Aus dem Gemeinderat

Punkt 2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten NÖ-Sitzung des Gemeinderates

In der 40. nichtöffentlichen Sitzung vom 06.03.2024 wurden folgende Beschlüsse, für die keine Geheimhaltungsgründe mehr vorliegen, gefasst:

Der Gemeinderat Kunreuth beschließt für die Außenarbeiten des Kindergartens Kunreuth die Firma Knut Freitag (Kunreuth) zu beauftragen.

Punkt 6 Gehsteigsanierung Ortsausgang Weingarts Richtung Walkersbrunn im Zuge der Sanierung Staatsstraße

Beschluss:

Der Gemeinderat Kunreuth beschließt im Zuge der Sanierung der Staatsstraße im Bereich Ortsausgang Weingarts Richtung Walkersbrunn den entlang der betreffenden Straße 2236 verlaufenden Abschnitt des Gehweges zu sanieren und sich den Baumaßnahmen des StBA anzuschließen.

Abstimmungsergebnis: 13 : 0

Punkt 7 Gemeinde Hetzles - Bauleitplanung "Solarpark Hetzles" - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss:

Der Gemeinderat Kunreuth nimmt Kenntnis von der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit integrierter Grünordnung "Solarpark Hetzles" sowie über die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB.

Einwendungen bzw. Bedenken werden derzeit nicht erhoben. Eine weitere Beteiligung am Verfahren ist erwünscht.

Abstimmungsergebnis: 13 : 0