Ärztehaus hätte auch im Ortszentrum realisiert werden können

Bürgermeister Stefan Kattari und Altbürgermeister Rudi Jantke klären in Bürgerversammlung auf

Das Ärztehaus im Gewerbegebiet Eichelreuth ist in Betrieb und doch beruhigen sich die Gemüter nicht. Immer noch ist es das Einzelhandelskonzept der Gemeinde, vor vielen Jahren beschlossen, um die Geschäftstreibenden im Ortszentrum zu schützen, das öffentlich in den Medien diskutiert wird und nun Bürgermeister Stefan Kattari in der Bürgerversammlung in Grassau dazu nötigte, öffentlich Stellung zu beziehen und einige Unwahrheiten richtig zu stellen. Diese ganze Diskussion müsste es nicht geben, wenn einst das Angebot der Gemeinde, im Ortszentrum ein Ärztehaus zu realisieren, angenommen worden wäre.

Zunächst betonte Kattari, dass das Ärztehaus ohne Umschweife vom Marktgemeinderat genehmigt wurde, ohne Steine in den Weg zu legen. Auch sei bereits zu Beginn der Bauleitplanung bekannt gewesen, dass an diesem Standort weder Brillen noch Arzneimittel verkauft werden dürfen und folglich sich auch keine Apotheke und kein Optiker ansiedeln können. Zum Schutz der Ladengeschäfte in der Ortsmitte steuert der Markt Grassau seit 2002 die Ansiedelung von Einzelhändlern im Gemeindegebiet. Mehrfach habe sich Kattari versichert, dass die innerörtlichen Einzelhändler die Verfolgung des Einzelhandelskonzepts weiterhin wünschen. Dies sei ihm letztmalig auch in der Versammlung des Vereins Aktives Grassau Mitte März bestätigt worden. Er erklärte, dass dieses Konzept über eine Sortimentsliste regelt, welche Waren ausschließlich im Ortszentrum vertrieben werden dürfen. Ohne diese Regelung könnte im Gewerbegebiet Eichelreuth ein zweites Ortszentrum entstehen. „Uns ist bescheinigt worden, dass Grassau keine zwei Ortsmitten verträgt“, so Kattari. Der Umsatz wäre nicht groß genug, um beide Bereiche zu halten. Gewährt man eine Ausnahme, so könne nicht mehr verhindert werden, dass sich weitere Einzelhändler im Grassauer Osten ansiedeln. „Bestandskräftiges Ortsrecht gilt für alle gleich“, so betonte er. Mehrfach habe sich der Marktgemeinderat mit möglichen Lösungen befasst und sogar zugestanden, dass im Ärztehaus speziell angepasste medizinische Kontaktlinsen verkauf werden dürfen. „Mit Verlautbarungen aus dem Ärztehaus und mit Presseberichten wird seit Monaten Stimmung gemacht. Das lasse ich mir nicht weiter bieten“, so der Bürgermeister wörtlich. Nie wurde gesagt, dass die Verwaltung das Problem, dass eine Apotheke im Gewerbegebiet nicht möglich sein wird, frühzeitig gesehen habe und so habe er alternativ das gemeindliche Grundstück neben dem Hefterparkplatz angeboten. Hier wären ein Ärztehaus mit Apotheke problemlos möglich gewesen.

Falsche Behauptungen widerlegt

Seit mehr als einem Jahr werden falsche Behauptungen in die Welt gesetzt, monierte der Rathauschef. Angeblich hätte der Gemeinderat das Gebäude „verkleinert“, was nie der Fall war und auf Nachfrage wurde auch keine derartigen Pläne gezeigt, die diese Behauptung untermauern würden. Ebenfalls in die Welt gesetzt wurden die Behauptung, der Bürgermeister hätte die Einstellung des Baus veranlasst. Das könne er gar nicht, darüber entscheidet ausschließlich das Landratsamt, hob Kattari hervor. Zudem habe er sich auch nie mit einer derartigen Bitte an die Aufsichtsbehörde gewandt. Des Weiteren wurde dem Marktgemeinderat unterstellt, dieser würde die Grund- und Gewerbesteuer anheben wollen. Zu diesem Zeitpunkt waren die Sätze bereits beschlossen, und zwar in gleicher Höhe. Eine Anhebung wurde nie diskutiert. Eher amüsant sei die mehrfach vorgebrachte Behauptung, der Bürgermeister habe als erster dagegen gestimmt und der Marktgemeinderat sei ihm gefolgt. Kattari stellte klar, dass die Räte alle für sich entscheiden. Außerdem ist das Abstimmungsprozedere so, dass die Räte nur dann die Hand heben, wenn sie gegen einen Beschluss stimmen. Bei einer Zustimmung bleiben die Hände unten. „Kann mir jemand erklären, woran man erkennt, wessen Hand als erste unten bleibt“, fragte Kattari, leicht amüsiert über diese mehrfach vorgetragene Aussage.

Persönliche Anschuldigungen werden nicht mehr hingenommen

„Ich sehe mich persönlichen Anschuldigungen und falschen Tatsachenbehauptungen gegenüber, die wahrscheinlich bereits den Tatbestand der Verleumdung erfüllen“, so Kattari wörtlich. Er sei in Kontakt mit der Polizei und die KollegInnen im Marktgemeinderat akzeptieren weder Vorgehen noch Wortwahl. Dennoch sei es wichtig zu betonten, dass das Ärztehaus gewünscht und wichtig ist. Es wurde ohne Umschweife genehmigt. Die konkrete Ausgestaltung habe sich an Ortsrecht zu halten.

Zu diesem Thema meldete sich in der Aussprache auch Altbürgermeister Rudi Jantke zu Wort, denn auch er wurde involviert. Ihm wurde unterstellt, dass der Bau eines Ärztehaus bei ihm auf offene Ohren stieß. „Ich würde sagen, das ist unverschämt, wenn es nicht sogar eine glatte Unwahrheit ist“. In seiner Amtszeit wurde nie über das Projekt gesprochen, betonte Rudi Jantke. Über das Projekt habe er später gelesen und auch von dem Streitpunkt mit Ansiedelung eines Optikergeschäfts später erfahren. Er sei froh, dass der Marktgemeinderat an den Empfehlungen des Einzelhandelskonzept zum Schutz der Geschäfte im Ortszentrum festhält. Er betonte auch, dass Grassau mit hohem Aufwand den Ortskern saniert habe und mahnte dazu, dem Ansinnen nicht nachzugeben und sich auch nicht unter Druck setzen zu lassen. Hätte es diese Vorgaben nicht gegeben, dass hätte sich schon längst ein Brillen-Großhändler ansiedeln können, fügte Jantke hinzu. Weitere Wortmeldungen gab es in der Bürgerversammlung nicht. tb