Gemeinderat
| Datum: | 19. März 2024 |
| Uhrzeit: | 19:30 Uhr - 19:47 Uhr |
| Ort: | Pfarrheim Ustersbach |
| Schriftführer/in: | Marina Fischer |
| Zahl der geladenen Mitglieder: | 13 |
| Zahl der Anwesenden: | 10 |
| Vorsitzender: | Willi Reiter, 1. Bürgermeister |
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt 1. Bürgermeister Willi Reiter die ordnungs- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Öffentlicher Teil
| 1. | Wünsche und Anfragen von Bürgern |
Es gab keine Wünsche und Anfragen von Bürgern.
| 2. | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27.02.2024 - öffentlicher Teil |
Beschluss:
Die Niederschrift über die Sitzung vom 27.02.2024 – öffentlicher Teil – wird zur Kenntnis genommen und genehmigt.
9 für / 0 gegen
| 3. | Neubau Kindertagesstätte: Beschlussfassungen zur Entscheidung über Ausbauvarianten mit oder ohne Hort |
Erster Bürgermeister Herr Reiter bittet darum, den Tagesordnungspunkt zu vertagen, da die Zahlen noch nicht vollständig sind.
Beschluss:
Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.
9 für / 0 gegen
| 4. | Bauanträge |
| 4.1 | Bauantrag; Erweiterung eines Eingangsbereichs sowie Anpassung eines Technikraums bei einem Einfamilienhaus Fl.Nr. 4/1 Gmkg. Ustersbach |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Bauantrag auf Erweiterung eines Eingangsbereichs sowie Anpassung eines Technikraums bei einem Einfamilienhaus auf der Fl.Nr. 4/1 Gmkg. Ustersbach und beschließt das gemeindliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB zu erteilen.
9 für / 0 gegen
| 5. | Bauleitplanung; Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens zur Errichtung einer PV-Anlage auf den Fl.Nr. 378 u. 379 Gmkg. Ustersbach |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens zur Errichtung einer PV-Anlage auf den Fl.Nr. 378 und 379 Gmkg. Ustersbach und beschließt, diesen vorerst zurückzustellen, bis eine Entscheidung zum geplanten Solarpark in Mödishofen gefallen ist.
10 für / 0 gegen
Abstimmungsbemerkung:
Gemeinderat Frau Anja Völk betritt den Sitzungssaal und nimmt an der Beratung und Beschlussfassung teil.
| 6. | Verschiedenes |
Gemeinderatsmitglieder Andreas Birle und Markus Kohler weisen auf die unglückliche Situation für die Vereine ab dem neuen Schuljahr 2024/2025 hin, weil der Gymnastikraum in der Grundschule Ustersbach den Vereinen nicht mehr zur Nutzung zur Verfügung steht. Sie appellieren, gegebenenfalls auch gemeinsam mit dem Bauausschuss, nach Alternativen zu suchen.
Erster Bürgermeister Herr Reiter erläutert, dass der Gymnastikraum ab dem neuen Schuljahr als Werkraum umfunktioniert werden muss, da ab September wieder zwei erste Klassen notwendig werden und der bisherige Werkraum als Klassenzimmer genutzt werden muss. Andere geeignete Räume stehen nicht zur Verfügung.