Niederschrift über die öffentliche 5. Sitzung des Gemeinderates Ustersbach 25.04.2023
| Datum: | 25. April 2023 |
| Uhrzeit: | 19:30 Uhr - 19:42 Uhr |
| Ort: | im Forum Ustersbach |
| Schriftführer/in: | Andreas Sauer |
| Zahl der geladenen Mitglieder: | 13 |
| Zahl der Anwesenden: | 13 |
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| Vorsitzender: | Willi Reiter, 1. Bürgermeister |
Teilnehmer:
| 1. Bürgermeister | Reiter Willi |
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| 2. Bürgermeister | Schmid Bernhard |
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| 3. Bürgermeisterin | Völk Anja | Eintritt in den Sitzungssaal um 19:35 Uhr zu TOP 4 |
| Gemeinderat | Birle Andreas |
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| Gemeinderätin | Braun Andrea |
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| Gemeinderat | Braun Christian |
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| Gemeinderätin | Fischer Angelika |
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| Gemeinderat | Hillenbrand Hubert |
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| Gemeinderat | Kögel Thomas |
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| Gemeinderat | Kohler Markus |
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| Gemeinderätin | Ortner Angelika |
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| Gemeinderätin | Repasky Martina |
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| Seldschopf Claudia |
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| Weiterhin anwesend: |
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt 1. Bürgermeister Willi Reiter die ordnungs- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
ÖFFENTLICHER TEIL
| 1. | Wünsche und Anfragen von Bürgern |
Von den anwesenden Bürger*innen wurden keine Wünsche und Anträge vorgebracht.
| 2. | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 24.01.2023 - öffentlicher Teil |
Beschluss:
Die Niederschrift über die Sitzung vom 24.01.2023 – öffentlicher Teil – wird zur Kenntnis genommen und genehmigt.
12 für / 0 gegen
| 3. | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 28.03.2023 - öffentlicher Teil |
Beschluss:
Die Niederschrift über die Sitzung vom 28.03.2023 – öffentlicher Teil – wird zur Kenntnis genommen und genehmigt.
12 für / 0 gegen
| 4. | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 28.03.2023 |
Die LEW Verteilnetz GmbH wurde mit der Errichtung einer Straßenbeleuchtung in der Sonnenhofstraße in Ustersbach von der Abzweigung an der B300 bis zur Abzweigung nach Baschenegg beauftragt.
3. BGMin und Gemeinderätin Anja Völk betritt den Sitzungssaal und nimmt an der Beratung und Beschlussfassung teil.
| 5. | Gründung der Integrierten Ländlichen Entwicklung (ILE) Stauden |
Auf die Sitzung des Gemeinderats vom 22.11.2022, TOP 4 wird Bezug genommen.
Nachdem nun auch die Städte Bobingen und Schwabmünchen sowie die Gemeinden Ettringen und Großaitingen der ILE Stauden beitreten möchten, ist folgender, ergänzender Gemeinderats-beschluss erforderlich:
Beschluss:
Die Märkte Fischach und Markt Wald sowie die Gemeinden Gessertshausen, Langenneufnach, Mickhausen, Mittelneufnach, Scherstetten, Ustersbach und Walkertshofen haben beschlossen, gemeinsam ein Integriertes Ländliches Entwicklungskonzept (ILEK) zu erarbeiten. Außerdem beteiligen sich die Städte Bobingen und Schwabmünchen sowie die Gemeinden Ettringen und Großaitingen bei der gemeinsamen Erarbeitung des ILEKs. Durch die Erarbeitung des ILEKs bewirken Sie eine zukunftsgerichtete Entwicklung der ILE-Region. Mit der Erarbeitung gemeinsamer Ziele und Maßnahmen sorgen Sie für eine abgestimmte Zusammenarbeit bei gemeindeübergreifenden Themen, wie Mobilität, Gewerbe, Innenentwicklung, Biodiversität, Energie, Nahversorgung, Freizeit und vielen weiteren Herausforderungen. Sie schaffen sich somit eine Orientierungs- und Entscheidungshilfe, mit der Sie die künftige Entwicklung Ihrer Heimat bewusst planen und nachhaltig lenken können. Sie erschließen Einsparmöglichkeiten und können Projekte realisieren, die eine Gemeinde allein nicht realisieren kann. Darüber hinaus wird für die spätere Umsetzung von Maßnahmen der Einsatz der Instrumente, wie Dorferneuerung und Flurneuordnung zielgerichtet aufeinander abgestimmt.
13 für / 0 gegen
| 6. | Schöffenwahl 2023: Beschlussfassung über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste der Gemeinde Ustersbach |
Beschluss:
Dem Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Augsburg für das Wahljahr 2024-2028 werden folgende Personen vorgeschlagen:- Link Andreas- Braun Gabriele
13 für / 0 gegen
| 7. | Bauleitplanverfahren Fa. Bayernglück; Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Entwurf des BP UST Nr. 17 "Südwestlich Dinkelscherbener Straße" |
Der Tagesordnungspunkt wird von der Sitzung genommen, da bis zum Sitzungsbeginn die fehlen-den Unterlagen noch nicht vorliegen und somit keine Beschlussfassung möglich ist.
| 8. | Verschiedenes |
Erster BGM Willi Reiter informiert
| - | zur angekündigten Jugendversammlung am kommenden Freitag, 28.04.2023, wird Frau Seiler-Deffner kommen. |
| - | zum anstehenden Vergabegespräch zum VgV-Verfahren Hochbau Kindergarten durch das Architekturbüro Meixner & Partner, es erfolgt am 10.05.2023. Teilnehmer sind Frau Kairis-Soti vom Büro Meixner & Partner, für die Gemeinde die 3 Bürgermeister, Gemeinderätin Martina Repasky, Gemeinderat Markus Kohler, Bauamtsleiter Andreas Sauer |
| - | Vom Ortstermin mit dem Staatlichen Bauamt Augsburg zur gewünschten Querungshilfe an der B300 |
| Gemeinderätin A. Ortner fragt nach zum Wertstoffhofkonzept des Landkreises Augsburg 2035. | |