Rekordhaushalt mit 32 Millionen Euro verabschiedet

Weiter große Investitionen in das Schulprojekt

„Wir können einen soliden Haushalt vorlegen, obwohl die Lage nicht entspannt ist“, so Bürgermeister Stefan Kattari zur Haushaltsberatung im Marktgemeinderat. Einstimmig votierte der Rat für die Annahme des Haushalts, der ein Rekordergebnis von knapp 32 Millionen Gesamthaushalt umfasst. Besonders hoch ist der Vermögenshaushalt mit 11,3 Millionen Euro. Die hohen Investitionen vor allem in das Schulhausprojekt bedingen eine Kreditaufnahme von vier Millionen Euro. Damit steigt der Schuldenstand auf 17 Millionen Euro und die Rücklage schrumpft auf 540.000 Euro.Die entscheidende Zahl, die die Finanzkraft der Gemeinde zeige, sei die Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt. In den Vorjahren wurde die Mindestzuführung regelmäßig erreicht und auch für dieses Jahr liege diese bei knapp 1,5 Million Euro. Damit sei eine ordentliche Schuldentilgung gewährleistet. Die Einnahmenseite zeige sich stabil. An Lohn- und Einkommensteuerbeteiligung erhalte die Gemeinde über 4,5 Millionen Euro. Die Gewerbesteuer werde vorsichtig mit 2,5 Millionen Euro angesetzt. Letztes Jahr konnten sogar drei Millionen Euro vereinnahmt werden. An Schlüsselzuweisung erhält der Markt 2,8 Millionen Euro und damit um 200.000 Euro mehr als im Vorjahr. Die Kreisumlage erreiche 4,53 Millionen Euro und ist damit fast so hoch wie die Einkommenssteuerbeteiligung. Wie Bürgermeister Kattari erläuterte, gelang es sowohl im Verwaltungshaushalt 150.000 Euro wie im Vermögenshaushalt 600.000 Euro einzusparen, in dem einige Maßnahmen gestrichen oder verschoben wurden. „Es geht eng runter, der Spielraum ist eng“, so Kattari. Doch ein Blick in die Zukunft zeige, dass in drei Jahren wieder eine Rücklage von knapp zwei Millionen Euro gebildet werden kann. „Wir spüren zunehmend auch die Zinslast“, erklärte er und betonte, dass diese Schulden uneingeschränkt im Dienst der Allgemeinheit stehen und dieser zugutekommen. Es müsse sorgsam abgewogen werden, wofür Mittel ausgegeben werden. Im Markt Grassau sei es schon immer so gewesen, dass man sich nach der Decke strecken musste und so wurde auch auf die Sporthalle lange hin gespart. Der Marktgemeinderat habe bewiesen, dass mit unterdurchschnittlichen Einnahmen kontinuierlich Investitionen in die Infrastruktur möglich sind. So wurde in den Ausbau von Kindergarten- und Krippengruppen, wie auch in die Feuerwehr und in Straßenerneuerungen und Kanalsanierungen investiert. Hauptaufgabe werde es zukünftig sein, die Bestandsinfrastruktur zu konsolidieren. Trotz allem werde an den freiwilligen Leistungen in Förderung Kinder und Jugendlicher, in Kultur und Tradition festgehalten. So werde seit vielen Jahren in die Musikschule investiert und der Zuschussbedarf von 223.000 Euro übernommen. Mit 1,2 Millionen Euro fördert die Gemeinde die Kindergärten und übernimmt den ungedeckten Bedarf. Zusammenfassend stellte Kattari fest, dass der Markt Grassau seine Pflichtaufgaben erfüllen kann und zudem fähig sei, seine Investitionen zu Ende zu führen, ohne die freiwilligen Leistungen zu vernachlässigen. Dies gelinge, da der Marktgemeinderat immer wieder gute Kompromisse finde.

Die Eckdaten des Haushalts fasste Kämmerer Tobias Gasteiger zusammen. Zu den Steuereinnahmen zählen auch die Grundsteuer A und B mit einer Million Euro, die Gewerbesteuer mit 2,5 Millionen Euro sowie die Umsatzsteuer und der Einkommenssteuerersatz mit 770.000 Euro. Zur Grundsteuer fragte Olaf Gruß nach, ob sich die Neuberechnung dieser bemerkbar mache. Hierzu betonte Kattari, dass die Grundsteuer für die Kommune aufkommensneutral sein solle. Dies heiße nicht, dass die Grundsteuer bei allen gleich bleibe. Laut Gasteiger liegen die Mehreinnahmen der Gemeinde zwischen 50.000 und 70.000 Euro. Viele Bürger zahlen nun weniger, vor allem die, die in den großen Gebäuden mit weniger Quadratmeter wohnen. Mehr zahlen vor allem die Einfamilienhausbesitzer mit großem Grund. Lob sprach Daniela Ludwig aus. Zwölf Jahre habe sie im Haushaltsausschuss mitgearbeitet und die Kämmerer waren immer top vorbereitet, konnten jede Frage beantworten. Der Haushalt sei vertretbar und von der Kämmerei werde hervorragende Arbeit geleistet. Ohne weitere Diskussion wurde der Haushaltsplan mit einem Verwaltungshaushalt von 20,5 Millionen Euro und einem Vermögenshaushalt von 11,3 Millionen Euro angenommen. Gleichzeitig genehmigte der Rat das Investitionsprogramm und den Finanzplan für die Jahre 2027 bis 2029. In dem Programm werden weitere Investitionen festgelegt, wie das Verlegen der Gerätehütte am Sportplatz und der Tennisplätze. Ersatzbeschaffungen für die Feuerwehren werden aufgelistet. Zudem werden 950.000 Euro für Straßenerneuerung und 300.000 Euro für Brückenerneuerungen vorgesehen. Das Investitionsvolumen wird im kommenden Jahr bei über acht Millionen Euro liegen, dann 2028 auf sieben Millionen sinken und 2029 nurmehr 1,1 Millionen Euro erreichen. Zur Finanzierung werden in den folgenden Jahren auch Kreditaufnahmen fällig. Erst 2029 sei keine Kreditaufnahme mehr vorgesehen. Dann wird der Gesamthaushalt auch wieder auf 25 Millionen Euro sinken. Einstimmig nahm der Rat auch diese Prognosen an. tb