeinschaftsversammlung werden bestellt: | |
| 1) | Gemeinderat Andreas Birle |
| 2) | Gemeinderätin Angelika Ortner |
| Als Vertreter der vorgenannten Mitglieder werden bestellt: | |
| 1) | Gemeinderat Bernhard Schmid für Gemeinderat Andreas Birle |
| 2) | Gemeinderat Claudia Seldschopf für Gemeinderätin Angelika Ortner |
| 3) |
|
Beschluss:
Als Auswahlverfahren wird Hare/Niemeyer festgelegt.
13 für / 0 gegen
Beschluss:
Die Vertreter in der Gemeinschaftsversammlung setzen sich aus den vorgenannten Mitgliedern zusammen.
13 für / 0 gegen
11. Bestellung eines Vertreters in den Schulverband Ustersbach/Dinkelscherben
Beschluss:
Als Vertreter der Gemeinde Ustersbach im Schulverband Ustersbach/Dinkelscherben wird Gemeinderätin Claudia Seldschopf bestellt.
13 für / 0 gegen
Beschluss:
Als Vertretung für Gemeinderätin Claudia Seldschopf im Schulverband Ustersbach/Dinkelscherben wird Gemeinde-rat Andreas Birle bestellt.
13 für / 0 gegen
12. Bestellung der Mitglieder in den Bau- und Umweltausschuss
Für den Bau- und Umweltausschuss werden 6 Mitglieder sowie deren Stellvertreter bestellt.
| 1) | Christian Braun |
| 2) | Martin Schmid |
| 3) | Matthias Kirchner |
| 4) | Claudia Seldschopf |
| 5) | Andreas Fetsch |
| 6) | Andreas Birle |
Als Vertreter der vorgenannten Mitglieder werden bestellt (Poolvertretung):
| Als Vertreter für die CSU werden bestellt | |
| 1. | Bernhard Schmid |
| 2. | Florian Braun |
| Als Vertreter für die ABU werden bestellt. | |
| 1. | Andrea Braun |
| 2. | Angelika Ortner |
| Als Vertreter für die BL werden bestellt. | |
| 1. | Hubert Hillenbrand |
3 Sitze für die CSU, 2 Sitze für die ABU und 1 Sitz für die Bürgerliste
Beschluss:
Der Bauausschuss setzt sich aus den vorgenannten Mitgliedern zusammen.
13 für / 0 gegen
13. Bestellung der Mitglieder im Finanzausschuss
Für den Finanzausschuss werden 4 Mitglieder sowie deren Stellvertreter bestellt.
| 1) | Florian Braun |
| 2) | Christian Braun |
| 3) | Angelika Ortner |
| 4) | Angelika Fischer |
Als Vertreter der vorgenannten Mitglieder werden bestellt (Poolvertretung):
| Als Vertreter für die CSU werden bestellt: | |
| 1. | Matthias Kirchner |
| 2. | Martin Schmid |
| Als Vertreter für die ABU werden bestellt. | |
| 1. | Andrea Braun |
| Als Vertreter für die BL werden bestellt. | |
| 1. | Andreas Birle |
2 Sitze für die CSU, 1 Sitz für die ABU, 1 Sitz für die BL
Beschluss:
Der Finanzausschuss setzt sich aus den vorgenannten Mitgliedern zusammen.
13 für / 0 gegen
14. Bestellung der Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss
Als Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss werden bestellt.
| 1) | Florian Braun |
| 2) | Andrea Braun |
| 3) | Hubert Hillenbrand |
Als Vertreter der vorgenannten Mitglieder werden bestellt:
Als Vertreter für die CSU werden bestellt.
Als Vertreter für die ABU werden bestellt.
Als Vertreter für die Bürgerlister
1 Sitz für die CSU, 1 Sitz für die ABU, 1 Sitz für die BL
Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss setzt sich aus den vorgenannten Mitgliedern zusammen.
13 für / 0 gegen
15. Bestellung des Vorsitzenden und des Stellvertreters des Rechnungsprüfungsausschusses
Beschluss:
Als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses wird Ausschussmitglied Andrea Braun bestellt.
13 für / 0 gegen
Beschluss:
Als Vertreter der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsaus-schuss wird Ausschussmitglied Florian Braun bestellt.
13 für / 0 gegen
16. Ernennung von Seniorenbeauftragten für die Gemeinde Ustersbach
In der Gemeinde Ustersbach sollen Seniorenbeauftragte bestellt werden.
Beschluss:
Als Seniorenbeauftragter aus dem Gremium des Gemeinde-rats wird Herr Hubert Hillenbrand bestellt.
13 für / 0 gegen
Beschluss:
Als Seniorenbeauftragte/r aus dem Gremium des Gemein-derats wird Frau Claudia Seldschopf bestellt.
13 für / 0 gegen
Beschluss:Als Seniorenbeauftragter aus einer gemeindlichen Organisa-tion wird Kaspar Fischer bestellt.
13 für / 0 gegen
17. Bestellung eines Jugendbeauftragten
Aus der Mitte des Gemeinderates sollen Jugendbeauftragte bestellt werden.
Beschluss:
Gemeinderätin Angelika Ortner wird als Kinder- und Jugendbeauftragte der Gemeinde Ustersbach bestellt.
13 für / 0 gegen
Beschluss:
Gemeinderat Martin Schmid wird als Kinder- und Jugendbeauftragter der Gemeinde Ustersbach bestellt.
13 für / 0 gegen
Beschluss:
Gemeinderat Andreas Fetsch wird als Kinder- und Jugendbeauftragter der Gemeinde Ustersbach bestellt.
13 für / 0 gegen