Gemeinde Partenstein: Sitzungsbericht vom 08.05.2023, öffentlicher Teil

Nachdem der erste Bürgermeister Stephan Amend die Sitzung des Gemeinderates Partenstein am 08.05.2023 um 19:30 Uhr eröffnete sowie die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Gremiums feststellte, wurden im Wesentlichen folgende Beschlüsse gefasst:

TOP 01) Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.04.2023: Vorgenannte Sitzungsniederschrift wurde genehmigt und kann ab sofort von den Gemeindebürgern in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Partenstein eingesehen werden. Abstimmungsergebnis: 12:0

TOP 02) Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage am Forstgartenweg 20 (FlNr. 2165/11 und 2165/10): Der Gemeinderat nahm den Bauantrag von Christian und Tanja Breitenbach für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf den Flurnummern 2165/11 und einer Teilfläche von 2165/10 zur Kenntnis. Das gemeindliche Einvernehmen wurde erteilt. Abstimmungsergebnis: 12:0

TOP 03 A) Sachstand Kindergarten: Bürgermeister Amend berichtete über den am 19.04.2023 stattgefundenen Ortstermin. Hierbei seien alle Räumlichkeiten in Augenschein genommen und die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie vom Architekten erläutert worden. Die angedachte Kombination von Kultur und Kindergarten (PaKuKi) sei ein interessanter Weg, allerdings bestünde hier noch Klärungsbedarf. Auch wäre der Weiterbetrieb des Kindergartens per Ausnahmegenehmigung bis 31.08.2024 sichergestellt. Daneben gibt Herr Amend zu Bedenken, dass das Jugendheim für kulturelle und private Veranstaltungen genutzt werde und man hier Alternativüberlegungen anstellen müsse, z. B. den Umbau der Gewerbehalle „Am Lindenbrunnen 7“ zur „Halle der Vereine“. (...)

TOP 03 B) Sachstand Hausarztpraxis: Am 03.04.2023 fand fand eine Zusammenkunft aller Beteiligten im Rathaus statt und Architekt Hanninger erläuterete seine Entwurfsplanung, die bei Ärtzin Glück Zustimmung fand. Nun soll die Planung mit einem Praxiseinrichter abgestimmt werden. Insgesamt – so Herr Amend – sei man inzwischen auf einem guten Weg, die hausärztliche Versorgung in Partenstein sicherzustellen; auch könnten auf dem Grundstück ausreichend Parkplätze eingerichtet werden und die Praxisräume seien barrierefrei.

TOP 03 C) Sachstand Musikschule: Nach umfangreichen Abstimmungen wird es in Partenstein ab dem neuen Schuljahr wieder die musikalische Früherziehung für Vorschulkindern geben. Die außerschulische Instrumentalausbildung soll neben der Gitarre zunächst auf Holzblasinstrumente erweitert werden.

TOP 03 D) Sachstand Biosphärenreservat: Bürgermeister Amend stellte dem Gremium Eckpunkte aus einer Präsentation vor, die den Bürgermeistern im Rahmen einer großen Informationsveranstaltung am 21.04.2023 mit Blick auf das Biosphärenreservat erläutert wurden. Danach sei etwa die Einrichtung einer Kernzone mit mindestens 3 Prozent der Gesamtfläche (...) nur sehr schwer zu erfüllen. Auch müsste in den Kommunen, die innerhalb der sog. Gebietskullisse liegen, weitere Beschlüsse gefasst werden. Insofern bleibe das Thema spannend und weitere Informationen würden sicher folgen.

Der öffentliche Teil der Sitzung endete um 20:25 Uhr.

Schriftführer: Daniel Werthmann