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Ausgabe 18/2023
Amtliche Bekanntmachungen 185
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Niederschrift über die 5. Sitzung des Gemeinderates Gessertshausen vom 27.03.2023

Datum:

27. März 2023

Uhrzeit:

19:30 Uhr - 19:50 Uhr

Ort:

im Sitzungssaal des Bürgerhauses Gessertshausen, Am Sportplatz 2 a

Schriftführer/in:

Andreas Sauer

Zahl der geladenen Mitglieder:

17

Zahl der Anwesenden:

14

Vorsitzender:

Jürgen Mögele, 1. Bürgermeister

Teilnehmer:

1. Bürgermeister

Mögele Jürgen

2. Bürgermeister

Schalk Herbert

3. Bürgermeister

Oberlander Michael

Gemeinderat

Dr. Buhl Wolfgang

Gemeinderat

Fendt Christian

ab 19.20 Uhr anwesend

Gemeinderat

Kugelbrey Engelbert

Gemeinderat

Mayr Thomas

ab 19.30 Uhr anwesend

Gemeinderat

Pux Vincent

Gemeinderat

Rößle Wolfgang

Gemeinderat

Saßen Theodor

Gemeinderätin

Seemüller Brigitte

Gemeinderat

Steiner Florian

Gemeinderätin

Tapkan Minza

Gemeinderat

Winnerl Roman

Entschuldigt:

Gemeinderat

Breunig Michael

Gemeinderätin

Geis Nathalie

Gemeinderat

Schaller Herbert

Weiterhin anwesend:

Ortssprecher Michael Fäustlin

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt 1. Bürgermeister Jürgen Mögele die ordnungs- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

ÖFFENTLICHER TEIL

1. Wünsche und Anfragen von Bürgern

Es wurden keine Wünsche und Anfragen vorgetragen.

2.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 06.03.2023 - öffentlicher Teil

Beschluss:

Die Niederschrift über die Sitzung vom 06.03.2023 - öffentlicher Teil - wird zur Kenntnis genommen und genehmigt.

14 für / 0 gegen

3.

Beschluss über die Betriebsführung der Trinkwasserversorgung Gessertshausen

Beschluss:

Beschluss 1: Der Gemeinderat beschließt, den Betriebsführungsvertrag und den Vertrag Störmeldestelle mit der Stadtwerke Augsburg Wasser GmbH um weitere drei Jahre zu verlängern (neue Laufzeit: 01.11.2023 bis 31.10.2026).

0 für / 14 gegen

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt, den Betriebsführungsvertrag und den Vertrag Störmeldestelle mit der Stadtwerke Augsburg Wasser GmbH zum 30.04.2023 zu kündigen; die Verträge enden somit zum 31.10.2023.

14 für / 0 gegen

4.

Überörtliche Prüfung der Kasse sowie der Jahresrechnungen 2007 bis 2016

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt den Prüfungsbericht der überörtlichen Prüfung der Kasse sowie der Jahresrechnung 2007 bis 2016, sowie deren eingeleiteten und umgesetzten Bereinigungs- und Abhilfemaßnahmen zur Kenntnis.

14 für / 0 gegen

5.

Wahlen der Kommandanten der Feuerwehr Döpshofen

Am Samstag, den 11.03.2023, fanden die Wahlen der Kommandanten der Feuerwehr Döpshofen statt. Diese Wahlen erfolgten in der von der Gemeinde Gessertshausen mit Bekanntmachung vom 17.02.2023 festgesetzten und geladenen Dienstversammlung.

5.1

Bestätigung des Kommandanten

Beschluss:

Herr Michael Kramer wird nach Art. 8 Abs. 4 Bayerisches Feuerwehrgesetz als Kommandant der Feuerwehr Döpshofen bestätigt. 14 für / 0 gegen

5.2 Bestätigung des stellvertretenden Kommandanten

Beschluss:

Herr Thomas Müller wird nach Art. 8 Abs. 4 Bayerisches Feuerwehrgesetz als stellv. Kommandant der Feuerwehr Döpshofen bestätigt.

14 für / 0 gegen

6.

Bekanntgaben

Ein Mitarbeiter der Gemeinde berichtet dem Gemeinderat

-

dass der Mobilfunkmast am Umspannwerk Gessertshausen, Fl.Nr. 647/2 Gmkg. Gessertshausen, Nähe Staudenbahngleis, noch nicht aktiviert ist. Die Telekom muss unter dem Bahngleis noch eine Leitung verlegen, es fehlt noch die Stromversorgung durch die LEW

-

vom Beginn der Straßenbaumaßnahmen Eichenstraße BA II und Grasweg im Bereich der Tierklinik durch die Fa. Leonhard Weiss, Günzburg, ab 03.04.2023 (Einrichtung der Baustelle).

7.

Anfragen des Gemeinderats

Es werden keine Anfragen vorgebracht.