Gemeinderat
| Datum: | 16. Juni 2026 |
| Uhrzeit: | 19:30 Uhr - 20:52 Uhr |
| Ort: | in der Schule Ustersbach |
| Schriftführer/in: | Michael Glowatz |
| Zahl der geladenen Mitglieder: | 13 |
| Zahl der Anwesenden: | 11 |
| Vorsitzender: | Markus Kohler, 1. Bürgermeister |
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt 1. Bürgermeister Markus Kohler die ordnungs- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Öffentlicher Teil
| 1. | Wünsche und Anfragen von Bürgern |
Eine Bürgerin bemängelt die Ausführung der Behebung eines Rohrbruchs an Ihrem Trinkwasserhausanschluss durch die Stadtwerke.
| 2. | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 19.05.2026 - öffentlicher Teil |
Beschluss:Die Niederschrift über die Sitzung vom 19.05.2026 – öffentlicher Teil – wird zur Kenntnis genommen und genehmigt. 11 für / 0 gegen
| 3. | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 19.05.2026 |
a) Vergabe – Planungsleistungen Beuleitplanung 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 15 „Bei den Angern“ Mödishofen
b) Festlegung der Verkaufsmodalitäten des wiedererworbenen Grundstücks Fl.Nr. 1176/18
c) Spendennachweise
d) Spendennachweise für die Bücherei
| 4. | Erlass einer Geschäftsordnung |
Beschluss:Der Gemeinderat beschließt die als Anlage beigefügte Geschäftsordnung. 11 für / 0 gegen
| 5. | Kapitalertragssteuerpflicht für Gewinne aus Betrieben gewerblicher Art |
Beschluss:Sofern sich beim Betrieb gewerblicher Art „Wasserversorgung" auf Grund des noch zu erstellenden steuerlichen Jahresabschlusses für 2025 ein Gewinn ergibt, so wird dieser nicht an die Gemeinde ausgeschüttet. Der Gewinn wird zur Stärkung des Eigenkapitals des Betriebs gewerblicher Art stehen gelassen und in zulässige Rücklagen eingestellt. 11 für / 0 gegen
| 6. | Verschiedenes |
| a) | Bei der Kabelverlegung der Telekom von der Alten Schule bis zur Brauerei sollen möglichst die Hochborde im Einmündungsbereich der Sonnehofstraße abgesenkt werden. |
| b) | Die Petition Unfallgefahren Dinkelscherbener Straße soll im Rahmen der Verkehrsschau Mitte Juli 2026 zusammen mit der Polizei und dem Landratsamt als Fachaufsichtsbehörde erörtert werden. Bei dieser Verkehrsschau wird das gesamte Gemeindegebiet begutachtet. Der Gehweg zwischen Mühlfeldstraße und Espach bzgl. der Radverkehrsführung soll dabei genauer betrachtet werden. |
| c) | Die Toilettenhäuschen an den Friedhöfen Ustersbach und Mödishofen sollen in der Sitzung vom 07.07.2026 beschlossen werden. Bis dahin werden mögliche Anbieter ermittelt. |
| d) | Für die Sanierungsarbeiten im Kindergarten im Haushalt 2026 eingestellte Mittel werden vollumfänglich abgerufen. Priorisiert werden die an einem Gruppenraum noch fehlende Markise mit einer Gesamtlänge von 12,0 m, sowie die Küche in der Sonnengruppe. |
| e) | Der Befall durch Eichenprozessionsspinner an der Schulbushaltestelle der Grundschule Ustersbach wurde abgesperrt und soll noch in der KW 52 durch eine Fachfirma abgesaugt werden. Bürgermeister Kohler regt an, dass die Eichen künftig wieder gegen den Eichenprozessionsspinner gespritzt werden sollen. |
| f) | Gemeinderätin Seldschopf berichtet, dass sich der Kanal Höhe der Bahnhofstraße 34 absenkt. |
| g) | Gemeinderätin Ortner berichtet über den Erfolg des Spielenachmittags des AK 60+. Zudem sei zwischenzeitlich der Förderverein der Grundschule Ustersbach gegründet worden. Der Schützenverein berichtete ihr, dass an der Schießanlage In den Gohlen 23 Meter Kupferdachrinne entwendet wurden. |
| h) | Gemeinderat Kirchner berichtet über die ungemähten unbebauten Grundstücke im Zuge des Hopfenweges. Auf die Eigentümer soll eingewirkt werden, dass diese den Bewuchs niederhalten. |