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Ausgabe 42/2018
Amtliche Bekanntmachungen 185
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Niederschrift über die 11. Sitzung des Gemeinderates Ustersbach

Datum: 11. September 2018

Uhrzeit: 19:30 Uhr - 21:30 Uhr

Ort: in der Schule Ustersbach

Schriftführer/in: Andrea Wörle

Zahl der geladenen Mitglieder: 13

Zahl der Anwesenden: 12

Vorsitzende: Anja Völk, 3. Bürgermeisterin

Teilnehmer:

2. Bürgermeister Schmid Bernhard, 3. Bürgermeisterin Völk Anja

Gemeinderat Beck Andreas, Biber Andreas, Gemeinderätin Braun Andrea, Gemeinderat Braun Andreas, Braun Christian, Hillenbrand Hubert, Kast Jürgen, Kögel Thomas, Kohler Markus, Spennesberger Matthias

Entschuldigt: 1. Bürgermeister Dr. Stumböck Maximilian

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt 3. Bürgermeisterin Anja Völk die ordnungs- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

ÖFFENTLICHER TEIL

1.

Wünsche und Anfragen von Bürgern

2.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.08.2018 - öffentlicher Teil

Beschluss:

Die Niederschrift über die Sitzung vom 14.08.2018 – öffentlicher Teil – wird zur Kenntnis genommen und genehmigt.

12 für / 0 gegen

3.

Bauanträge

3.1

Tektur zu Az. 1-362-2017-BA, Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle auf Flur-Nr. 295, Gemarkung Ustersbach

Die Tektur zum Bauvorhaben „Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle“ befindet sich im Außenbereich und umfasst einen überdachten Anbau an die bereits genehmigte und errichtete landwirtschaftliche Lagerhalle.

Die Zulässigkeit des privilegierten Bauvorhabens im Außenbereich bestimmt sich nach § 35 Abs. 1 Nr. 6 Baugesetzbuch (BauGB). Demnach sind vorgenannte Bauvorhaben zulässig, wenn öffentliche Belange nicht entgegenstehen, die ausreichende Erschließung gesichert ist und ein entsprechender Privilegierungsgrund vorliegt.

Beschluss:

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

12 für / 0 gegen

4.

Bauleitplanung des Marktes Dinkelscherben - Bebauungsplanes Nr. 57 „In der Wanne - Ost“, Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Der Marktgemeinderat des Marktes Dinkelscherben hat am 12.06.2018 beschlossen, den Bebauungsplan Nr. 57 „In der Wanne – Ost“ (Ortszentrum Dinkelscherben) aufzustellen. Ziel der Bauleitplanung ist, dem Mangel an Bauplätzen entgegenzuwirken und Wohnbaufläche zur Verfügung zu stellen. Der Bebauungsplan wird einerseits als einfacher und andererseits als qualifizierter Bebauungsplan aufgestellt. Es wird ein beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB durchgeführt.

In der Sitzung vom 31.07.2018 hat der Marktgemeinderat den Bebauungsplanentwurf des Büros Steinbacher-Consult i. d. F. vom 31.07.2018 gebilligt und die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange beschlossen; die öffentliche Auslegung des Planentwurfes findet in der Zeit vom 31.07. bis 31.08.2018 statt.

Belange der Gemeinde Ustersbach sind nach Prüfung durch die Verwaltung durch die Aufstellung des Bebauungsplanes nicht berührt.

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt die Planungsunterlagen zum Bebauungsplan Nr. 57 „In der Wanne - Ost“ der Marktgemeinde Dinkelscherben zur Kenntnis.

12 für / 0 gegen

5.

Haushalt 2018

Der Gesamthaushalt für 2018 hat ein Volumen von 5.032.400 € und gliedert sich in den Verwaltungshaushalt mit 2.821.600 € und dem Vermögenshaushalt mit 2.210.800 €. Weitere Details enthält der Vorbericht, der dem Gemeinderat vorab zur Kenntnis gegeben wurde. Die restlichen Unterlagen zum Haushalt wurden per E-Mail versandt.

Der Vorbericht wird durch den Kämmerer Hr. Kerler vorgetragen.

Der Haushalt 2018 wurde am 23.08.2018 mit dem Finanzausschuss durchgesprochen.

Beschluss:

Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 wird mit dem Haushaltsplan, allen Anlagen und dem Finanzplan für die Jahre 2019-2021 beschlossen.

12 für / 0 gegen

6.

Verschiedenes

3. Bürgermeisterin Anja Völk bedankt sich bei Herrn Kerler und Frau Hitzler für die Vorbereitung und die Vorstellung des Haushaltes 2018.

3. Bürgermeisterin Anja Völk bedankt sich beim Verein Jugendförderung für die Organisation und Durchführung des Ferienprogramms.

3. Bürgermeisterin Anja Völk verweist auf ein YouTube- Video, in welchem Ustersbacher Jugendliche im Rahmen des Projekts „Anruf nach München“ (organisiert vom Kreisjugendring Augsburg) politische Statements in Bezug auf die kommende Landtagswahl abgeben konnten. Das Ergebnis ist auf YouTube unter dem Stichwort „Anruf nach München - Ustersbach“ zu finden.

3. Bürgermeisterin Anja Völk informiert über die Podiumsdiskussion im Rahmen der U18-Wahl zur bayerischen Landtagswahl. Die Podiumsdiskussion findet am 14.09.2018 um 19.00 Uhr im Forum Ustersbach statt.