Gemeinderatssitzung 12/2023 am 20.09.2023
| Zahl der geladenen Mitglieder: | 15 |
| Zahl der anwesenden Mitglieder: | 13 |
Öffentliche Sitzung
| 1 | Anfragen von Bürgern |
Zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgen keine Wortmeldungen.
| 2 | Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung 11/2023 vom 26.07.2023 |
Gegen die Niederschrift über die Sitzung 11/2023 vom 26.07.2023 - öffentlicher Teil - werden keine Einwände erhoben; sie gilt damit als genehmigt.
| 3 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung 11/2023 vom 26.07.2023 |
| In der Sitzung vom 26.07.2023 wurden folgende Aufträge vergeben: | |
| - | Beschaffung von Feuerwehrbedarf von der Fa. Fischer aus Dinkelscherben |
| - | Kanal- und Straßenbau im Baugebiet „Gewerbegebiet an der B 300“ in Maingründel |
| - | Umpumpen von Klärschlamm auf der Kläranlage Rommelsried an die Fa. Sepp aus Jettingen-Scheppach |
| 4 | Logo Freibad |
In Absprache mit dem Badbeauftragten Anton Schmid kam man überein, dass das Freibad Kutzenhausen ein eigenes Logo bekommen soll.
Herr Pömmerl von Ardensart aus Rommelsried hat bereits einen Entwurf sowie eine Konzeption erarbeitet, welche er nachfolgend vorstellen wird.
Zur Ideenfindung für den Entwurf hat Herr Pömmerl folgende Überlegungen und Kriterien zugrunde gelegt:
| - | Herleitung (Familienbad/Schwimmbad, Sommersonne, Freibad-Pommes, Treffpunkt) |
| - | Festlegung der topographischen Mittel |
| - | Konzeption (Beckenblau, Sonnengelb, Wasserwelle, schwimmende Person) |
| - | Emotional (persönlich, freundlich, gesellig, modern) |
Das hieraus entwickelte Logo zeigt eine gutgelaunte Sonne schwimmend im Wasser bei Sonnenschein.
Dieses könnte angebracht werden an der Außenseite des Schutzzaunes, an der Gebäudesüdseite, auf Fahnen, auf t-shirts der Aufsicht, auf Kappen oder auf Handtüchern.
Der Entwurf wird von den Gemeinderäten durchwegs als gelungen betrachtet.
| 5 | Zuschussantrag des Bogensportverein Agawang für Anschaffungen des 3 D Parkours |
Beschluss:
Auf der Grundlage der Richtlinien für Vereinsbezuschussung erhält der Bogensportverein Agawang zur Beschaffung eines 3 D Tiers gegen Vorlage der Rechnung einen Zuschuss in Höhe von 15 % der angefallenen Kosten.
Einstimmig beschlossen: Ja 13 Nein 0
| 6 | Raumordnungsverfahren für das Bahnprojekt Ausbau-/Neubaustrecke Ulm-Augsburg |
Beschluss:
Zur Erarbeitung einer gemeindlichen Stellungnahme wird ein Arbeitskreis gebildet; in diesen werden folgende Personen berufen: die Gemeinderäte Spatz, Mairhörmann, Mayr, Rapp und Wunderwald, sowie bei Interesse die Sprecher der Bürgerinitiativen Rommelsried und Kutzenhausen.
Die Beschlussfassung über eine gemeindliche Stellungnahme erfolgt in einer Sondersitzung des Gemeinderates am 25.10.2023.
Einstimmig beschlossen: Ja 13 Nein 0
| 7 | Erlass einer Satzung zur Kostenerstattung von Ausgleichsmaßnahmen nach § 9 Abs. 1 a BauGB |
Beschluss:
Der dieser Niederschrift als Anlage 1 beigefügte Entwurf einer „Satzung zur Kostenerstattung“ gem. § 135 c BauGB wird als Satzung beschlossen; die Verwaltung wird beauftragt, die Satzung durch Bekanntmachung in Kraft zu setzen.
Einstimmig beschlossen: Ja 13 Nein 0
| 8 | Ausbau des Mobilfunkstandortes auf Flur-Nr. 531 der Gem. Kutzenhausen |
Die Deutsche Telekom Technik GmbH hat mitgeteilt, dass der bestehende Mobilfunkstandort auf Flur-Nr. 531 der Gemarkung Kutzenhausen auf den 5G-Standard ausgebaut werden soll.
Hierzu ist der Einsatz zusätzlicher Mobilfunktechnik am Standort und möglicherweise ein Tausch der Antennen erforderlich.
Nähere Angaben zur beabsichtigten Umsetzung oder zu technischen Daten enthielt die Mitteilung nicht.
Der Gemeinderat nimmt die Information zur Kenntnis.
| 9 | Vergabe Straßennamen im Baugebiet "Gewerbegebiet an der B 300" in Maingründel |
Beschluss:
Die Erschließungsstraße im Baugebiet erhält die Bezeichnung „Gewerbestraße“.
Einstimmig beschlossen: Ja 13 Nein 0
| 10 | Bekanntgaben und Anfragen |
Reparaturen
Gemeinderat Spatz weist darauf hin, dass der Unterflurhydrant in der Weiherstraße defekt sei und repariert werden müsse. Ebenso sei die Scheibe am Defibrillator an der Raiffeisenbank in Agawang kaputt und müsse ersetzt werden.
Earth Night am 15.09.2023
Gemeinderätin Wunderwald erkundigt sich nach den Reaktionen der Bürger zur Teilnahme der Gemeinde an der Earth Night. Bürgermeister Weißenbrunner berichtet, dass lediglich eine Rückmeldung eingegangen sei und dass diese positiv gewesen sei.
Leitungsbauarbeiten in der St. Alban-Straße in Buch
Gemeinderat Knöpfle verweist auf die Leitungsbauarbeiten in der St.-Albanstraße. Die Fa. Steiner habe die Arbeiten nach langer Pause wiederaufgenommen. Die Verwaltung solle darauf hinwirken, dass nunmehr sämtliche Leistungen abgeschlossen würden.