Titel Logo
Über den Zaun
Ausgabe 49/2020
Amtliche Bekanntmachungen 185
Zurück zur vorigeren Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Niederschrift

über die öffentliche 15. Sitzung des Gemeinderates Ustersbach 3. November 2020

Datum:

3. November 2020

Uhrzeit:

19:30 Uhr - 21:10 Uhr

Ort:

in der Schule Ustersbach

Schriftführer/in:

Andreas Sauer

Zahl der geladenen Mitglieder:

13

Zahl der Anwesenden:

13

Vorsitzender:

Willi Reiter, 1. Bürgermeister

Teilnehmer:

1. Bürgermeister

Reiter Willi

2. Bürgermeister

Schmid Bernhard

3. Bürgermeisterin

Völk Anja

Gemeinderat

Birle Andreas

Gemeinderätin

Braun Andrea

Gemeinderat

Braun Christian

Gemeinderätin

Fischer Angelika

Gemeinderat

Hillenbrand Hubert

Gemeinderat

Kohler Markus

Gemeinderat

Kögel Thomas

Gemeinderätin

Ortner Angelika

Gemeinderätin

Repasky Martina

Gemeinderätin

Seldschopf Claudia

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt 1. Bürgermeister Willi Reiter die ordnungs- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

ÖFFENTLICHER TEIL
1. Wünsche und Anfragen von Bürgern

Von den anwesenden Bürgerinnen und Bürger wurden keine Wünsche und Anfragen vorgetragen.

2. Weiteres Vorgehen Gemeindeentwicklungskonzept und Neubau Kindergarten

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt Bürgermeister Reiter Frau Manuela Huber vom Amt für ländliche Entwicklung (ALE) in Krumbach. Sie möchte dem Gemeinderat weitere Empfehlungen in Hinsicht auf Städtebauplanung und eventuelle Fördermöglichkeiten dieser Planung geben.

Frau Huber regt an, für einen größeren Bereich rund um das Forum Ustersbach eine vertiefende städtebauliche Plananalyse durchzuführen, weil hier eine städtebaulicher Ordnungsbedarf vorhanden ist. Diese Vertiefungsplanung würde vom ALE im Rahmen des Gemeindeentwicklungskonzeptes gefördert werden. Das Ergebnis kann dann in den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan „Östlich vom Forum Ustersbach und südlich der B300“ einfließen. Ein Städteplaner soll neben dem Kindergartengrundstück auf den Fl.Nrn. 109-111 auch die im Westen gelegenen, dem unbeplanten Innenbereich zugeordneten Grundstücke mit den Fl.Nrn. 106 und 107, Gmkg. Ustersbach, planungsrechtlich untersuchen. Sie weist darauf hin, dass eine Bauleitplanung bis unmittelbar an den Geltungsbereich des rechtsverbindlichen Bebauungsplans Nr. 6 „Gewerbegebiet Ost“, in Kraft seit 1996, aus immissionsrechtlichen Gründen problematisch ist.

Aus der Mitte des Gemeinderates wird große Zustimmung zum Vorschlag von Frau Huber, ALE, erteilt. Der Umgriff des Untersuchungsgebietes wird einvernehmlich wie folgt gefasst: im Osten die Grundstücksgrenze von Fl.Nr. 112, im Norden die B300, im Süden die Eisbühlstraße und im Westen die Bergstraße.

Beschluss:

Das Amt für ländliche Entwicklung in Krumbach soll eine Ausschreibung für eine Vertiefungsplanung den Bereich zwischen Bergstraße im Westen, B300 im Norden, Eisbühlstraße im Süden und der östlichen Grundstücksgrenze der Fl.Nr. 112 erstellen und geeignete Architekturbüros zu benennen.

13 für / 0 gegen

3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 08.09.2020 - öffentlicher Teil

Beschluss:

Die Niederschrift über die Sitzung vom 08.09.2020 - öffentlicher Teil - wird zur Kenntnis genommen und genehmigt.

12 für / 1 gegen

4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 20.10.2020 - öffentlicher Teil

Beschluss:

Die Niederschrift über die Sitzung vom 20.10.2020 - öffentlicher Teil - wird zur Kenntnis genommen und genehmigt.

13 für / 0 gegen

5. Festlegung Bedarf Kindergarten

Auf der Gemeinderatssitzung am 20.10.2020 stellte Herr Katheder-Göllner vom Landratsamt Augsburg anhand des Prognosetools des Landratsamtes die mögliche Entwicklung der Betreuungszahlen im Kindergarten vor. Da sich keine eindeutige Richtung für die Anzahl der erforderlichen Gruppen und Gruppenverteilung (Kindergarten/Krippe) erkennen ließ, kam der Gemeinderat überein, die Bedarfsfestlegung erst in der Sitzung am 03.11.2020 zu machen. Frau Winkler vom Landratsamt, die ebenfalls bei der letzten Sitzung anwesend war, ließ der Gemeinde zwischenzeitlich noch weitere Informationen zu Bedarfszahlen und dem Summenraumprogramm zukommen.

Im Laufe der Diskussion kommt zum Ausdruck, dass in der Bevölkerungsprognose des Landratsamtes z.B. die Ausweisung von Baugebieten, die Rückkehr von Kindern, die derzeit auswärtig betreut werden oder der erhöhte Bedarf durch das vom Landkreis angemietete Objekt zur Unterbringung von Asylbewerbern noch nicht berücksichtigt ist.

Der festzulegende Bedarf begründet sich auf der Bevölkerungsprognose, der Rückkehr von derzeit auswärtig betreuten Kindern (u.a. vom Marienheim Baschenegg), Kinder von Asylbewerbern und steigenden I-Kinderzahlen sowie neuen Baugebieten und den Anforderungen nach dem neuen BTHG (Bundesteilhabegesetz)

Beschluss:

Die Gemeinde Ustersbach beschließt folgenden Bedarf:Für die Krippe wird ein Bedarf von 24 Plätzen festgelegt.

13 für / 0 gegen

Beschluss:

Für die Kindergartenkinder wird ein Bedarf von 100 Plätzen festgelegt.

13 für / 0 gegen

Beschluss:

Für die Hortkinder wird ein Bedarf von 25 Plätzen festgelegt. Hier wird eine Weiternutzung des bestehenden Gebäudes für den Hort angedacht.

12 für / 1 gegen

6. Verschiedenes

Dritte Bürgermeisterin Anja Völk weist darauf hin, dass die Ladungsfrist in der Geschäftsordnung nicht der Beschlusslage entspricht und in der Eisbühlstraße eine Straßenlampe defekt ist.