Gemeinderatssitzung 08/2022 am 01.06.2022
Zahl der geladenen Mitglieder: 15
Zahl der anwesenden Mitglieder: 13
Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragt Bürgermeister Andreas Weißenbrunner, Tagesordnungspunkt 11 nichtöffentlich, im öffentlichen Teil als Tagesordnungspunkt 5.1 zu behandeln.
Hiergegen werden keine Einwände erhoben.
Öffentliche Sitzung
| 1 | Anfragen von Bürgern |
Zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgen keine Wortmeldungen
| 2 | Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung 07/2022 vom 18.05.2022 |
Gegen die Niederschrift über die Gemeinderatssitzung von 18.05.2022 –öffentlicher Teil- werden keine Einwände vorgetragen. Sie gilt damit als genehmigt.
| 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung 07/2022 vom 18.05.2022 |
Es liegen keine Beschlüsse zur Bekanntgabe vor.
| 4 | Gründung einer gemeinsamen Kinderfeuerwehr |
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt der Gründung einer gemeinsamen Kinderfeuerwehr zu.
Die Kinderfeuerwehr soll organisatorisch an die Freiwillige Feuerwehr Kutzenhausen angegliedert werden.
| Einstimmig beschlossen | Ja 13 Nein 0 |
| 5 | 35-jährige Städtepartnerschaft Kutzenhausen in Bayern und im Elsass |
| 5.1 | 35-jähriges offizielles Partnerschaftsjubiläum mit der Gemeinde Kutzenhausen |
Beschluss:
Der Gemeinderat Kutzenhausen stimmt für die Übernahme der Buskosten zur Commune de Kutzenhausen im Zeitraum vom 10.09.2022 – 11.09.2022.
| Einstimmig beschlossen | Ja 13 Nein 0 |
| 6 | 15. Änderung des Flächennutzungsplanes (Baugebiet „Nördlicher Ortsrand von Kutzenhausen“) |
Beschluss:
Der wirksame Flächennutzungsplan der Gemeinde Kutzenhausen wird gemäß den obigen Ausführungen geändert. Der Planungsauftrag ergeht an das Büro Opla aus Augsburg.
| Einstimmig beschlossen | Ja 13 Nein 0 |
Beschluss:
Der Flächennutzungsplan-Änderungsentwurf des Büros Opla i. d. F. vom 17.05.2022 wird gebilligt; die Feldwegeverbindung ist noch zu ergänzen.
| Einstimmig beschlossen | Ja 13 Nein 0 |
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, die vorgezogene Beteiligung von Bürgern und Trägern öffentlicher Belange durchzuführen.
| Einstimmig beschlossen | Ja 13 Nein 0 |
| 7 | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 24 „Nördlicher Ortsrand von Kutzenhausen“ |
Beschluss:
Der Bebauungsplan Nr. 24 „Nördlicher Ortsrand von Kutzenhausen“ wird geändert. Der Planungsauftrag ergeht an das Büro Opla aus Augsburg.
| Einstimmig beschlossen | Ja 13 Nein 0 |
Beschluss:
Eine Parzelle wird im Bebauungsplan als Kinderspielplatz ausgewiesen
| Mehrheitlich abgelehnt | Ja 3 Nein 10 |
Beschluss:
In den Bebauungsplan-Änderungsentwurf des Büros Opla i. d. F. vom 17.05.2022 ist noch die Feldwegeverbindung mit aufzunehmen; mit dieser Änderung wird der Entwurf gebilligt.
| Mehrheitlich beschlossen | Ja 12 Nein 1 |
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, die vorgezogene Beteiligung von Bürgern und Trägern öffentlicher Belange durchzuführen.
| Mehrheitlich beschlossen | Ja 12 Nein 1 |
| 8 | Bekanntgaben und Anfragen |
Es erfolgen keine Wortmeldungen.